Kommentar der Abteilung für Information und Presse des russischen Außenministeriums bezüglich der Pressemitteilungen über die Cyberattaken auf Computernetze von Pentagon
Frage: In den Pressemitteilungen aus Washington gab es vor kurzem die Informationen darüber, dass die Computersysteme Pentagons einer massiven Cyberattake von außen her ausgesetzt worden seien. Dabei gibt es Vermutungen, dass Russland mit diesen elektronischen Attaken zu tun habe. Wie könnte man solche Mitteilungen kommentieren?
Kommentar: Wir sind über solche Mitteilungen unterrichtet. Ich möchte hinzufügen, dass diese Informationen in einer charakteristischen Form dargeboten werden – die These von der so genannten „russischen Spur" gilt von Anfang an als selbstverständlich und wird schon nicht mehr weiter erörtert – die Frage besteht nur darin, ob die „feindliche Software" von einzelnen Hackern eingesetzt wurde oder ob „die russische Regierung damit zu tun" habe. Dazu kommen noch die Mutmaßungen über die russische Beteiligung an den Computerattaken auf die Netze Estlands und Georgiens.
Bei globaler Informatisierung und anwachsender allgemeiner Gefahr der Anwendung von informationskommunikativen Technologien zu feindlichen Zwecken sind solche „Mitteilungen", abgesehen davon, dass sie unbewiesen sind, auch verantwortungslos. In Wirklichkeit wurde gerade Russland zum Initiator und schlägt die Idee der Schaffung eines internationalrechtlichen Regimes der Gewährleistung von Informationssicherheit, was den Interessen jedes Mitglieds der Weltgemeinschaft entspricht.
Ich möchte zum Beispiel daran erinnern, dass auf der jetzt laufenden 63. UN-Vollversammlung wieder einmal das dieser Idee entsprechende russische Projekt der Resolution „Errungenschaften im Bereich Informatisierung und Telekommunikation im Kontext der internationalen Sicherheit" praktisch durch einen Konsens angenommen wurde. Es sei bemerkt, dass gegen diese Resolution nur die USA abgestimmt haben.
Unser Hauptanliegen in Festigung der internationalen Informationssicherheit ist, zum besseren Verständnis der in diesem Bereich realen Gefahren und zur schnellsten Suche nach gemeinsamen Wegen ihrer Bekämpfung beizutragen. Dabei gehen wir davon aus, dass diese Gefahren der internationalen Stabilität und Sicherheit nur durch widerrechtliche oder kriminelle Verwendung der informationskommunikativen Technologien allein nicht eingeschränkt werden. Es entsteht die Gefahr der Ausarbeitung und einer militärischen Verwendung der wirklich zerstörerischen Informationswaffe. Wir dürfen die Heranziehung der Menschheit in eine neue Runde des Wettrüstens auf einer qualitativ neuen technologischen Ebene nicht zulassen. Man muss die Ressourcen und Finanzen im Interesse der Entwicklung aufrechterhalten, sowie auch die Anwendung der informationskommunikativen Technologien für die Ziele unterbinden, die den Sicherheitsinteressen des Staates widersprechen, welche Motive und Formen solche Handlungen auch hätten. Und man muss solche Gefahren vorhalten.
Auf dieser Grundlage sind wir bereit, mit allen Saaten zusammenzuwirken und zusammenzuarbeiten, die unsere Besorgtheit teilen. Wir sind der Meinung, dass das Problem der Gewährleistung der internationalen Informationssicherheit zu einer der perspektivischen Richtlinien auch bei unserem Partnerdialog mit den USA werden könnte.
4. Dezember 2008
