Interview des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, für die Zeitschrift «Hommes d’Afrique“, am 5. März 2018 in Moskau
Frage: Im März 2018 reisen Sie nach Afrika, um fünf afrikanische Staaten zu besuchen. In den letzten Jahrzehnten ist das die wichtigste Reise des Außenministers Russlands nach Afrika. Wie ist das Ziel Ihres Besuches?
Sergej Lawrow: Russland führt einen außenpolitischen Multi-Vektoren-Kurs durch. Die afrikanische Richtung ist unter unseren Prioritäten, was im November 2016 in der vom Präsidenten Wladimir Putin aktualisierten Konzeption der Außenpolitik der Russischen Föderation verankert ist. Wir begrüßen den Beitrag Afrikas an die Bildung eines legitimeren und demokratischen Systems der Weltordnung, an die Lösung der aktuellen Probleme der Gegenwart.
Unser Land trug zum Erreichen der Unabhängigkeit der afrikanischen Länder, dem Entstehen und der Festigung ihrer Staatlichkeit aktiv bei. Heute haben unsere Beziehungen einen freundschaftlichen Charakter, die auf eine Perspektive abzielen. Es entwickelt sich der politische Dialog, darunter der Besuchsaustausch auf höchster und hoher Ebene, es wird die handelswirtschaftliche Zusammenarbeit ausgebaut, das zwischenparlamentarische Zusammenwirken wird gefördert.
Mein bevorstehender Besuch in den Ländern Afrikas südlich Sahara – Angola, Simbabwe, Mosambik, Namibia und Äthiopien – zielt auf einen weiteren Ausbau vielschichtiger Beziehungen, der Suche nach neuen Richtungen der gemeinsamen Bemühungen auf dem Gebiet Handel und Wirtschaft, Wissenschaft und Technik, im Bereich der humanitären Fragen und in anderen Bereichen auf. Wir rechnen mit einem inhaltsvollen Meinungsaustausch zu einem breiten Spektrum der globalen und regionalen Probleme, darunter der Terrorkampf, die Regelung der Krisen, darunter in der Sahel-Sahara-Region, auf dem Afrikanischen Horn, in der Region der Großen Seen.
In Russland legt man großen Wert auf die Festigung der Beziehungen mit den afrikanischen regionalen und subregionalen Organisationen, in erster Linie mit der Afrikanischen Union. Im Rahmen der Umsetzung des Memorandums über das gegenseitige Verständnis bezüglich des Mechanismus der Durchführung der politischen Beratungen von 2014 zwischen dem Außenministerium Russlands und der Kommission der Afrikanischen Union ist mein Treffen mit dem Vorsitzenden der Kommission, Moussa Faki Mahamat, geplant. Bei diesem Treffen werden wir die Beziehungen zwischen Russland und der Afrikanischen Union anschneiden, die Rolle dieser Organisation bei der Suche nach optimalen Antworten auf die zahlreichen Herausforderungen und Bedrohungen, auf die die moderne Welt stößt, erörtern.
Frage: Wie ist der aktuelle Zustand der russisch-afrikanischen Beziehungen in den Bereichen Politik, Diplomatie, Wirtschaft, Kultur? Sind Sie mit der aktuellen Sachlage zufrieden?
Sergej Lawrow: Wie ich schon hervorgehoben habe, haben die Beziehungen Russlands mit den Ländern Afrikas einen traditionell freundschaftlichen Charakter, sie stützen sich auf den Prinzipien der Gleichberechtigung, der gegenseitigen Achtung, verfügen über ein großes Potential in den Bereichen Politik, Handel und Wirtschaft, auf dem Gebiet der humanitären Fragen und in anderen Gebieten.
Besonders dynamisch entwickeln sich politische Kontakte. Wir arbeiten mit der Republik Südafrika – unserem strategischen Partner, dem BRICS-Mitglied eng zusammen. Die Präsidenten der beiden Staaten treffen sich regelmäßig am Rande der G5-Gipfel und auf anderen vielseitigen Plattformen.
