ANTWORT DES STELLVERTRETENDEN OFFIZIELLEN SPRECHERS DES AUßENMINISTERIUMS RUSSLANDS B.N.MALACHOW AUF DIE FRAGE VON EINER REIHE DER NACHRICHTENAGENTUREN BEZÜGLICH DER RUSSISCH-IRAKISCHEN HANDELSWIRTSCHAFTLICHEN KOOPERATION

Frage: In den letzten Tagen besprechen russische und ausländische Massenmedien sehr aktiv die Frage über das unterzeichnungsfertige russisch-irakische Programm der langfristigen wirtschaftlichen Kooperation, dessen Gesamtwert in einer Reihe von Veröffentlichungen als 40-60 Mlrd. Dollar eingeschätzt wird. Wie kommentieren Sie diese Mitteilungen?

Antwort: Tatsächlich, dieses Dokument existiert, darüber erklärte die russische Seite öffentlich vor mehr als einem Jahr. Es wird als „Langfristiges Programm der Entwicklung von Handel, wirtschaftlicher, industrieller und wissenschaftlich-technischer Kooperation zwischen der Russischen Föderation und der Republik Irak" genannt, dessen Laufzeit für 10 Jahre bestimmt wurde. Die Grundparameter des langfristigen Programms wurden von russischer und irakischer Seiten vereinbart. Zur Zeit wird die entgültige Fertigstellung dieses Abkommens vollendet.

Das Programm wird bereits längere Zeit ausgearbeitet und das Außenministerium informierte regelmässig über die geführte Arbeit, die die Entwicklung einer sachlichen Kooperation zwischen beiden Ländern sichern soll. Das langfristige Programm widerspricht keinesfalls den Forderungen des gegen Bagdad geltenden Sanktionsregimes. Anders kann es auch nicht sein: Russland als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates hält sich streng an den auf sich genommenen internationalen Verpflichtungen fest. In einem vollen Masse bezieht sich das selbstverständlich auch auf Irak.

Was die in den Massenmedien erwähnten 40 oder 60 Mlrd. Dollar anbetrifft, so werden im Projekt keine Zahlen genannt, weil es seinem Inhalt nach ein Rahmenprogramm ist.

Den 19. August 2002