Der offensichtlich vom State Department stammende „Informationseinwurf" des Fernsehsenders „ABC News" über angebliche „psychologische Einwirkungen" und systematische „Einschüchterungen" von Mitarbeitern der US-Botschaft in Moskau sind haltlos und realitätsfern.

Es geht nicht einmal darum, dass die erhobenen „Beschwerden" nicht das Niveau billiger Spionageromane erreichen, und auch nicht um banale Phantasien im Zusammenhang mit gehackten E-Mail-Accounts, durchstochenen Reifen und geheimnisvollen „Wohnungsbesuchen". Empörend ist die kategorische und jeglicher Fakten entbehrende Behauptung des Pressesekretärs des State Departments, dass die amerikanische Seite den russischen Diplomaten „äußerste Hochachtung" entgegenbringe, „im Unterschied zum Benehmen der Russen".

Wir sind keine Anhänger öffentlicher Erörterungen der professionellen Seiten diplomatischer Tätigkeit und der damit verbundenen Risiken, die insbesondere in den USA wegen des Ausmaßes und des Umfangs der Geheimoperationen der amerikanischen Geheimdienste sehr hoch sind, die insbesondere den russischen Diplomaten dicht „auf den Fersen sind".

Aber da man in Washington dieses Thema nun „an die Öffentlichkeit gezerrt" hat, haben auch wir etwas dazu zu sagen. So zum Beispiel darüber, dass der Leiter und die Mitarbeiter des Russischen Zentrums für Wissenschaft und Kultur in Washington gezielt verfolgt wurden, dass sie ununterbrochen mit Telefonaten bombardiert und demonstrativ beschattet wurden, wobei man ganz plump versuchte, ins „Gespräch" zu kommen. Oder darüber, dass man regelmäßig versucht, unsere Diplomaten anzuwerben, dass unter Verwendung gesetzwidrig besorgter persönlicher Daten – Informationen über den Gesundheitszustand von Familienmitgliedern eingeschlossen - grobe Provokationen unternommen werden. Wir erinnern uns auch an einen kürzlichen Vorfall, bei dem nicht nur gegen Mitarbeiter unserer Botschaft in den USA Gewalt angewendet wurde, sondern auch gegen ihre Frauen, die angehalten und in Handschellen einer brutalen Vernehmung unterzogen wurden. Die amerikanische Seite hat sich trotz unseres Ersuchens nicht einmal entschuldigt dafür.

Im Übrigen geben die amerikanischen Diplomaten in Moskau kein gutes Beispiel für Gesetzestreue und die Einhaltung der Bestimmungen der Wiener Konvention über diplomatische Beziehungen in jenem Teil ab, der die Beachtung der Gesetze und Vorschriften des Aufenthaltslandes betrifft. Allein seit Beginn des laufenden Jahres wurden in Moskau und anderen russischen Städten an die 20 Verstöße von Mitarbeitern der US-Botschaft gegen die Straßenverkehrsordnung registriert. Nicht auf eine einzige Note des Außenministeriums Russlands, man möge die Delinquenten disziplinären Maßnahmen unterziehen, insbesondere in Bezug auf den empörenden Vorfall in der vergangenen Silvesternacht, bei dem ein Vertreter der diplomatischen Mission in parkende Autos vor der polnischen Botschaft gerast ist, war eine Antwort zu bekommen.

Wir raten den Kollegen im State Department dazu, unsere ohnedies trüben Beziehungen nicht noch mehr zu belasten. Probleme werden so nicht gelöst, sondern höchstens vertieft.

28. Oktober 2014