Am 10. und 11. November wird Außenminister Sergej Lawrow der Republik Armenien einen offiziellen Besuch abstatten.

Sergej Lawrow trifft Regierungschef Nikol Paschinjan und Präsident Armen Sarkissjian.

Während der Gespräche zwischen Sergej Lawrow und dem armenischen Außenminister der Republik Armenien, Sograb Mnazakanjan, ist geplant, das gesamte Spektrum der Fragen der bilateralen Zusammenarbeit, der außenpolitischen Zusammenarbeit in der eurasischen Wirtschaftsunion, der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit und der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, der Koordinierung der gegenseitigen Positionen und der Vereinten Nationen, der OSZE, des Europarates, der Schwarzmeerkooperation und anderer internationaler Foren zu besprechen. Sie werden einen eingehenden Gedankenaustausch über internationale und regionale Angelegenheiten führen, einschließlich der Aussichten für die Berg-Karabach-Friedensregelung. Es wird erwartet, dass ein Plan für Konsultationen zwischen dem Außenministerium und dem armenischen Außenministerium für 2020/2021 unterzeichnet wird.

Sergej Lawrow und Sograb Mnazakanjan werden an der Eröffnung einer Ausstellung über den Sieg im Großen Vaterländischen Krieg teilnehmen. Außenminister Sergej Lawrow wird vor Dozenten und Studenten von Hochschulen in Eriwan eine Rede halten.

Der Besuch wird als logische Fortsetzung des intensiven russisch-armenischen politischen Dialogs dienen, der darauf abzielt, eine enge politische, handelspolitische und wirtschaftliche, kulturelle, humanitäre und andere Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern weiter auszubauen.

Die bilateralen Beziehungen basieren auf den Grundsätzen, die im Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitige Unterstützung zwischen der Russischen Föderation und der Republik Armenien vom 29. August 1997 und in der Erklärung über die alliierte Zusammenarbeit zwischen der Russischen Föderation und der Republik Armenien im 21. September 2000 festgelegt wurden. Die Seiten haben über 200 verschiedene Vereinbarungen unterzeichnet. Die praktische Umsetzung dieser Dokumente ermöglichte es, eine völlig andere bilaterale Zusammenarbeit einzugehen, sie ausgewogen zu gestalten und ihren langfristigen Charakter zu fördern.

Ein intensiver Dialog auf höchster Ebene ermöglicht eine positive Entwicklung der alliierten Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern. Im Jahr 2019 trafen sich der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, und der Premierminister der Republik Armenien, Nikol Paschinjan, viermal (am 29. Mai in Nur-Sultan, am 6. Juni in St. Petersburg, am 1. Oktober in Eriwan und am 11. Oktober in Aschgabat), und sie führten sechs Telefongespräche (am 25. Februar, 1. April, 1. Juni, 1. Juni, 5. Juli, 7. Oktober und 12. Oktober).

Im Jahr 2019 trafen sich der Premierminister der Russischen Föderation, Dmitri Medwedew, und der Premierminister der Republik Armenien, Nikol Pashinjan viermal (am 25. Januar und 25. Oktober in Moskau, am 30. April in Eriwan und am 9. August in Tscholponata).

Die Seiten unterhalten aktive zwischenbehördliche Kontakte, die es ihnen ermöglichen, aktuelle Fragen der Zusammenarbeit auf einer für beide Seiten vorteilhaften Grundlage anzugehen und zu lösen.

Die zwischenparlamentarische Zusammenarbeit wird weiter ausgebaut.

Am 5. November 2019 traf der Sprecher der Staatsduma der Föderalversammlung der Russischen Föderation, Wjatscheslaw Wolodin, in Eriwan ein und nahm an auswärtigen Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit teil.

Am 6. November 2019 fand in Gjumri die 32. Sitzung der Interparlamentarischen Kommission für die Zusammenarbeit zwischen der Föderalversammlung der Russischen Föderation und der Nationalversammlung der Republik Armenien unter dem gemeinsamen Vorsitz von Vizepräsident Juri Worobjow und Vizepräsident der Nationalversammlung Alen Simonjan statt.

