Die Republik Aserbaidschan
Beitrag des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, zum Thema „Partnerschaft auf der Vertrauensbasis: zum 25-jährigen Jubiläum der diplomatischen Beziehungen Russlands und Aserbaidschans“, der in der Zeitung „Arbeiter von Baku“ (Aserbaidschan) veröffentlicht wurde
Am 4. April begehen wir das herausragende Datum, den 25. Jahrestag der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen der Russischen Föderation und der Republik Aserbaidschan.
Natürlich haben die Verbindungen zwischen beiden Völkern, die gemeinsam viele Erprobungen bestehen mussten, ihre Wurzeln tief in den vergangenen Jahrhunderten. Ein besonders Kapitel unserer gemeinsamen Geschichte war der Großen vaterländische Krieg. In diesen schweren Jahren kämpften wir Schulter an Schulter an den Fronten und versetzten der verbrecherischen Ideologie des Menschenhasses den Todesstoß. Sowohl in Russland als auch in Aserbaidschan wird das Gedenken an die damals gefallenen Helden aufrechterhalten; die Veteranen werden verehrt.
Im vergangenen Vierteljahrhundert ist es uns gelungen, das wertvolle Erbe der Freundschaft und des gegenseitigen Vertrauens aufrechtzuerhalten und zu vergrößern. Wir sind heutzutage wirklich strategische Partner. Die russisch-aserbaidschanischen Beziehungen, die sich auf die Prinzipien der Gleichberechtigung und guten Nachbarschaft, auf die Verflechtung der Schicksale von Millionen Menschen stützen, entwickeln sich konsequent und bekommen eine neue Qualität in Übereinstimmung mit solchen fundamentalen Dokumenten wie der Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitige Sicherheit vom 3. Juli 1997 und die Deklaration über Freundschaft und strategische Partnerschaft vom 3. Juli 2008. Es werden die gegenseitigen Kontakte zwischen den Parlamenten, verschiedenen Behörden und Regionen sowie zwischen natürlichen Personen erweitert. Einen wichtigen Impuls verleiht dieser Kooperation der vertrauensvolle Dialog zwischen den Präsidenten Wladimir Putin und Ilcham Alijew.
Große Erfolge sind im Bereich der Handels- bzw. Wirtschaftskontakte zu verzeichnen: Der gegenseitige Handelsumsatz erreichte 2014 den Rekordstand von vier Milliarden Dollar. Dann aber ließen sich die Folgen der negativen außenwirtschaftlichen Konjunktur spüren. Jetzt bemühen wir uns intensiv um das weitere Handelswachstum, unter anderem durch die Förderung der Kooperation auf Gebieten wie Verkehrswesen, Öl- und Gasbranche, Landwirtschaft, Flugzeugbau und Pharmazie. Wir rechnen mit maximal effizientem Einsatz von interregionalen Mechanismen und Kontakten zwischen den Geschäftskreisen sowie mit dem Potenzial der staatlich-privaten Partnerschaft.
Dabei ist die Investitionskooperation der beiden Länder ziemlich stabil. Auf dem aserbaidschanischen Markt arbeiten mehr als 600 Joint Ventures, darunter fast 200 Unternehmen mit 100-prozentigem russischem Kapital und mehr als 400 Unternehmen unter beiderseitiger Beteiligung. Russlands kumulierte Investitionen in Aserbaidschan belaufen sich aktuell auf etwa 1,4 Milliarden Dollar.
Zu den absoluten Prioritäten gehört der Ausbau der Kooperation im humanitären Bereich, zumal wir durch den gemeinsamen Kultur- und Bildungsraum verbunden sind, den wir zweifelsohne weiterhin festigen werden. Wir legen viel Wert darauf, dass Russisch für Millionen Aserbaidschaner die Muttersprache bleibt. In Russland werden etwa 15 000 Staatsbürger Aserbaidschans ausgebildet.
Seit 2010 funktioniert in Baku eine Filiale der Moskauer Staatlichen Universität „Michail Lomonossow“ und seit 2015 auch eine Filiale der Ersten Moskauer staatlichen medizinischen Universität „Iwan Setschenow“.
In beiden Ländern sowie auch außerhalb von ihnen ist ein gemeinsames Projekt anerkannt worden, nämlich das Internationale humanitäre Forum von Baku unter der Schirmherrschaft der Präsidenten Russlands und Aserbaidschans, in dessen Rahmen akute Entwicklungsprobleme der modernen Gesellschaft diskutiert werden.
Ich möchte extra das konstruktive Zusammenwirken unserer außenpolitischen Behörden hervorheben, darunter im Rahmen der UNO, der GUS und in vielen anderen multilateralen Formaten. Seine Erweiterung soll der Plan der außenministerialen Beratungen für die Jahre 2017 und 2018 fördern, der während des Moskau-Besuchs meines aserbaidschanischen Amtskollegen Elmar Mamedjarow Anfang März unterzeichnet wurde. Für die nächste Zeit ist die Unterzeichnung eines Partnerabkommens zwischen beiden Diplomatischen Akademien geplant.
Natürlich bemühen wir uns nach wie vor um die Lösung des Bergkarabach-Problems. Wir sind sehr daran interessiert, dass diese Region wieder friedlich und ruhig lebt, dass dort nicht mehr Menschen sterben, dass die Grenzen geöffnet werden, dass der Wirtschaftsaustausch wiederaufgenommen wird. Wir tun unser Bestes dafür. Wir arbeiten daran als Vermittler sowohl selbstständig als auch gemeinsam mit den USA und Frankreich, den anderen Kovorsitzenden der Minsker OSZE-Gruppe.
Dank der Bemühungen der Vermittler konnten die Positionen der Konfliktseiten in vielen umstrittenen Momenten wesentlich näher zueinander gebracht werden. Hauptsächlich sind die Basisprinzipien der Regelung abgesprochen worden. Aber Aserbaidschan und Armenien sehen die Reihenfolge ihrer Umsetzung unterschiedlich. Angesichts dessen besteht unsere Aufgabe darin, den Seiten bei der Suche nach einer ausgeglichenen Lösung auf Basis der bisherigen Vereinbarungen zu helfen.
Wir rechnen damit, dass Baku und Jerewan den politischen Willen und die Bereitschaft zu gegenseitigen Zugeständnissen zeigen. Das ist nötig für den Erfolg des Verhandlungsprozesses. Natürlich sind auch die allgemeine Entspannung der Situation im Konfliktraum und der Verzicht auf Gewalt wichtige Voraussetzungen für Fortschritte. Russland ist seinerseits bereit, eine Variante der Problemlösung zu befürworten, die allen involvierten Seiten passen würde. Und falls diese Vereinbarung getroffen wird, wären wir bereit, neben den anderen Vermittlern als Garant ihrer Erfüllung aufzutreten.
Wir gucken in die Zukunft der russisch-aserbaidschanischen Beziehungen mit Optimismus. Wir sind überzeugt, dass ihre weitere Vertiefung den Interessen der Bürger unserer Länder entspricht und zur Festigung des Friedens, der Sicherheit und Stabilität im Südkaukasus beitragen sollte. In Russland will man aufrichtig Aserbaidschan als ein gedeihendes und kooperationsoffenes Land sehen.
Ich möchte diese Gelegenheit nutzen, um dem aserbaidschanischen Volk, das unser Freund ist, viel Glück, Gedeihen, Erfolg und alles Gute zu wünschen.