Im vergangenen Jahr fand ein offizieller Besuch des Präsidenten Guineas und der Afrikanischen Union, Alpha Condé, in Russland statt, der bereits zuvor in unserem Land als Gast des Internationalen Wirtschaftsforums in Sankt Petersburg war. Im vergangenen Jahr weilte der Vize-Ministerpräsident und Bevollmächtigte des Präsidenten im Föderationskreis Ferner Osten, Juri Trutnew, mit einem Arbeitsbesuch in Angola, Namibia und in der Republik Südafrika.
Aktiv entwickeln sich die Beziehungen auf Ebene der Parlamente. An der Arbeit der 137. Versammlung der Interparlamentarischen Union im Oktober vergangenen Jahres in Sankt Petersburg nahmen die repräsentativen Delegationen der Gesetzgebungsorgane vieler afrikanischer Länder teil. Am Rande des Forums fanden die Verhandlungen der Leiter beider Kammern der Föderalen Versammlung der Russischen Föderation mit den Kollegen aus Botswana, Burundi, Namibia, Ruanda, Uganda, Äquatorialguinea, der Republik Südafrika und von den Seychellen statt.
Das Zusammenwirken zwischen den Außenministerien wird ausgebaut. Im vergangenen Jahr wurde Russland von zwölf Außenministern besucht. Eine große Arbeit zur Aufrechterhaltung der Beziehungen mit Afrika erfolgt auf Ebene des Vizeaußenministers Russlands und Präsidentenbeauftragten für den Nahen Osten und Länder Afrikas, Michail Bogdanow. Regelmäßig finden die Beratungen zwischen den Außenministerien statt. Die engen Kontakte werden im Rahmen der UNO unterstützt. Zufriedenstellend stelle ich fest, dass die meisten afrikanischen Länder an der Festigung eines politischen Dialogs mit Russland, an einer engen Koordination der Herangehensweise an die Schlüsselprobleme der Gegenwart interessiert sind.
Es vertiefen sich humanitäre Beziehungen. In Sambia, Kongo, Tansania, und Äthiopien funktionieren ergiebig die Russischen Zentren für Wissenschaft und Kultur, in denen Seminare, Konferenzen, methodische Fortbildungen der nationalen Russisten, Festivals der russischen Sprache, Rundtische, offene Stunden durchgeführt werden. Unsere Botschaften auf dem Kontinent organisieren regelmäßig thematische Ausstellungen, Filmvorführungen. In den Jahren 2016 und 2017 fand die „Kreuzsaison der Kultur“ Russland – Republik Südafrika statt.
Der traditionelle Bereich der Zusammenarbeit ist die Ausbildung der nationalen Fachkräfte. Jedes Jahr stellt die Regierung der Russischen Föderation den Staaten Afrikas Stipendien für die Ausbildung in den russischen Hochschulen bereit. Allein im Jahr 2017 erhielten über 1800 afrikanische Studenten unsere Stipendien. Derzeit studieren in Russland etwa 15000 Afrikaner, von denen etwa 4000 mit finanzieller Staatsunterstützung, die anderen auf Vertragsbasis.
Das Zusammenwirken in Wirtschaft ist im Gegensatz zu dem in Politik, zum Beispiel, nicht so inhaltsvoll. Obwohl in den letzten Jahren ist ein noch geringer, aber nachhaltiger Wachstum zu beobachten. Der Warenumsatz mit den Ländern Afrikas südlich von Sahara beträgt 2017 3,6 Mrd. US-Dollar, 2016 – 3,3 Mrd. US-Dollars, 2015 – 2,2 Mrd. US-Dollar. Heute sind die russischen Wirtschaftsoperateure in Afrika auf dem Gebiet der Prospektion und der Gewinnung von Bodenschätzen, sowie in dem Energie-, Öl- und Gassektor präsent: sie beschäftigen sich mit der Exploration und Ausbeutung von Erdöl- und Erdgasfeldern und Absatz von Erdölprodukten, nehmen an den nationalen Programmen der Gasifizierung und Schaffung von Gasspeicher-Systemen teil, führen eine technische Wartung des Wasserkraftwerkes durch, führen die Arbeit am Projekt des Atomkraftwerkes und der Zentren für nukleare Wissenschaft und Technologien. Es entwickelt sich die Zusammenarbeit in Bereich der Spitzentechnologien. Auf der Hand liegen auch Perspektive auf anderen Gebieten – Transport, Industrie, Landwirtschaft.
