UEBER ENTWICKLUNG IN SUEDOSSETIEN

PRESSEERKLAERUNG

In Moskau erregen die Mitteilungen, georgische Behoerden hoeren mit ihren gesetzwidrigen und provokativen Aktivitaeten im Bereich des georgisch-ossetischen Konflikts nicht auf, tiefe Besorgnis. Trotz beharrlicher Fordrungen wird dem Einheitlichen Stab der gemischten Friedenskraefte das bei der Gewaltaktion erobertes Vermoegen nicht zurueckgegeben, das mit dem Wissen der georgischen Seite und laut Beschluss der Gemischten Kontrollkomission zur Beilegung des georgisch-ossetischen Konflikts zur Versorgung der russischen Friedenskraefte gerichtet wurde.

Ohne Zweifel ist die Eroberung dieses Vermoegens bewusst auf weitere Zuspitzung der Lage in Suedossetien und Verletzung von georgisch-ossetischen Beziehungen gerichtet.

Bedenken rufen Erklaerungen einiger georgischen Sprecher aus, in denen provokative Aktivitaeten der georgischen Militaerbehoerden gegen russische Friedenswsaechter gerechtfertigt werden. Diejenigen, die Akteure dieser Gemeinheit unterstuetzen, muessen dessen bewusst sein, dass ausgerechnet auf sie Verantwortung fuer die Eskalation in der Region des georgisch-ossetischen Konflikts faellt. Dabei laesst Tbilissi die Tatsache unberuecksichtigt, dass durch die Zuspitzung der Krise die Sicherheit der Bevoelkerung Suedossetiens stark gefaehrdet, deren groesster Teil russische Buerger sind.

In Anbetracht dieser Umstaende verurteilt Russland das Vorgehen der georgischen Behoerden entschlossen, das auf die Destabilisierung der Lage in Suedosssetien gerichtet ist, und fordert das offizielle Tbilissi erneut auf, vernuenftig zu sein und die Lage in dieser Region nicht weiter zuzuspitzen. Das nicht legitim beschlagnahmte Vermoegen muss unverzueglich zurueckgegeben, die Taeter bestraft, die im Konfliktbereich ohne Abstimmung mit der Gemischten Kontrollkommission aufgestellten Posten aufgehoben und Verhandlungen wiederaufgenommen werden.

8.Juli 2004