Antwort der Abteilung für Information und Presse Außenministeriums Russlands auf Frage der Medien hinsichtlich Ergebnisse der auswärtigen Sitzung des NATO-Rates in Georgien

Frage: Wie werden in Russland Ergebnisse der auswärtigen Sitzung des NATO-Rates in Georgien beurteilt?

Antwort: Wir halten die Durchführung der auswärtigen NATO-Veranstaltung in Tiflis unter heutigen Umständen für unzeitgemäß. Dies führt keinesfalls zur Stabilisierung der Lage in der Region. Die auf dieser Sitzung gefassten Beschlüsse haben bestätigt, dass in der NATO wieder Reflexe des Kalten Krieges, das „Freund-Feind"-Prinzip funktionieren.

Statt aus dem gescheiterten Versuch Saakaschwilis, den langjährigen Konflikt mit Gewalt zu lösen, ernste Schlüsse zu ziehen, hat die NATO schon wieder dessen Desinformierungskampagne unterstützt und ist bereit ihm bei der Wiederherstellung des Militärpotentials des Landes zu helfen.

Die NATO erhöht das Niveau ihrer Beziehungen zu Georgien. Und wir beurteilen diese Schritte als Unterstützung von Tiflis‘ neuen Abenteuern. Wir haben nicht vergessen, wie wir versichert wurden, ein „intensivierter Dialog" mit Georgien erlaube es mit Saakaschwili „effizienter" zu arbeiten, ihn von verantwortungslosen Handlungen abzuhalten. Alle wissen, was dies zur Folge hatte.

Im Anschluss an die Veranstaltung in Tiflis hat NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer beschlossen, auf Einladung der georgischen Behörden Gori zu besuchen. Die antirussische  Ausrichtung dieser Aktion liegt auf der Hand. Leider stand auf seiner Agenda nicht die Reise nach Zchinwal. Er hätte mit eigenen Augen tragische Ergebnisse der Nachtbeschüsse der Zivilbevölkerung durch die georgische Armee sehen und ein objektiveres Bild von den Ereignissen Anfang August dieses Jahres bekommen können.

17. September 2008