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Kommentar der Abteilung für Information und Presse Außenministeriums Russlands

31-12-01-2009

In der letzten Zeit berichten manche Medien davon, dass Israel russische Vermittlungsvorschläge zur Überwindung des derzeitigen Konflikts um Gaza abgelehnt habe. Deshalb halten wir es für geboten, Folgendes zu erklären.

Seit Anfang der Krise unternimmt die russische Führung energische Schritte, um den Konflikt zu stoppen, denn er hat vielen unschuldigen Menschen schon das Leben gekostet. Deshalb besteht die Aufgabe der russischen Diplomatie darin, die Seiten zu veranlassen, die Konfrontation möglichst schnell zu überwinden, um neue tragische Gewaltausbrüche zu verhindern und umfassende arabisch-israelische Regelung fortzusetzen, zu der die Lösung der Hauptfrage - Palästina - gehört. Und zum realen Ergebnis dieser Politik wurde die Annahme der Resolution 1860 vom UN-Sicherheitsrat, an deren Vorbereitung russische Diplomaten aktiv gearbeitet haben.

Es ist zu betonen, dass Russland gar keine Vorschläge gemacht hat, als Vermittler zu wirken, und dies auch nicht geplant hat. Auch beim neulichen Aufenthalt des Nahost-Botschafters des Präsidenten Russlands A. Saltanows nicht. Keiner unserer Partner, mit denen wir in den letzten Tagen im Kontakt stehen, konnte sie also weder annehmen noch ablehnen, da es solche Vorschläge einfach nicht gab.

Aber in der Region weiß man über die Möglichkeiten  Russlands, da es mit allen Akteuren im Nahen Osten sprechen kann. Gerade deshalb wurde für unsere Beurteilungen und Informationen über den Standpunkt verschiedener regionaler Parteien, die wir unseren Partnern auf deren Bitte mitteilen, großes Interesse bekundet.

Und die Informationsverluste in israelischen Massenmedien über die angeblich abgelehnte russische Vermittlung zwischen Israel und Hamas führen wohl auf die inneren Umstände in diesem Land zurück, ich meine den politischen Kampf kurz vor der Parlamentswahl.

12. Januar 2009

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