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Erklärung des Außenministeriums Russlands zum Militäreinsatz der Türkei in Syrien

1546-07-09-2016

Das Außenministerium Russlands bringt hiermit seine große Besorgnis über das weitere Vorrücken der türkischen Truppen und der von ihnen unterstützten Formationen der syrischen Opposition auf dem syrischen Territorium zum Ausdruck. Wir verweisen darauf, dass diese Handlungen nicht mit den legitimen syrischen Behörden abgesprochen und nicht vom UN-Sicherheitsrat gebilligt wurden. Dadurch werden die Souveränität und territoriale Integrität der Arabischen Republik Syrien infrage gestellt. Angesichts dessen sieht Damaskus‘ Position gerecht und aus der Sicht der Völkerrechtsnormen gerechtfertigt aus.

Wir gehen davon aus, dass die Handlungen der Türkei die ohnehin schwierige militärpolitische Situation in Syrien zusätzlich anspannen und eine negative Rolle für die internationalen Bemühungen um die Ausarbeitung einer Regelungsbasis spielen könnten, die die Einstellung der Kriegshandlungen, die ununterbrochene Lieferung von humanitären Hilfsgütern und Voraussetzungen für die Überwindung der Krise in diesem Land schafft.

Wir rufen Ankara auf, diese Aufgabe über die momentanen militärtaktischen Ziele zu stellen und Schritte zu vermeiden, die die Situation in Syrien weiter destabilisieren könnten.


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