Ueber Ergebnisse Besuches OSZE-Hochkommissars fuer nationale Minderheiten Rolf Ekeus in Russland

PRESSEERKLAERUNG

Am 16.-18.Mai weilte OSZE-Hochkommissar fuer nationale Minderheiten in Europa Rolf Ekeus in Moskau mit einem Arbeitsbesuch, wobei er sich mit Aussenminister der Russischen Foederation Sergej Lavrov, stellvertretendem Minister fuer regionale Entwicklung der Russischen Foederation Ponomarjov sowie in der Foederalen Versammlung der Russischen Foederation mit dem Vorsitzenden des Komitees fuer internationale Angelegenheiten M.Margelov, Vorsitzenden der Dumakomiteen fuer Angelegenheiten der Foederation und regionale Politik W.Grischin, fuer Nationalitaeten E.Trofimov und Fuehrer der Dumafraktion „Rodina" D.Rogosin getroffen.

Ausserdem hat der Kommissar das Russische Auslandszentrum des Aussenministeriums Russlands besucht.

Zum Schwerpunkt des Gespraechs des russischen aussenpolitischen Amtes mit dem Kommissar am 18.Mai dieses Jahres wurde die Lage mit den Rechten der russischsprachigen Bevoelkerung in Lettland und Estland sowie in einigen GUS-Staaten, beispielsweise in der Ukraine und Georgien, aufgrund der internationalen Standards und gemaess Empfehlungen der europaeischen Einrichtungen.

Die Seiten tauschten ihre Meinungen zur Situation in den zwischenethnischen Beziehungen im OSZE-Raum im allgemeinen aus, haben konkrete Fragen des kuenftigen Zusammenwirkens eroertert.

18.Mai 2005