Am 10. Juni erfolgt in Sankt Petersburg das vierte inoffizielle Treffen der Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, Deutschlands, Frank-Walter Steinmeier, und Polens, Radosław Sikorski. Die Chefs der Außenpolitischen Ämter werden den Umsetzungsverlauf der auf den vorhergehenden trilateralen Gesprächen in Kaliningrad im Mai 2011, Berlin im März 2012 und Warschau im Mai 2013 erzielten Abkommen besprechen und die Perspektiven für die Zusammenarbeit unserer Länder im trilateralen Format in verschiedenen internationalen Organisationen prüfen, um ein gemeinsames positives politisches Klima im Euro-Atlantik-Raum und bezüglich der Beziehungen Russland-EU und Russland-NATO zu schaffen.

Das Hauptaugenmerk wird auf den Fragen zur Beilegung der akuten innenpolitischen Krise in der Ukraine und zur Einstellung des Blutvergießens sowie auf dem realen Beginn von Mechanismen eines inklusiven politischen Dialogs in diesem Land liegen. Die Teilnehmer des Treffens werden auch die Lage in Syrien und Afghanistan sowie zahlreiche andere aktuelle Fragen der internationalen Agenda anschneiden.

In den vergangenen Jahren entwickelte sich die trilaterale Zusammenarbeit zwischen Russland, Deutschland und Polen in verschiedenen Richtungen, welche von gegenseitigem Interesse sind, und wurde mit konkreten Schritten gefüllt. Zwischen den außenpolitischen Ämtern erfolgten regelmäßig informelle Beratungen zu verschiedenen internationalen Fragen und es kam zu Kontakten auf Ebene der Ständigen Vertretungen der drei Ländern bei den internationalen Organisationen in Brüssel, Wien, Genf und Straßburg.

Unter der Ägide der OSZE wurde erfolgreich das quatrolaterale (Russland – Deutschland – Polen – Frankreich) wissenschaftlich-politologische Projekt „IDEAS" zur Besprechung von Wegen für die Bildung einer euroatlantischen und eurasischen „Sicherheitsgemeinschaft" umgesetzt, welches auf dem OSZE-Gipfel in Astana im Juni 2010 angestoßen wurde.

In Moskau und Warschau fanden Seminare für junge Diplomaten aus den drei Ländern statt, deren Teilnehmer aktuelle Fragen der modernen europäischen und globalen Politik diskutierten. Die sich als positiv empfundene Praxis der Kooperation bei der Ausbildung diplomatischer Mitarbeiter soll auch in Zukunft fortgesetzt werden.

Ständigen Charakter erlangt der Meinungsaustausch zwischen akademischen und politologischen Instituten unter Einbeziehung von Nichtregierungsorganisationen, zum Beispiel auch zur historischen Thematik. Unter der Schirmherrschaft der Außenministerien unserer Länder wurden 2009 bis 2012 in Warschau, Berlin und Moskau internationale Historikertagungen organisiert, die den Gedenkdaten der gemeinsamen Geschichte gewidmet waren. Die letzte von ihnen fand in Moskau vom 20. bis 21. Jänner 2012 zum Thema „Formen des Zweiten Weltkriegs und ihr Einfluss auf die internationalen Beziehungen" statt. Pläne zur Durchführung von neuen trilateralen Symposien werden geprüft.

Erfolgreich entwickeln sich die universitären Kontakte. Bereits im Jahr 2010 wurde das Bildungsprojekt „Trialog" unter Teilnahme der Baltischen Föderalen Kant-Universität Kaliningrad, der Nikolaus-Kopernikus-Universität Toruń und der Europa-Universität Viadrina (Frankfurt an der Oder, Deutschland) gestartet. In den an dem Projekt teilnehmenden Ländern finden jährlich wissenschaftliche Konferenzen und Sommerschulen für Studenten statt. Das letzte Treffen, auf welchem das Thema „Russland und Europa: historische Erfahrung und strategische Partnerschaft" behandelt wurde, erfolgte am 25. und 26. Jänner dieses Jahres in Kaliningrad.

Effektiv funktioniert das Russisch-Polnische Abkommen über den Kleinen Grenzverkehr, dessen Unterzeichnung aktiv von Deutschland unterstützt wurde. Fortgesetzt wird die Arbeit am Projekt des paneuropäischen Eisenbahntransportkorridors Nr. II (Berlin – Nischnij Nowgorod).

Über wesentliches Potential verfügen regionale, kulturelle und humanitäre Kontakte sowie Jugend- und Bildungsaustauschprogramme.

9. Juni 2014