Am 17. September 2019 fand in Moskau eine gemeinsame Sitzung des Staatsduma-Ausschusses für GUS-Angelegenheiten, eurasische Integration und Beziehungen zu Landsleuten und der Ständigen Kommission für regionale und eurasische Integration der armenischen Nationalversammlung.

Die gemeinsamen Gremien für die gegenseitige Zusammenarbeit arbeiten in einem stetigen Tempo.

Am 3. und 4. April 2019 fand in Moskau das 19. Treffen der bilateralen Zwischenstaatlichen Kommission für wirtschaftliche Zusammenarbeit unter dem Vorsitz des russischen Verkehrsministers Jewgeni Dietrich und des armenischen stellvertretenden Premierministers Mger Grigorjan statt. In Eriwan soll in den ersten sechs Monaten des Jahres 2020 ein Treffen zum 20-jährigen Jubiläum stattfinden. Die Arbeiten laufen im Rahmen des russisch-armenischen Wirtschaftsrats der Zwischenstaatlichen Kommission.

Am 3. und 4. Juni 2019 fand in Eriwan eine Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses des russischen Innenministeriums und der armenischen Polizei statt. Wolgograd war der Ort der letzten Sitzung vom 18. bis 19. Juli 2018.

Am 3. und 7. Juni 2019 fand in Eriwan ein Treffen der russisch-armenischen Zwischenregierungskommission für militärisch-technische Zusammenarbeit statt.

Russland ist der führende ausländische Wirtschaftspartner Armeniens. Im Jahr 2018 belief sich das gegenseitige Handelsvolumen auf rund 1,96 Milliarden Dollar, wobei Russland 26 Prozent des armenischen Außenhandelsvolumens ausmachte. Das stetig wachsende gegenseitige Handelsvolumen stieg im Januar-August 2019 um 7,2 Prozent und erreichte 1,34 Milliarden Dollar.

Russische Investitionen in die armenische Wirtschaft haben fast 2,5 Milliarden Dollar erreicht und machen 45 Prozent aller ausländischen Investitionen in der Republik aus, wobei Russland in diesem Bereich den ersten Platz einnimmt.

Über 2.000 in Armenien tätige Unternehmen mit russischem Kapital machen hier über 33 Prozent aller Unternehmen mit ausländischem Kapital aus. Führende russische Unternehmen und Fonds wie Gazprom, VTB Bank, Russische Eisenbahnen, RUSAL und der Russische Direktinvestitionsfonds agieren effektiv auf dem armenischen Markt.

Im Jahr 2019 wurde in Eriwan eine von Gazprom finanzierte Sport-Akademie mit einem Kindergarten für 190 Kinder, einer Schule für 700 Schüler, einem Hallenbad, einem Fitnessstudio, einem Mini-Fußballplatz und einer Eislaufhalle mit 350 Sitzplätzen fertiggestellt und eröffnet.

Die Beziehungen zwischen den Regionen entwickeln sich dynamisch, und etwa 70 russische Regionen sind an solchen Beziehungen beteiligt. Die Seiten setzen das zwischenstaatliche Programm für die interregionale Zusammenarbeit bis 2021 fort. Am 29. Juni 2018 veranstaltete Eriwan erfolgreich das 7. russisch-armenische interregionale Forum über russische und armenische digitale Initiativen zur Umsetzung der digitalen Agenda der Eurasischen Wirtschaftsunion.

Es ist geplant, das 8. russisch-armenische interregionale Forum noch in diesem Jahr abzuhalten.

Am 24. und 26. Juni 2019 besuchte der Leiter der Republik Karelien, Artur Parfentschikow, Armenien. Der Gouverneur der Region Archangelsk, Igor Orlow, hielt sich dort vom 4. bis 9. Oktober auf.

Erweiterte Kontakte in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Information, Kultur und Kunst sowie Kontakte zwischen zivilgesellschaftlichen Institutionen ermöglichen eine traditionell enge und freundliche Kommunikation zwischen der russischen und der armenischen Bevölkerung.

Rund 6.000 armenische Staatsbürger studieren an russischen Hochschulen, darunter über 1.500, deren Stipendien aus dem Föderalen Haushalt finanziert werden. Sechs Filiale russischer Hochschulen sowie die russisch-armenische Universität sind in der Republik tätig, an denen über 3.500 Studierende eingeschrieben sind. Etwa 2.000 Armenier studieren an russischen Berufsbildungszentren.