Wir gehen von der Notwendigkeit aus, eine gemeinsame Arbeit im Interesse eines umfassenderen Potentials der russisch-afrikanischen Zusammenarbeit in Handel und Investitionen auszubauen.
Frage: Afrika ist ein riesiger Kontinent, der nach wie vor eine wirtschaftliche Entwicklung braucht, dabei schaffen ein aktives demographisches Wachstum und zahlreiche Naturschätze Vorbedingungen für das Entstehen des womöglich größten Marktes auf dem Planeten bereits in den nächsten Jahrzehnten. Russland ist ein entwickeltes Industrieland mit einer verhältnismäßig geringen Bevölkerungszahl und großen Vorräten an Naturschätzen. Wie sollen Russland und Afrika die beiderseitig vorteilhaften Wirtschaftsbeziehungen aufbauen? Welche Wirtschaftszweige oder, um genauer zu sein, welche Waren und Dienstleistungen können eine Grundlage dieser Beziehungen werden?
Sergej Lawrow: Teilweise habe ich diese Frage schon beantwortet. Afrika ist reich an Rohstoffquellen, die darunter auch für die Entwicklung der Hochtechnologiezweige und für den Übergang zu einer neuen technologischen Wirtschaftsform notwendig sind.
Wir haben viele Beispiele einer ergiebigen Zusammenarbeit auf diesem Gebiet. Das Unternehmen „Alrosa“ fördert Diamanten auf dem größten Vorkommen Angolas „Katoka“. UC „RUSAL“ in Guinea entwickelt Bauxite auf dem Vorkommen Phrygien und realisiert die Konzession zur Förderung des Vorkommens Dian-Dian. „RUSAL“ besitzt zudem 85 Prozent der Aktien des nigerianischen Aluminiumproduzenten "Alskon“. Das Konsortium vieler unserer Unternehmen, darunter die industrielle Investitionsgruppe „Vi Holding", setzt das Projekt zur Erschließung des größten Metallvorkommens der Platingruppe „Darwendale“ in Simbabwe. Die Ölgesellschaft „Rosneft“ gewann die Ausschreibung in Mosambik zur Exploration von Gasvorräten auf dem kontinentalen Festlandsockel. Das Unternehmen „Nordgold“ erbeutet Gold in Burkina Faso und Guinea, GPB „Global Resources" prospektiert Gold in Mali und Uran im Niger. „GeoProMining“, Ltd. beschäftigt sich mit der Extraktion und Überarbeitung von titanhaltigen Sanden in Guinea-Bissau, „Renova“ erbeutet Manganerz in der Republik Südafrika. „Severstal“ nimmt an der Erschließung des Phosphatvorkommens in Guinea-Bissau teil. Mit diesen und anderen Beispielen kann man mit viel Optimismus in die Zukunft blicken.
Neben der Zusammenarbeit im Bereich Erzabbau erfolgt das Zusammenwirken auf dem Gebiet der Spitzentechnologien. „Rosatom“ erarbeitet derzeit mehrere für die Afrikaner interessanten Projekte. Insbesondere handelt es sich um die Gründung eines Zentrums für nukleare Wissenschaft und Technologien in Sambia – ein ähnliches Projekt gibt es bereits in Nigeria. Gute Perspektiven für die gemeinsame Bündelung von Bemühungen gibt es in Ghana, Tansania, Äthiopien. Es werden Verhandlungen zum Bau eines Atomkraftwerkes in der Republik Südafrika durchgeführt.
Ich wiederhole: wir werden auch weiter unser Bestes tun, damit unsere handelswirtschaftlichen Beziehungen ein hohes Niveau des politischen Zusammenwirkens erreichen.
Frage: Die Afrikanischen Staaten treten zugunsten einer generellen Reformierung der Tätigkeit der UNO ein. Insbesondere treten sie für die Erweiterung des Mitgliederbestandes des UN-Sicherheitsrats ein, in dem Afrika zwei ständige Plätze erhalten wird. Wissen Sie Bescheid über diese Wünsche der Afrikaner? Welche Herangehensweise hat Russland an diese Frage?
