Stellungnahme der Informations- und Pressestelle des Außenministeriums Russlands zur gemeinsamen Sitzung des Rates der Außenminister, des Rates der Verteidigungsminister sowie des Komitees der Sicherheitsratssekretäre der OVKS

Im Rahmen der Vorbereitung auf die nächste Sitzung des Rates der kollektiven Sicherheit der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) findet am 15. September in Duschanbe eine gemeinsame Sitzung des Rates der Außenminister, des Rates der Verteidigungsminister sowie des Komitees der Sicherheitsratssekretäre der OVKS statt, an dem der Außenminister der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, teilnehmen wird.

Nach den Regeln des OVKS-Prozedere finden die Sitzungen des Rates der Außenminister der OVKS nicht seltener als zweimal pro Jahr statt. 2015 fand der Rat der Außenminister der OVKS im April in Duschanbe statt, bei dem eine Erklärung zum 70. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg angenommen wurde.

Laut der bewährten Praxis findet kurz vor der Sitzung des Rates der kollektiven Sicherheit der OVKS noch eine Sitzung des Rates der Außenminister für die Behandlung der Fragen statt, die auf Ebene der Staatsoberhäupter vorgebracht werden. Unter Berücksichtigung der Tagesordnung am 15. September versammeln sich die Außenminister, die Verteidigungsminister und Sicherheitsratssekretäre im Format der gemeinsamen Sitzung des Rates der Außenminister, des Rates der Verteidigungsminister sowie des Komitees der Sicherheitsratssekretäre der OVKS. Es werden 24 Fragen behandelt, die die Vervollkommnung des Systems der kollektiven Sicherheit, der Festigung der Zusammenarbeit im Militärbereich und des Friedenspotentials, der Optimierung des Verwaltungssystems der Militärkomponente der OVKS, des Reagierens auf Notstandssituationen betreffen.

Auf der Sitzung wird das politische Dokument - die Gemeinsame Erklärung der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten der OVKS behandelt, die die Oberhäupter unterzeichnen werden. Eine seiner Schlüsselthesen besteht darin, dass OVKS für die vereinigende Tagesordnung der Weltpolitik eintritt. Eine andere wichtige Bestimmung, die in die Erklärung auf Initiative der russischen Seite aufgenommen wurde, ist die Anerkennung, dass die einseitige Umsetzung der Raketenabwehrpläne der USA und ihrer Verbündeten in Europa der internationalen Sicherheit gefährden wird und die Lage in der Welt destabilisiert.

Die Erklärung spiegelt insgesamt die Bereitschaft der Mitgliedsstaaten der OVKS zu den gemeinsamen Handlungen nach der Lösung der regionalen und internationalen Probleme, der Vervollkommnung der außenpolitischen Koordination und dem System der kollektiven Sicherheit wider.

Nach der gemeinsamen Sitzung des Rates der Außenminister, des Rates der Verteidigungsminister sowie des Komitees der Sicherheitsratssekretäre der OVKS werden auf der nächsten Tagung des Rates der kollektiven Sicherheit der OVKS mehr als zehn Dokumente erörtert.

Wegen des Übergangs des Vorsitzes in den statutgemäßen Organen der OVKS von der Republik Tadschikistan zur Republik Armenien wird eine besondere Aufmerksamkeit den Prioritäten des armenischen Vorsitzes bei OVKS geschenkt.

10. September 2015