Kommentar der Abteilung für Information und Presse Außenministeriums Russlands hinsichtlich der offiziellen Sitzung UN-Sicherheitsrates über die Lage im Nahen Osten und des Treffens des Nahostquartetts, die in New York stattgefunden haben
Kommentar der Abteilung fьr Information und Presse AuЯenministeriums Russlands hinsichtlich der offiziellen Sitzung UN-Sicherheitsrates ьber die Lage im Nahen Osten und des Treffens des Nahostquartetts, die in New York stattgefunden haben
Am 15-16. Dezember fanden in New York wichtige internationale Veranstaltungen statt, vor allem die Ministersitzung des UN-Sicherheitsrates zur Nahostregelung und davor die Sitzung des Nahostquartetts (die USA, Russland, die EU, die UNO). AuЯerdem sein Treffen mit den AuЯenministern der arabischen Lдnder.
Auf der Sitzung des UN-Sicherheitsrats, die auf Russlands Initiative einberufen wurde, wurde Resolution 1850 des UN-Sicherheitsrates aufgrund des russisch-amerikanischen Projekts angenommen. Es ist zu sagen, dass diese den derzeitigen Verhandlungsprozess zwischen Israel und der Palдstinensischen Nationalen Autonomie (PNA) praktisch kodifiziert und die Unumkehrbarkeit dieses Prozesses betont. Es ist besonders wichtig, dass in diesem Dokument die vцlkerrechtliche Basis der umfassenden Nahostregelung bekrдftigt, und insbesondere die bekannte Friedensinitiative der Arabischen Liga gebilligt wird. In der Resolution wird ein recht flexibles Schema der Wiederherstellung der palдstinensischen Einheit festgelegt, denn das ist notwendig, um den palдstinensisch-israelischen Dialog stabiler zu machen und die Lebensfдhigkeit der kьnftigen Schlussvereinbarungen in dessen Rahmen zu sichern.
Durch die Annahme dieser Resolution des UN-Sicherheitsrats wurde die zentrale Rolle dieses Hauptgremiums der Vereinten Nationen bei der Erhaltung des internationalen Friedens und der Sicherheit, bei der Konfliktregelung wieder betont. Dieses Dokument wurde durch die gestern angenommene entfaltete Erklдrung des Nahost-Quartetts ergдnzt. Diese Erklдrung enthдlt die objektive Einschдtzung der momentanen Situation in der Region sowie Empfehlungen zur Beseitigung der Streitfragen, die den palдstinensisch-israelischen Friedensprozess ins Stocken bringen kцnnen (Wiederaufnahme der Gewalt, Gazas Blockade, israelische Besiedlungsaktivitдten in den besetzten Gebieten, Spaltung der Palдstinenser). AuЯerdem betonte das Quartett die Notwendigkeit der Intensivierung der syrisch-israelischen Verhandlungen.
In der Resolution des UN-Sicherheitsrats und in der Erklдrung des Quartetts wurde die Einberufung des internationalen Nahost-Treffens in Moskau 2009 unterstьtzt.
Natьrlich begreifen wir, dass an und fьr sich diese Resolution nicht garantiert, dass sich die Situation in der richtigen Richtung entwickeln wird. Vieles wird davon abhдngen, ob es den Israelis und Palдstinensern gelingt, die notwendigen gьnstigen Voraussetzungen fьr die erfolgreiche Vorwдrtsbewegung zu schaffen und zu entwickeln.
Russland wird seinerseits kollektive Bemьhungen um die Sicherung der friedlichen und stabilen Entwicklung der Region auch kьnftig unterstьtzen. Nur zusammen und auf der allgemeingьltigen vцlkerrechtlichen Basis kann man eine wirklich rechtmдЯige, feste und umfassende friedliche Regelung erreichen. Zusammen mit den Partnern werden wir alle notwendigen Schritte unternehmen, um das geplante internationale Treffen in Moskau zu einer wichtigen Etappe auf diesem Weg zu machen, und somit das Erreichen von endgьltigen Vereinbarungen zur Lцsung der Nahostkrise zu beschleunigen.
17. Dezember 2008