Wir bringen unsere äußerst große Besorgnis über die gefährliche Eskalation der Spannungen im Nahen Osten zum Ausdruck. Wir verurteilen entschieden den Gewalteinsatz durch den Staat Israel in der Nacht zum 13. Juni als Verstoß gegen die Charta der Vereinten Nationen und die Normen des Völkerrechts.

Unprovozierte Militärschläge gegen einen souveränen UN-Mitgliedsstaat, dessen Bürger, schlafende friedliche Städte und Einrichtungen der nuklearen Energieinfrastruktur sind absolut inakzeptabel. Die internationale Gemeinschaft darf gegenüber solchen Untaten, die den Frieden zerstören, die regionale wie auch internationale Sicherheit gefährden, nicht gleichgültig bleiben.

Besonders zynisch ist die Tatsache, dass die israelischen Angriffe während der Tagung des Gouverneursrats der IAEO und unmittelbar vor einer neuen Runde indirekter Kontakte zwischen Vertretern Irans und der USA erfolgten. Damit wurden die mit erheblichem Aufwand eingeleiteten multilateralen Bemühungen, die auf eine Senkung der Konfrontation und Suche nach Lösungen, die die Beseitigung jeglicher Verdachtsmomente und Vorurteile gegenüber dem iranischen zivilen Atomprogramm abzielten, untergraben und zurückgeworfen.

Es ist offensichtlich, dass man in Westjerusalem bewusst den Weg der weiteren Eskalation und der Erhöhung der Einsätze gewählt hat. Wir haben mehrmals vor den verheerenden Folgen militärischer Abenteurer gewarnt, die die Stabilität und Sicherheit in der Region gefährden. Die Verantwortung für alle Konsequenzen dieser Provokation liegt bei der israelischen Führung.

Wir beobachten aufmerksam die Handlungen der IAEO, die in dieser schwierigen Lage eine große Verantwortung trägt. Die Mitarbeiter der Agentur wurden ebenso wie die Bürger der Islamischen Republik Iran erwiesen sich unter dem israelischen Feuer. Wir erwarten vom Generaldirektor der IAEO eine ausgewogene und objektive Einschätzung des Geschehenen, einschließlich einer sorgfältigen Analyse möglicher radiologischer Folgen der Angriffe auf Nuklearobjekte im Iran.

Wir rechnen zudem damit, dass die westlichen Staaten, die die antiiranische Hysterie im Gouverneursrat der IAEO ausgelöst und erneut eine politisch motivierte, konjunkturbedingte Resolution durchgesetzt haben, die keine allgemeine Unterstützung fand, sich der zerstörerischen Wirkung ihres Kurses und ihres Anteils an der Tragödie bewusst werden.

Wir gehen fest davon aus, dass es ungeachtet der Rechtfertigungen derer, die den Angriff auf den Iran geplant, vorbereitet und durchgeführt haben, keine militärische Lösung für die Regelung der Fragen rund um das iranische Atomprogramm geben kann. Eine Lösung kann ausschließlich auf friedlichem, politisch-diplomatischem Wege erreicht werden. Wir hoffen, dass sich dieser Ansatz letztlich durchsetzen wird. Wir rufen alle Seiten zu Zurückhaltung auf, um eine weitere Eskalation und ein Abrutschen der Region in einen großflächigen Krieg zu verhindern.

In diesem Zusammenhang erinnern wir an die Bereitschaft der USA, eine weitere Verhandlungsrunde mit dem Iran über das iranische Atomprogramm im Oman durchzuführen.