Sergej Lawrow: Natürlich kennen wir die konsolidierte Position Afrikas zur Frage der Reformierung des UN-Sicherheitsrats, die 2005 im „Ezulwini-Konsens“ formuliert wurde.
Unsererseits teilen wir die Notwendigkeit einer gerechten Vertretung Afrikas im Sicherheitsrat, unter anderem weil das afrikanische Problem einen großen Teil der UN-Tagesordnung bildet. Wir sind bereit, die Umsetzung der Erwartungen der afrikanischen Länder auf Grundlage solch eines Erweiterungsmodells des Rats zu unterstützen, das eine breite Unterstützung seitens der UN-Mitgliedsstaaten finden würde.
Wir rechnen damit, dass sich die Afrikanische Union auch weiter an der einheitlichen Herangehensweise festhalten wird, die im „Ezulwini-Konsens“ formuliert wurde. Das ist eine zuverlässige Garantie, dass die afrikanischen Interessen nicht außer Acht gelassen werden, wie es zuvor immer der Fall war. Man darf nicht eine einheitliche Meinung von einem halben Hundert Staaten ignorieren. Wir sind überzeugt, dass die Kraft des Afrikanischen Kontinentes im Befolgen dieser gemeinsamen Linie besteht.
Wir führen einen vertrauensvollen Dialog mit den Staaten Afrikas in dieser Frage in der UNO und auf bilateraler Ebene durch. Insbesondere weilte der Außenminister Sierra Leones, Samura Kamara, im Juli 2017 als Vorsitzender des „Komitees der Zehn" der Afrikanischen Union, das für die Förderung der afrikanischen Interessen im Laufe der Erweiterung des UN-Sicherheitsrats ins Leben gerufen wurde, in Moskau. Es kam zu einem engagierten Meinungsaustausch, es wurde es ein allgemeines Verständnis festgestellt, dass die Reformierung des UN-Sicherheitsrats nur durch den Prozess der Zwischenregierungsverhandlungen in New York erfolgen kann. Dieser Prozess muss auch weiter zu allen aktuellen Vorschlägen ohne Rummel, künstliche Verengung der Tagesordnung und Festlegung von willkürlichen Terminplänen und Deadlines laufen.
Als Orientierungspunkt bleibt für uns die Aufgabe, dem Rat einen repräsentativeren Charakter zu verleihen, aber ohne Schaden für seine Effektivität. Sein Mitgliederbestand soll den Prozess des Entstehens und der Festigung einer polyzentrischen Weltordnung widerspiegeln.
Gleichzeitig halten wir die Idee der Einschränkung des Vetorechts für skeptisch. Wir betrachten das Veto-Institut als das wichtige Element für die Ausarbeitung von angemessenen Beschlüssen des Rates und die Verteidigung der Interessen der Minderheit.
Frage: Der Buchstabe „R“ in der Abkürzung BRICS steht für „Russland“ und "S" – für „Südafrika“. Die Bildung der BRICS-Gruppe und der Entwicklungsbank BRICS wurde für viele Afrikaner zur Hoffnung auf eine günstigere Alternative ins Gegengewicht der imperialistischen, unterdrückenden und ausbeuterischen Politik der westlichen Länder und solcher von ihnen unter Kontrolle stehenden Institute, wie der Internationale Währungsfonds und die Weltbank. Die Hoffnung wurde nicht erfüllt. Und viele Afrikaner fühlen eine Enttäuschung. Als Außenminister eines der führenden BRICS-Staaten, was sagen Sie den Afrikanern, um ihren Glauben an die BRICS-Möglichkeiten unterstützen?
Sergej Lawrow: Ich kann diesen Einschätzungen der BRICS-Tätigkeit nicht zustimmen. Hingegen wächst das internationale Interesse an der Vereinigung. Wir sehen dies auch an den Gipfeln der Staats- und Regierungschefs, die erhöhte Aufmerksamkeit der Medien und Experten genießen. Auch sehen wir das an den Dutzenden Treffen auf Minister- und Behördenchefs-Ebene sowie an den Foren für Vertreter der Zivilgesellschaft, Wissenschaftskreise, Schaffenden für Kultur und Sport. Die Beschlüsse der BRICS-Staaten gehen weit über die Rahmen der Kooperation innerhalb der BRICS-Gruppe hinaus, sie werden auf die verschiedenen politischen und internationalen Wirtschaftsplattformen projiziert.
