Kommentar der Abteilung fuer Information und Presse des Aussenministeriums Russlands zur Frage der russischen Medien ueber den momentanen Stand der georgisch-abchasischen Regelung
Frage: In der letzten Zeit ist Abchasien zum Gegenstand der Aufmerksamkeit der westlichen Diplomate geworden. Vertreter der USA, der Europaeischen Union und einzelner europaeischen Staaten haben Suchumi besucht. Wie kann diese Aktivitaet beurteilt werden?
Kommentar: Wir verfolgen die Entwicklung um Abchasien sehr aufmerksam. Vor kurzem haben wirklich mehrere westliche Delegationen verschiedener Ebenen Abchasien besucht, u.a. der Hohe EU-Vertreter fuer die Gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik Javier Solana, der stellvertretende US-Staatssekretaer Matthew Bryza, der Sondervertreter des britischen Aussenministeriums fuer den Suedkaukasus Fall, sowie die in Tiflis akkreditierten Botschafter einzelner EU-Staaten. Es scheint, dass die Politiker und Diplomaten, die es frueher vorgezogen haben, Informationen ueber Abchasien aus dritter Hand zu erhalten, endlich erkannt haben, dass es doch besser ist, es einmal mit eigenen Augen zu sehen. Diese Aenderung des Ansatzes ist begruessenswert.
Laut eingehenden Informationen stellen sich die Suchumi besuchenden westlichen Delegationen das Ziel, die abchasische Fuehrung davon zu ueberzeugen, die vor beinahe zwei Jahren unterbrochenen Verhandlungen mit der georgischen Seite wiederaufzunehmen. Wir sind fuer den Einsatz von politischen Mitteln bei der Konfliktregelung und halten diese Aufgabenstellung fuer richtig. Aber wir wollen Folgendes betonen: Bei der Arbeit an der Wiederaufnahme des georgisch-abchasischen Dialogs darf man nicht vergessen, dass dieser wegen der groben Verletzung der Festlegungen des Moskauer Abkommens ueber die Feuereinstellung und Kraefteentflechtung vom 14.Mai 1994, der entsprechenden Resolutionen des UN-Sicherheitsrates durch die georgische Seite unterbrochen wurde. Es waere aeusserst naiv zu erwarten, dass eine Seite an den Verhandlungstisch zurueckkehrt, bevor die andere Seite ihre Treue den frueher erreichten Vereinbarungen beweist.
Wir wissen, dass die abchasische Fuehrung ein klares und logisches Vorgehen zur Loesung dieser gespannten Situation vorschlaegt. Praesident Sergej Bagapsch haelt es fuer notwendig – und dies zu Recht – zunaechst Schritte zu unternehmen, die das Vertrauen zwischen den Konfliktparteien wesentlich staerken sollen. Dazu gehoeren vor allem der Abzug der georgischen Militaertruppen aus dem oberen Kodori-Teil und die Unterzeichnung des Abkommens ueber die Nichtanwendung von Gewalt und Sicherheitsgarantien. Wir unterstuetzen diesen Ansatz voll und ganz. Wenn auch Tiflis ihn unterstuetzen wird, dann werden die Entspannung, die Festigung der Stabilitaet und in Zukunft auch die Beilegung des georgisch-abchasischen Konflikts real.
9. Juni 2008