In Moskau findet vom 25. bis 28. November 2019 das 5. Russisch-Armenische Jugendforum statt.

Moskau und Eriwan arbeiten innerhalb der eurasischen Wirtschaftsunion, der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit und der GUS-Formate konstruktiv und engagiert zusammen.

Armenien leitet im Jahr 2019 erfolgreich den Vorsitz in der eurasischen Wirtschaftsunion. Wir arbeiten proaktiv an einer Agenda zusammen, die von der armenischen Seite vorgeschlagen wurde: Umsetzung einer koordinierten Energiepolitik, Umsetzung der "digitalen Agenda", Beseitigung von Barrieren und Ausbau der Beziehungen zu Drittländern und Verbänden.

Wir bereiten uns gemeinsam auf den russischen Vorsitz im Rahmen der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit im nächsten Jahr vor.

Die Seiten arbeiteten bei den jüngsten Sitzungen der obersten GUS-Verwaltungsorgane in Aschgabat erfolgreich zusammen.

Eine effektive außenpolitische Koordinierung wurde in Bezug auf die Hauptthemen der globalen und regionalen Agenda und bei universellen und spezialisierten internationalen Organisationen, einschließlich der UN, der OSZE, der wirtschaftlichen Zusammenarbeit im Schwarzmeerraum und anderer multilateraler Foren, in geregelte Bahnen gebracht. Die Außenministerien beider Länder führen regelmäßige Konsultationen durch: In den Jahren 2018 und 2019 führten die Seiten etwa 30 Konsultationsrunden zu Fragen von gemeinsamem Interesse durch.

Russland leistet Armenien über UN-Agenturen ständige finanzielle Unterstützung. Heute werden mit russischer Unterstützung die folgenden Projekte des UN-Entwicklungsprogramms durchgeführt, die für die sozioökonomische Entwicklung Armeniens von entscheidender Bedeutung sind: „Entwicklung der ländlichen Gebiete Armeniens“ (5,1 Mio. US-Dollar wurden 2015-2019 bereitgestellt) und „Entwicklung eines umfassenden ländlichen Tourismus“ (3,1 Millionen US-Dollar in den Jahren 2016-2019).

Das Projekt der UN-Organisation für industrielle Entwicklung (UNIDO): „Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der exportorientierten Sektoren der armenischen Industrie durch Modernisierung und Erweiterung des Marktzugangs, Phase 3 (2,2 Mio. US-Dollar in den Jahren 2019-2022).

Ein Projekt des Welternährungsprogramms, das darauf abzielt, das Schulverpflegungssystem in Armenien zu erweitern, hat 25 Millionen US-Dollar erhalten. Und ein Projekt des Gemeinsamen Programms der Vereinten Nationen für HIV/Aids (UNAIDS) hat seit 2013 fünf Millionen US-Dollar erhalten.

Seit 2010 belief sich das Volumen der humanitären Hilfe, die vom Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen, der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen und der Internationalen Zivilschutzorganisation bereitgestellt wird, auf über 70 Mio. US-Dollar.

Russland spielt weiterhin eine aktive Rolle bei den Vermittlungsbemühungen zur Lösung des Berg-Karabach-Konflikts. Die Unterstützung der an der Berg-Karabach-Friedensregelung Beteiligten zählt zu den außenpolitischen Prioritäten Russlands, und auch der russische Präsident konzentriert sich auf dieses Thema.

Wir sind fest davon überzeugt, dass es notwendig ist, eine Friedensregelung allein durch politische und diplomatische Methoden zu erreichen. Wir glauben, dass die diplomatischen Bemühungen früher oder später, wenn sie den politischen Willen haben, es ermöglichen werden, voranzukommen und eine Kompromisslösung zu finden.

Wir unsererseits werden die Bemühungen darauf richten, eine Friedensregelung als Ko-Vorsitzende der Minsk-Gruppe der OSZE für die Berg-Karabach-Friedensregelung und in unserer nationalen Funktion unter Berücksichtigung unserer engen Beziehungen zu Armenien und Aserbaidschan zu erreichen.