Das Zusammenwirken im Rahmen der BRICS-Gruppe ist das wichtige Element in der Bildung eines gerechten und demokratisch polyzentrischen Systems der Weltordnung, ein anschauliches Beispiel der Festigung vielseitiger, kollektiver Anfänge in den internationalen Angelegenheiten. Unsere strategische Partnerschaft entwickelt sich auf den Prinzipien der Gleichheit und Solidarität, der gegenseitigen Achtung und strikten Berücksichtigung der gegenseitigen Interessen, der Offenheit und beiderseitig vorteilhaften Zusammenarbeit, der internationalen Rechtsstaatlichkeit und UN-Charta. Diese Prinzipien werden von den meisten Staaten der Welt, darunter auf dem Afrikanischen Kontinent, geteilt. Dabei stellen wir uns anderen Vereinigungen oder Foren nicht gegenüber. Die BRICS-Gruppe ist immer "für" und nicht "gegen".
Dieses Jahr übernahm die Republik Südafrika den BRICS-Vorsitz. Metaphorisch gesagt kehrt die Gruppe wieder nach Afrika zurück. Obwohl unsere Länder niemals die Probleme des Kontinents außer Acht ließen, wird ihnen immer große Aufmerksamkeit auf den Gipfeln und anderen Treffen auf hohen Ebenen der BRICS-Gruppe gewidmet. Symbolisch ist, dass Südafrika seinen Vorsitz am 100. Geburtstag von Nelson Mandela hat – dem weisen Madiba, der dieselben Prinzipien verteidigte, wie auch unsere Vereinigung.
Zufriedenstellend stelle ich fest, dass die südafrikanischen Freunde beabsichtigt sind, die BRICS-Tagesordnung mit dem afrikanischen Thema zu sättigen, die wichtigsten Probleme und Herausforderungen des Kontinents zu erörtern. Wir von unserer Seite begrüßen diese Einstellung. Wir unterstützen die Vertiefung des Dialoges BRICS-Afrika, zu dem in Durban 2013 bei dem Treffen der Länder der Vereinigung mit der Führung der Afrikanischen Union und den Anführern der acht führenden regionalen Integrationsvereinigungen der Grundstein gelegt wurde. Dieses Jahr plant der Vorsitz zudem, die Afrikaner auf den 10. BRICS-Jubiläumsgipfel in Johannesburg einzuladen.
Natürlich beschränkt sich der Dialog BRICS und die Afrikanische Union nicht auf die Zeit des Vorsitzes der Republik Südafrika. Am Treffen der Anführer der BRICS-Länder mit den Chefs der eingeladenen Staaten bei dem Gipfel 2017 in Xiamen nahm Guinea als Vorsitzender der Afrikanischen Union teil. Wir sind der Ansicht, dass die im vergangenen Jahr gebilligte Konzeption „BRICS Plus" eine Grundlage schafft, um die Vorsitzenden der Afrikanischen Union vielleicht auch andere afrikanische regionale Organisationen auf die Gipfel der BRICS-Gruppe auf ständiger Basis einzuladen.
Die BRICS-Länder sind der Hauptinvestor in die afrikanische Wirtschaft. Zufriedenstellend heben wir das wachsende Interesse der Länder Afrikas in der Vertiefung der praktischen Kooperation mit der BRICS-Gruppe hervor. Die zusätzlichen Möglichkeiten dazu gewährleistet die erwähnte Neue Entwicklungsbank. Dieses Finanzinstitut neben dem Pool von bedingten Devisenreserven zielt auf die Bildung einer gerechteren globalen Wirtschaftsarchitektur ab.
