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Kommentar des Departments für Information und Presse des Außenministerium Russlands im Zusammenhang mit dem vorstehenden Arbeitsbesuch des Bundesministers des Auswärtigen Guido Westerwelle in die Russische Föderation

1293-03-07-2012

5. Juli stattet der Bundesminister des Auswärtigen G. Westerwelle auf Einladung des Außenministers der Russischen Föderation S. W. Lawrow den Arbeitsbesuch in die Russische Föderation ab. Der vorhergehende Besuch des Chefs des außenpolitischen Amtes von BRD fand im November 2010 statt. Die Minister pflegen intensive politische Kontakte. Nur in diesem Jahr fanden schon ihre Treffen in München (im Februar), in Berlin, unter Teilnahme von dem Außenminister Polens R. Sikorski (im März), in Kabul (im Juni) statt; es wird der „Uhrenvergleich" im Laufe der Telefongespräche regelmäßig durchgeführt.

Im Zuge der in Moskau bevorstehenden Verhandlungen wird die umfassende bilaterale Tageunordnung betrachtet, das Zusammenwirken in den aktuellen Fragen der internationalen Politik erörtert. Es wird vorausgesetzt, dass der Schwerpunkt auf den Fragen der Vorbereitung zur ordentlichen 14. Runde der russisch-deutschen zwischenstaatlichen Konsultationen auf höchster Ebene und deren sachlichem Inhalt liegen wird.

Die russisch-deutschen Beziehungen entwickeln sich in allen Richtungen der strategischen Partnerschaft nachhaltig und dynamisch, was im Laufe des am 1. Juni d. J. stattgefundenen Arbeitsbesuchs des Präsidenten der Russischen Föderation W. W. Putin in Berlin bestätigt wurde.

Die russisch-deutsche handelswirtschaftliche Kooperation hat in letzten Jahren beeindruckende Ergebnisse erzielt. Der russisch-deutsche Handelsumsatz erreichte im 2011 einen Rekordstand und betrug 71,9 Mrd. USD (Zunahme um 37,2% gegenüber 2010).

Erfolgreich entwickeln sich die kulturell-humanitären Kontakte, Bildungs- und Forschungsprogramme, der Jugendaustausch, die überregionale Zusammenarbeit, die Beziehungen zwischen Sozialorganisationen.

Das gekreuzte Russlands- und Deutschlandsjahr 2012-2013 wird die großzügigste Aktion in den bilateralen Beziehungen werden, um Erfolge der beiden Länder auf den Gebieten der Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung, Technik, Kultur sowie das riesige Potential der gegenseitig vorteilhafter Kooperation zu veranschaulichen.

Im Rahmen des Programmes des Jahres wurde am 20. Juni in Moskau die große gemeinsame Ausstellung „Russen und Deutsche: 1000 Jahre Geschichte, Kultur und Kunst" eröffnet, die von Oktober 2012 bis Januar 2013 auch in Berlin zu sehen sein wird.

Das Programm des Russlandsjahres in Deutschland umfasst eine Reihe von Veranstaltungen wie die Ausstellung aus den Depots der Museen des Moskauer Kremls „Ein Kreuzpunkt der Weltkulturen. Der Zarenhof: von Iwan dem Schrecklichen bis Peter dem Großen" in Dresden, die Beteiligung Russlands als Partnerland an einigen großen internationalen Expositionen auf dem Territorium des Bundesrepublik Deutschland, einschließlich der Industriemesse in Hannover; die Aktionen zum 250. Jahrestag der Deutschen Auswanderung nach Russland; das Festival der russischen Sprache und Literaturgeschichte; das Gastspiel des Staatlichen Orchesters Moskauer Virtuosen unter Leitung von W. T. Spiwakow; die Woche der russischen Filmkunst in Berlin; das Festival der nationalen Kultur „Das Sternbild Russlands"; das internationale Kinderforum „Diese Welt ist die unsere"; das Kolloquium der Geschichtsforscher „Russland und Deutschland im XX Jahrhundert im Spiegel der Wechselwirkung der Kulturen"; das internationale Studentenforum; das Forum der Rektoren von Hochschulen Russlands und Deutschlands „Der russische Tag: die Bildung, Wissenschaft, Geschäftswelt"; der russisch-deutsche jugendliche Robotertechnik-Wettbewerb usw.

Es ist zu erwarten, dass die Außenminister der Russischen Föderation und der Bundesrepublik Deutschland das Hauptaugenmerk auf den vertieften Meinungsaustausch betreffs der aktuellsten internationalen Probleme lenken werden, einschließlich der Lage um die syrische Beilegung, Gesamtsituation im Nahen Osten und Nordafrika, des iranische Atomproblems, Afghanistan sowie einer Reihe von anderen regionalen Konflikten. Die traditionelle Tagesordnung der russisch-deutschen Verhandlungen umfasst die Fragen der Sicherung der strategischen Stabilität, Erneuerung der Sicherheitsarchitektur im euroatlantischen Raum, der Maßnahmen gegen den internationalen Terrorismus sowie andere generellen Herausforderungen und Gefahren. Unter den Prioritätsthemen der sachlichen Beurteilung steht die weitere Vertiefung der Beziehungen zwischen Russland und EG, sowie die Aufgabe der Förderung des visumfreien Dialogs.

3.Juli 2012

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