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Stellungnahme der Informations- und Pressestelle des russischen Außenministeriums zum Arbeitsbesuch des israelischen Außenministers Avigdor Lieberman in Russland

103-24-01-2015

Am 26. Januar findet in Moskau ein Treffen des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, mit dem Außenminister des Staates Israel, Avigdor Lieberman, statt, der zu einem Arbeitsbesuch in Russland weilen wird.

Die Spitzendiplomaten werden aktuelle internationale und regionale Probleme besprechen. Ein besonderes Augenmerk wird auf die Situation im Nahen Osten gerichtet, unter anderem auf die Fragen der Vorbeugung der wachsenden Gefahr des Terrorismus und Extremismus. Die russische Seite wird ihre prinzipielle Position zur Unterstützung der Bemühungen um die Bekämpfung dieses Übels auf Basis der Völkerrechtsnormen und ohne Doppelstandards bestätigen.

Natürlich wird auch eines der Schlüsselprobleme der Nahost-Region, und zwar die Aufgabe zur Förderung einer allumfassenden, gerechten und nachhaltigen palästinensisch-israelischen Regelung nicht unberücksichtigt bleiben. In Moskau ist man über die allmähliche Anspannung der Beziehungen zwischen den Palästinensern und Israelis sehr besorgt. Wir rufen die Seiten auf, auf die weitere Anspannung der Situation zu verzichten und entgegenkommende Schritte zu unternehmen, um eine Basis für die Wiederaufnahme des politischen Prozesses zu schaffen. In diesem Zusammenhang halten wir es für äußerst wichtig, das Potenzial des „Nahost-Quartetts" der internationalen Vermittler unter Berücksichtigung der russischen Initiative zu einer Sitzung auf Ministerebene möglichst intensiv einzusetzen.

Zudem werden die Minister das Thema Nichtweiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen erörtern, insbesondere den Verlauf der Gespräche über das iranische Atomprogramm.

Sergej Lawrow und Avigdor Lieberman werden ihre Positionen zu den wichtigsten Aspekten der bilateralen Beziehungen vergleichen. Unter anderem werden dabei die Perspektiven der weiteren Entwicklung der russisch-israelischen Geschäftspartnerschaft im Kontext der Umsetzung der zuvor auf der höchsten Ebene getroffenen Vereinbarungen sowie der Beschlüsse der bilateralen Gemischten Kommission für Handels- bzw. Wirtschaftskooperation aufgeworfen. Ein besonderes Augenmerk wird auf solche vorrangig wichtigen Kooperationsrichtungen wie Hochtechnologien, Energiewirtschaft, Informationstechnologien und Kommunikationswesen, Weltraumforschung, Landwirtschaft, Verkehrswesen und Tourismus gerichtet.

In Russland legt man viel Wert auf die traditionell freundschaftlichen Beziehungen mit Israel und auf die konsequente Entwicklung des Zusammenwirkens auf diversen Gebieten. Wir sind sicher, dass die bevorstehenden Verhandlungen dem politischen Dialog über regionale und internationale Fragen einen zusätzlichen Impuls verleihen und unsere Geschäftskontakte auf eine höhere Ebene heben werden.

24. Januar 2015

 
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