Kommentar und Antworten auf Medienfragen des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, über die Ergebnisse der Verhandlungen auf Außenministerebene der „Sechsergruppe“ und des Irans über das iranische Atomprogramm, Wien, 24. November 2014

Beendet wurde eine neue Verhandlungsrunde zu einem der schwierigsten Probleme der modernen internationalen Beziehungen – der Beilegung der Situation rund um das iranische Atomprogramm. Diese Verhandlungen werden schon verhältnismäßig lange geführt. Im letzten Jahr erhielten sie jedoch einen mächtigen Impuls, als vor einem Jahr in Genf ein gemeinsamer Handlungsplan ausgearbeitet wurde. In diesem Jahr wurde dieser Plan strikt eingehalten, was uns einen wesentlichen Fortschritt auf dem Weg zu einem endgültigen Abkommen ermöglichte. Dieses Abkommen wurde vorläufig noch nicht erzielt, aber – ich betone – der Fortschritt ist wesentlich. Man kam überein, die Verhandlungen fortzusetzen. Innerhalb von drei, vier Monaten erwarten wir fest, ein Dokument auszuarbeiten, welches alle Grundprinzipien enthalten wird, deren Realisierung danach Gegenstand von technischen Konsultationen und Ausarbeitungen sein wird. In allernächster Zeit ist eine neuerliche Runde auf Ebene unserer Stellvertreter, der politischen Direktoren, geplant, die bis zum heutigen Tag den Löwenanteil der Arbeit verrichtet haben, welche für die Erreichung der heute vorliegenden Ergebnisse notwendig war. Alle Teilnehmer der „Sechsergruppe" und der Außenminister des Irans haben den Willen, energisch und ohne Pause weiterzuarbeiten.

Deshalb glaube ich, dass das heutige Treffen nicht umsonst war und eine sehr wichtige Etappe in einer schwierigen Arbeit darstellt, welche – und das wissen wir jetzt schon genau – zu einem Ergebnis führen kann.

Frage: Auf welcher Grundlage wird die Zusammenarbeit innerhalb der „Sechsergruppe" basieren, nachdem die Gültigkeit des Genfer Abkommens ausgelaufen ist?

Lawrow: Das Genfer Abkommen bleibt in Kraft. Dieses enthält Prinzipien, die niemand in Zweifel gestellt hat. Darüber werden Ihnen heute die Koordinatorin der Verhandlungen, Catherine Ashton, und der Außenminister des Irans, Mohammed Javad Zarif, berichten.

Frage: Haben auf die Ergebnisse der jetzigen Runde die Kontakte einiger Vertreter der „Sechsergruppe" mit Israel und Saudi-Arabien irgendwelchen Einfluss ausgeübt?

Lawrow: Ich habe von solchen Kontakten nichts gehört. Was meinen Sie?

Frage: Der US-Staatssekretär John Kerry sprach mit dem Premierminister Israels, Benjamin Netanjahu.

Lawrow: Dann fragen Sie besser John Kerry. In diesen Tagen haben wir keinerlei Signale von Ländern erhalten, die nicht der „Sechsergruppe" angehören.

Frage: Welche Rolle kann Russland bei der Annäherung der Positionen des Irans und des Westens bezüglich der technischen Meinungsverschiedenheiten spielen?

Lawrow: Russland spielt bereits eine sehr wichtige Rolle. Der Fortschritt, der vor einem Jahr in Genf und im laufenden Jahr erzielt und jetzt in Wien fixiert wurde, ist in einem wesentlichen Ausmaß des Ergebnis von kreativen, schöpferischen und nicht nur technischen sondern auch politischen Ideen, welche die Russische Föderation einbrachte.