la République d'Abkhazie
Stellungnahme der Informations- und Pressestelle des Außenministeriums Russlands zum Besuch des Außenministers Abchasiens, Viacheslav Chirikba, in Russland
Auf Einladung des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, wird der Außenminister der Republik Abchasien, Viacheslav Chirikba, vom 10. bis 12. März zu einem Arbeitsbesuch in Russland weilen.
Bei den bevorstehenden Verhandlungen werden die Minister am 11. März Fragen der weiteren Entwicklung der freundschaftlichen Beziehungen zwischen unseren Ländern, der Vervollkommnung der allumfassenden zwischenstaatlichen Zusammenarbeit sowie der Festigung des außenpolitischen Zusammenwirkens, das sich auf dem Memorandum über gegenseitiges Verständnis zwischen den Außenministerien der beiden Länder für die Zusammenarbeit in den internationalen Beziehungen vom 23. Dezember 2008 stützt, besprechen.
Es kommt zu einem vertieften Meinungsaustausch zu aktuellen internationalen Fragen, dem Zusammenwirken im Rahmen der Genfer Diskussionen für Stabilität und die Sicherheit in Transkaukasien, an denen Abchasien gleichberechtigt teilnimmt.
Nach der Anerkennung der Unabhängigkeit Abchasiens 2008 trat Russland als Garant seiner Existenz als unabhängiger Staat und der friedlichen Zukunft des abchasischen Volkes auf. Unsere zwischenstaatlichen Beziehungen, die auf der Grundlage des Bündnisses und der strategischen Partnerschaft aufgebaut sind, entwickeln sich dynamisch.
Vor dem Hintergrund der Weigerung von Tiflis, die verpflichtenden Vereinbarungen zur Nichtanwendung der Gewalt zu unterzeichnen, behält die russisch-abchasische Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich besondere Aktualität. Aufgrund der entsprechenden zweiseitigen Abkommen wurde der russische Militärstützpunkt auf dem Territorium Abchasiens aufgebaut, unsere Grenzsoldaten schützen die Grenzen der Republik zu Georgien.
Russland leistet Abchasien großzügige Hilfe, in dem es ein Investitionsprogramm zur Unterstützung der sozialwirtschaftlichen Entwicklung der Republik Abchasien für 2015/2017 Jahre umsetzt. Darauf sind auch die Beschlüsse der bilateralen zwischenstaatlichen Kommission unter dem Kovorsitz von Vizepremier Alexander Chloponin, und Ministerpräsidenten Abchasiens, Beslan Butba, gerichtet.
Es wurde eine solide vertragsrechtliche Basis des zweiseitigen Zusammenwirkens aufgebaut, das etwa 90 Dokumente verschiedenen Ranges umfasst. Ihre Grundlage sind der Freundschaftsvertrag, die Zusammenarbeit und die gegenseitige Hilfe vom 17. September 2008 sowie der Vertrag über Bündnis und strategische Partnerschaft vom 24. November 2014, der am 5. März dieses Jahres in Kraft trat.
Wir werden die rechtliche Basis unserer Beziehungen auch weiterhin entwickeln und erneuern. Derzeit werden zur Unterzeichnung noch etwa 30 Verträge und Abkommen sowie sektorale Dokumente in die Entwicklung des Vertrags über Bündnis und strategische Partnerschaft vorbereitet, wo neue Aspekte des Zusammenwirkens im Bereich der Verteidigung und Sicherheit, im sozialen und humanitären Bereich und anderen Bereichen zu finden sein werden.
Der Besuch des Außenministers Abchasiens wird zweifelsohne der Entwicklung und der Festigung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern einen weiteren Schub geben.
9. März 2015