Азербайджанская Республика
Gemeinsame Erklärung der Außenminister der Republik Aserbaidschan und der Russischen Föderation anläßlich des 20. Jahrestages der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen der Republik Aserbaidschan und der Russischen Föderation
Vor zwanzig Jahren, am 4. April 1992 wurde das Protokoll über die Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen der Republik Aserbaidschan und der Russischen Föderation unterschrieben. Im vergangenen Zeitraum wurde ein hohes Niveau der bilateralen Zusammenarbeit erreicht, die auf die allseitige Festigung der gleichberechtigten, gegenseitig vorteilhaften und konstruktiven Beziehungen im Geiste der traditionellen Freundschaft und der guten Nachbarschaft zwischen dem russischen und dem aserbaidschanischen Volk ausgerichtet ist.
Der strategische Charakter der aserbaidschanisch-russischen Partnerschaft ist in den bilateralen Basisdokumenten – in dem Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gemeinsame Sicherheit zwischen der Republik Aserbaidschan und der Russischen Föderation vom 3. Juli 1997, der Deklaration von Baku (2001 und 2008), der Moskauer Deklaration (2008) festgehalten. Zu einem bedeutsamen Ereignis auf dem Wege der weiteren Expansion und Festigung der bilateralen Beziehungen wurde die Unterzeichnung des Vertrages über die Staatsgrenze zwischen der Republik Aserbaidschan und der Russischen Föderation am 3. September 2010.
Heute entwickelt sich die Zusammenarbeit zwischen Aserbaidschan und Russland stabil und nachhaltig. Eine hohe Dynamik verleihen dieser Zusammenarbeit ein umfangreicher politischer Dialog und vor allem regelmäßige persönliche Kontakte zwischen beiden Staatsoberhäuptern. Eine große positive Rolle spielen aktive interparlamentarische Verbindungen.
Die Beziehungen zwischen unseren Ländern haben ein Riesenpotential und streben in die Zukunft. Wir stellen fest, dass die Republik Aserbaidschan und die Russische Föderation allgemein entschlossen sind, konsequente und nachhaltige Zusammenarbeit zur Festigung und Bereicherung der gegenseitigen Beziehungen weiter zu führen.
Mit jedem Jahr wachsen der Maßstab und die Qualität der aserbaidschanisch-russischen Zusammenarbeit im handelswirtschaftlichen Bereich. 2011 überstieg der gegenseitige Warenumsatz 2,5 Mlrd. USD. Es gibt gute Aussichten auf eine weitere Steigerung dieses Warenumsatzes, darunter durch eine aktivere Einbindung aserbaidschanischer und russischer Regionen in diese Tätigkeit.
Wir legen Priorität auf die Vertiefung der Zusammenarbeit im humanitären Bereich, die sich auf lange Traditionen des gegenseitigen Respekts zwischen unseren Völkern, das gemeinsame historische und kulturelle Vermächtnis stützt. Fruchtvoll entwickeln sich der Austausch und die enge Zusammenarbeit im Bereich der Kultur und Kunst, Wissenschaft und Bildung, Information und Jugendpolitik.
Eine hohe Einschätzung verdienen die Ergebnisse des internationalen humanitären Forums in Baku unter der Schutzherrschaft des Präsidenten der Republik Aserbaidschan und des Präsidenten der Russischen Föderation, der am 10-11. Oktober 2011 stattgefunden hat. Seine Thematik ist mit den Gegebenheiten der sich globalisierenden modernen Welt gleichlautend, ermöglicht eine adäquate Einschätzung der humanitären Aspekte der Herausforderungen des XXI Jahrhunderts, die Suche nach den Lösungswegen für entsprechende Probleme. Wir bekunden Unterstützung für die Idee, das Forum jährlich durchzuführen.
Wir bestätigen unsere Entschlossenheit, die Sicherstellung der günstigen Bedingungen für die Aufrechterhaltung und Entwicklung der kulturellen Eigenständigkeit und Traditionen der aserbaidschanischen und russischen Diaspora dementsprechend in Russland und Aserbaidschan zu fördern, indem eine besondere Rolle beider Gemeinden im Näherkommen der Völker zweier befreundeter Länder berücksichtigt wird.
Wir schätzen die Ergebnisse der Tätigkeit des Russischen informationell-kulturellen Zentrums in Baku positiv ein und sind überzeugt, dass die Eröffnung eines aserbaidschanischen informationell-kulturellen Zentrums in Moskau zur weiteren Festigung der bilateralen humanitären Beziehungen beitragen wird. Eine große Bedeutung hat das Funktionieren der Filiale der Moskauer Staatlichen Lomonossow-Universität in Baku und der Filiale der Aserbaidschaner Staatlichen Wirtschaftsuniversität in Derbent.
Wir bestätigen die Bedeutung der Deklaration über die Freundschaft und strategische Partnerschaft zwischen der Republik Aserbaidschan und der Russischen Föderation vom 3. Juli 2008, insbesondere die Verordnung über die Wichtigkeit einer schnellen Regelung des Berg-Karabach-Konflikts auf der Grundlage der allgemein geltenden Normen und der Prinzipien des internationalen Rechtes und vor allem der Einhaltung und Sicherstellung der Souveränität, der territorialen Integrität und Unverbrüchlichkeit der Staatsgrenzen, sowie der entsprechenden Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates und der Beschlüsse der OSZE, wir bestätigen auch die Bestimmungen der gemeinsamen Erklärung der Leiter der Delegationen der Länder, die Mitvorsitzende der Minsker OSZE-Gruppe sind, und der Präsidenten Aserbaidschans und Armeniens auf dem OSZE-Gipfeltreffen in Astana, Kasachstan vom 1. Dezember 2010.
Wir messen eine große Bedeutung den bilateralen Beratungen zwischen der Russischen Föderation und der Republik Aserbaidschan über den rechtlichen Status des Kaspischen Meers bei, die auf die Sicherstellung der Umsetzung der Vereinbarungen ausgerichtet sind, die auf dem dritten Kaspi-Gipfel in Baku am 18. November 2010 getroffen worden sind. Wir bekunden Unterstützung der Tätigkeit im Rahmen der Sonderarbeitsgruppe auf der Ebene der stellvertretenden Außenminister der kaspischen Staaten, die zwecks der Erfüllung der Entscheidungen der Staatsoberhäupter der kaspischen Staaten gebildet worden ist.
Wir stellen die Bedeutung der Gemeinschaft der unabhängigen Staaten als eines wichtigen Mechanismus des Dialogs und der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliederstaaten fest.
Wir beabsichtigen, die Zusammenarbeit im Rahmen der UNO, OSZE, des Europarates und anderer internationaler Organisationen zu festigen und zu erweitern.
Mit Zufriedenheit stellen wir fest, dass die Wahl der Republik Aserbaidschan zu einem nichtständigen Mitglied des UNO-Sicherheitsrates zur Vertiefung der internationalen Zusammenarbeit, Stärkung des Friedens, der Sicherheit und Stabilität in der Region beiträgt.
Wir sind überzeugt, dass die weitere nachhaltige Entwicklung der russisch-aserbaidschanischen Beziehungen zur weiteren Umsetzung der grundlegenden Interessen und Wünsche unserer Völker, Festigung des internationalen Ansehens beider Länder als Anhänger der globalen Stabilität beitragen, zu einem gemeinsamen Beitrag zur Aufrechterhaltung des Friedens und des gemeinsamen Verständnisses auf dem Planeten wird.
Baku, den 3. April 2012