Erklärung des Außenministeriums Russlands zur Verabschiedung der Resolution 2334 des UN-Sicherheitsrats zur palästinensisch-israelischen Regelung
Am 23. Dezember verabschiedete der UN-Sicherheitsrat die Resolution 2334 zur palästinensisch-israelischen Konfliktregelung, in der der Hauptakzent auf das Problem israelischer Siedlungen auf dem palästinensischen Territorium gesetzt wurde. 14 Mitglieder des UN-Sicherheitsrats befürworteten sie. Die USA enthielten sich der Stimme.
Zum ersten Mal seit acht Jahren wurde ein Dokument zu dieser Frage vom UN-Sicherheitsrat gebilligt. Russland stimmte dafür, indem es davon ausging, dass sich sein Inhalt auf allgemein bekannte Formulierungen stützt, die die allgemeine und öfter bestätigte Position der Weltgemeinschaft zum illegalen Bau israelischer Siedlungen widerspiegeln.
In diesem Sinne ist und bleibt Russlands Position konsequent. Dennoch gingen wir bei den Beratungen im UN-Sicherheitsrat davon aus, dass der Effekt der Verabschiedung der Resolution zu dieser äußerst scharfen Frage der internationalen Tagesordnung besonders stark wäre, wenn sie allgemein befürwortet wird. Ein solcher Konsens könnte erreicht werden, wenn eine gründliche Arbeit in dieser Richtung geführt wird, die allerdings mehr Zeit in Anspruch nehmen würde, ohne dass man voreilig handelt. An dieser Linie hielten wir bei den Kontakten mit unseren Partnern im UN-Sicherheitsrat fest.
Unsere ganzen Erfahrungen bestätigen, dass die Konfliktregelung zwischen Palästina und Israel, die künftig eine zwischenstaatliche Lösung ermöglichen würde, nur durch direkte Verhandlungen ohne jegliche Vorbedingungen zwischen den Palästinensern und Israelis erreichbar wäre. Eben darauf sind Russlands Bemühungen ausgerichtet, das als Mitglied des Nahost-Vermittlerquartetts den Verhandlungsprozess anspornt. Wir dürfen auch abermals unsere Bereitschaft unterstreichen, in Moskau die Führungspolitiker Israels und Palästinas zu empfangen.
Hoffentlich wird das Interesse der Konfliktseiten am konstruktiven Zusammenwirken bei der Nahost-Regelung schon demnächst die Oberhand gewinnen.
