PRESSEAUSSENDUNG

Am 27. September find im Rahmen der „Ministerwoche" auf der 68. UNO-Vollversammlung das Treffen zwischen dem Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, dem Staatssekretär der USA, John Kerry, den Außenministern Großbritanniens, William Hague, Chinas, Wang Yi, und Frankreichs, Laurent Fabius, mit dem UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon und dem Syrien-Sonderbeauftragten Lakhdar Brahimi statt.

Es wurden Fragen im Zusammenhang mit der Einberufung einer internationalen Syrienkonferenz „Genf-2" besprochen.

Alle Teilnehmer waren sich darin einig, dass die Annahme der UN-Sicherheitsratsresolution über chemische Waffen in Syrien Möglichkeiten zur Intensivierung der Bemühungen für eine politische Regelung in Syrien eröffnet. Die Grundlage für diese Regelung muss das Genfer Kommuniqué vom 30. Juni 2012 bilden. Die Konferenz soll der Beginn für einen direkten innersyrischen Dialog zur Festlegung des zukünftigen politischen Systems des Landes bilden.

Man kam überein, darauf hinzuarbeiten, dass dieses Forum Mitte November dieses Jahres seine Arbeit aufnehmen kann. Zu diesem Zweck muss der Sonderbeauftragte Lakhdar Brahimi die Arbeit mit der syrischen Regierung, der Opposition und allen interessierten Seiten intensivieren.

Lawrow lenkte besondere Aufmerksamkeit auf die Notwendigkeit der möglichst vollständigen Anwesenheit der Opposition, wodurch auf dieser internationalen Konferenz die Standpunkte eines möglichst breiten Spektrums der syrischen politischen Kräfte im Rahmen eines Dialogs mit der amtierenden Regierung der Syrischen Arabischen Republik zur Erreichung einer tatsächlich nationalen Vereinbarung vorgebracht werden können

Man kam überein, die Kontakte und Koordinationsarbeiten für die Einberufung dieser Konferenz fortzusetzen.

28. September 2013