Rede des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, zu den Ergebnissen der XXI. Jahressitzung des Internationalen Diskussionsklubs „Waldai“, Sotschi, 6. November 2024

Ich wurde eingeladen, zum Thema eurasische Sicherheit im Rahmen der jährlichen Sitzung des Internationalen Diskussionsklubs „Waldai“ zu sprechen. Dieses Thema gehört zu den aktuellsten Themen.

Präsident Wladimir Putin formulierte am 14. Juni während seines Auftritts im russischen Außenministerium die Aufgabe, die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Ländern und Vereinigungen des eurasischen Kontinents zu fördern, um deren Tätigkeit zu harmonisieren, die auf die Gewährleistung der verlässlichen Stabilität, Sicherheit und nachhaltigen Entwicklung abzielt.

Es wurde besonders betont, dass diese Initiative für alle Länder und Strukturen auf dem eurasischen Kontinent, einschließlich seiner „westlichen Teile“, offen ist. Natürlich nicht nach den Regeln, die in der NATO und der Europäischen Union gelten, wo Washington und Brüssel allen anderen vorschreiben, was gemacht werden soll, sondern nach den Prinzipien, die in der UN-Charta verankert sind und im Rahmen der EAWU, SOZ, ASEAN und anderer Organisationen auf unserem gemeinsamen Kontinent eingehalten werden. Es geht um das Prinzip der souveränen Gleichheit der Staaten, der Achtung der Interessen voneinander und der Suche nach einem Gleichgewicht dieser Interessen zur Umsetzung gegenseitig vorteilhafter Projekte.

Russlands Präsident Wladimir Putin sprach bereits 2016 darüber, als er die Prozesse zur Harmonisierung der Aktivitäten verschiedener Strukturen in diesem Raum als die Schaffung einer Großen Eurasischen Partnerschaft bezeichnete.

Wir sehen, wie sich diese Prozesse heute ziemlich schnell und effektiv materialisieren und die materielle Grundlage für die Schaffung eines gesamtkontinentalen eurasischen Sicherheitssystems bilden.

Es war für mich interessant, den Bericht zu lesen, der für die heutige Sitzung des „Waldai“-Klubs vorbereitet wurde. Darin spiegelt sich der gegenseitige Austausch zwischen unseren Politologen und dem russischen Außenministerium wider. Das Thema, über das ich jetzt spreche, wurde bereits seit zwei Jahren sowohl in unserem Außenministerium als auch in politologischen Kreisen intensiv behandelt. Es gab viele gemeinsame Situationsanalysen und andere Veranstaltungen. Der Prozess der Ausarbeitung und endgültigen Formulierung der Richtung und Bewegung der eurasischen Sicherheit ist äußerst fruchtbar.

Dies war auch auf dem jüngsten BRICS-Gipfel in Kasan deutlich zu erkennen, bei dem Russlands Präsident Wladimir Putin einen großen Teil seiner Reden der Förderung einer gesamtkontinentalen Partnerschaft mit allen Ländern widmete. Die Prozesse der Entwicklung regionaler Strukturen und Kooperation sind nicht nur für Eurasien kennzeichnend. In einer Situation, in der der Westen die von ihm so beharrlich geförderten Prinzipien der Globalisierung offen untergraben hat: freier Markt, fairer Wettbewerb, Unantastbarkeit des Eigentums, Unschuldsvermutung (all dies wurde zur Seite geschoben), verstehen alle, dass jeder nach Russland, Venezuela, dem Iran und vielen anderen Ländern, gegen die illegale Sanktionen eingeführt wurden, der nächste sein könnte.

Deshalb laufen in Afrika und Lateinamerika im Rahmen der Afrikanischen Union und der Karibischen Gemeinschaft Prozesse zum Übergang zu den Vereinbarungen, deren Grundlage die Stütze auf eigene Kräfte sein wird. Niemand beabsichtigt, bestehende Institutionen wie den IWF, die Weltbank oder die WTO zu zerstören. Es gibt dort viel Ungerechtigkeit. Daher tritt die Weltmehrheit für Reformen dieser Strukturen ein, damit sie einen gleichberechtigten Charakter bekommen. Der Westen wehrt sich dagegen.

Ohne die Anstrengungen zur Reform der Bretton-Woods-Institutionen und der Welthandelsorganisation zu reduzieren, denken immer mehr regionale Organisationen des Globalen Südens und Ostens darüber nach, Alternativen zu schaffen, die vor äußerer Einmischung geschützt sind.

Das betrifft sowohl Bankverrechnung als auch Zahlungsplattformen, Logistikrouten, Transportvereinbarungen und „Korridore“ im Ganzen.

Unsere Schlussfolgerung mit den Kollegen des „Waldai“-Klubs heute war gemeinsam: Der Westen selbst hat durch seine Reaktion auf die unabhängige Politik Russlands und anderer Staaten, die zu absolut illegalen, aggressiven Wirtschaftssanktionen führte, das von ihm selbst geschaffene Globalisierungssystem fragmentiert und den Prozess der Regionalisierung des globalen Lebens gefördert.

Wir betrachten dies als einen heilenden Prozess. Er wird eine positive Wirkung haben, da er jene Multipolarität gewährleisten wird, von der immer mehr die Rede ist und die Russland, China und andere BRICS-Mitglieder sowie andere Vereinigungen mit unserer Beteiligung aktiv auf der internationalen Bühne vorantreiben. Wenn es keinen Hegemon geben wird, sondern mehrere Zentren der globalen Entwicklung, deren Tätigkeit sich auf natürliche Weise durch gegenseitige Kontakte harmonisieren wird. BRICS als nicht-regionale, sondern globale Struktur bietet eine gute Plattform, damit solche Harmonisierung und Kontakte zwischen regionalen Integrationsvereinigungen hergestellt werden können. Das ist unser gemeinsames Fazit.

Die Arbeit ist im Gange. Natürlich ist sie noch nicht abgeschlossen. Ich denke, globale Prozesse können generell nicht als abgeschlossen betrachtet werden. Sie entwickeln sich ständig weiter.

Es ist erfreulich, dass der „Waldai“-Klub mit der Zeit geht und regelmäßig nützliche Impulse für aktive Politiker und Diplomaten gibt.