Einführungsworte des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, beim Treffen mit der Führung des Generalrats der Internationalen Handelskammer am 11. September 2019 in Moskau

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich freue mich über dieses Treffen, das im Haus des Außenministeriums stattfindet. Ich möchte besonders hervorheben, dass es uns angenehm ist, dass der Generalrat der Internationalen Handelskammer Moskau zum Ort dieser Sitzung gewählt hat.

Ich hörte, dass Ihre Arbeit sehr erfolgreich verläuft, dass die Russische Industrie- und Handelskammer alle nötigen Bedingungen für Geschäfte und auch für Ihre Bekanntschaft mit der russischen Hauptstadt geschaffen hat.

Die Situation in den internationalen Beziehungen ist so, dass die Rolle der Unternehmergemeinschaft bei der Gestaltung einer positiven Tagesordnung immer größer wird. Sie bemüht sich nämlich darum, dass in den Beziehungen zwischen Staaten die Wirtschafts- und Investitionsbasis die entscheidende Rolle spielt. Je stärker das wirtschaftliche Fundament der zwischenstaatlichen Beziehungen ist, desto geringer wird die Versuchung, diese oder jene Prozesse zu politisieren, desto größer wird die Motivation, sich auf reale Probleme zu konzentrieren, die im Interesse unserer Länder, im Interesse der Unternehmer und auf Basis der Interessenbalance und der allseitigen Nützlichkeit gelöst werden sollten.

Diese Bemühungen werden dadurch behindert, dass heutzutage auch im Wirtschaftsbereich nicht mehr die Regeln des Wettbewerbs, sondern zunehmend Protektionismus (seine aggressivsten Erscheinungen) und Handelskriege dominieren. Das alles zerstört die etablierten Kooperationsverbindungen und Ketten der Mehrwertgestaltung. Deshalb gehen wir äußerst respektvoll mit den von Ihnen zu lösenden Fragen um. Sie richten sich immer nach praktischen Überlegungen, nach Überlegungen der gegenseitigen Nützlichkeit.

In diesem Sinne wird Ihre Stimme bei der Verteidigung der Prinzipien des offenen multilateralen Handelssystems, der Grundprinzipien der Welthandelsorganisation (WTO) und bei der WTO-Reformierung sehr wichtig, damit irgendwelche einseitigen Exzesse ausgeschlossen werden.

Eine weitere negative Tendenz besteht in der Spaltung des globalen Wirtschaftsraums in einzelne Fragmente, in der Verlegung des Schwerpunktes von Integrationsprozessen auf bilaterale Deals. In diesem Sinne rechnen wir mit Ihrer Beteiligung am Voranbringen von multilateralen Vereinbarungen, die diverse Wirtschaftsstrukturen, die Initiativen verschiedener Länder harmonisieren werden. Wir treiben unter anderem das voran, was Präsident Wladimir Putin als „großes Eurasisches Projekt“ bezeichnete – die große Eurasische Partnerschaft unter Beteiligung aller Organisationen und aller Länder, die auf unserem riesigen eurasischen Kontinent liegen.

Auf der Tagesordnung der globalen Wirtschaftsgemeinschaft stehen etliche Fragen. Ich bin sicher, dass Ihre Sitzungen in Moskau in diesen Tagen hilfreich für die Bestimmung der Richtungen sein werden, in denen Sie besonders effizient arbeiten könnten.