Derzeit erlebt die Bank den Entstehungsprozess. Wir rechnen damit, dass sie in der Zukunft nicht nur in der Republik Südafrika, sondern auch in anderen Ländern des Kontinents, darunter mit Hilfe des im August vergangenen Jahres ins Leben gerufenen Afrikanischen Regionalzentrums in Johannesburg funktionieren werden kann.
Natürlich beschränken sich die Beziehungen der fünf BRICS-Länder mit dem Kontinent nicht nur auf die Wirtschaft und Finanzen. Zehntausende afrikanische Studenten studieren in den BRICS-Ländern. Die BRICS-Staaten spielen eine wichtige Rolle in den Friedensbemühungen in Afrika.
Frage: Der 5.Gipfel der „Afrikanische Union – Europäische Union" fand im November 2017 in Abidjan (Republik Côte d’Ivoire) statt. Von Zeit zu Zeit werden die Gipfel der Länder Afrikas mit China, Indien, der Türkei und anderen Staaten, sowie die Internationale Tokio-Konferenz über die Entwicklung Afrikas durchgeführt, die eigentlich ein japanisch-afrikanischer Gipfel ist. Warum werden keine Gipfel im Format Russland-Afrika organisiert? Wäre denn diese Veranstaltung sowohl für Russland als auch für Afrika nicht vorteilhaft?
Sergej Lawrow: Wir beobachten aufmerksam die Durchführung der Gipfel zwischen den afrikanischen Ländern und ihren großen ausländischen Partnern.
Derzeit entwickeln sich die Beziehungen Russlands mit den Ländern Afrikas sowohl auf bilateraler Grundlage, als auch auf Ebene der afrikanischen regionalen Organisationen, vor allem der Afrikanischen Union und der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika. Wie ich schon hervorgehoben habe, pflegen wir mit den Staaten des Kontinents einen intensiven politischen Dialog, es werden Kontakte zwischen den Parlamenten gefestigt, es vervollkommnen sich die Beziehungen im Investitionsbereich, Handel und Wirtschaft, das wissenschaftlich-technische Zusammenwirken sowie das Zusammenwirken im humanitären Bereich wird ausgebaut. Die Vertreter der afrikanischen Länder nehmen an verschiedenen internationalen Foren aktiv teil, die in Russland durchgeführt werden.
Zu einer neuen Richtung der Zusammenarbeit wurde der Beginn des Dialoges zwischen der Kommission der Afrikanischen Union und der Kommission der Eurasischen Wirtschaftsunion. Wir hoffen auf seine Vertiefung.
Unsere afrikanischen Freunde heben den Bedarf an einer aktiven Präsenz Russlands in der Region hervor und äußern das Interesse an der Durchführung des Gipfels Russland-Afrika immer öfter. Solch ein Treffen würde bestimmt zur Vertiefung eines ganzen Komplexes unserer Zusammenarbeit beitragen. Dabei soll man beachten, dass die Organisation solch einer umfassenden Veranstaltung mit der Teilnahme von mehr als einem halben Hundert Staats- und Regierungschefs die sorgfältigste Vorbereitung, darunter in puncto des informativen Inhalts vorsieht.
Besondere Bedeutung hat in diesem Zusammenhang die wirtschaftliche Komponente des Gipfels, die das praktische Interesse für alle Seiten darstellen würde. In diesem Zusammenhang muss man sich für die konkreten russischen Subjekte der bilateralen oder vielseitigen Zusammenarbeit entscheiden, die nicht nur auf ein langfristiges Zusammenwirken eingestellt, sondern zu umfassenden Investitionen auf den afrikanischen Märkten unter Berücksichtigung der möglichen Risiken und hohen Konkurrenz bereit sein würden. Nicht weniger wichtig ist auch die Suche nach Geschäftsleuten aus den Staaten Afrikas, die auf eine Arbeit auf dem russischen Markt abzielen.
Es liegt auf der Hand, dass für die Lösung dieser Fragen Zeit benötigt wird. Beginnen könnte man mit den Treffen der Experten, sagen wir, im Rahmen des Internationalen Wirtschaftsforums in Sankt Petersburg oder des Diskussionklubs „Waldai“, anderer Veranstaltungen, an denen die Vertreter der Geschäftskreise unserer Saaten teilnehmen.