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Interview des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, für die Zeitung „Kommersant“ am 15. April 2020 in Moskau

576-15-04-2020

 

Frage: Ich möchte mit einer skandalösen Geschichte um die Rückführung russischer Staatsangehörige, die sich während der Covid-19-Pandemie im Ausland aufhielten, beginnen. Sehr viele kritisieren auf der einen Seite, wie die Rückholung der festsitzenden russischen Staatsangehörigen organisiert wird, und auf der anderen Seite, dass die „Virus-Verbreiter, die selbst daran schuld sind, dass sie im Ausland festsitzen“, ins Land gebracht werden. Wie würden Sie die These kommentieren, dass diese Personen bei einer Selbstverschuldung das selbst regeln müssen? Warum werden die Rückführungen so hektisch und nicht beständig organisiert?

Sergej Lawrow: Erstens hat jeder seine eigene Wahrheit. Diese Positionen sind absolut polar. Sie existieren. Sie sollen als Gegebenheit akzeptiert werden, unabhängig davon, wie ich persönlich diese Situationen empfinde. Die Arbeit besteht darin, einen Teil der Lösungen des Operativen Stabs, die im ressortübergreifenden Format auf direkten Auftrag des Präsidenten Russlands, Wladimir Putin, beschlossen wurden, die unsere Teilnahme bei der Rückholung der russischen Staatsbürger aus dem Ausland und materielle Hilfe für jene von denen, die keine Mittel für ihre Existenz im Ausland haben, betrifft, zu erfüllen.

Die Lösungen, welche die Mitwirkung bei der Rückholung betreffen, finden sich in einer zusammengefassten Form in einem Algorithmus wieder, der eine Reihe von Schritten vorschreibt, die buchstäblich nach Stunden kalkuliert sind. In dieser Reihenfolge spielt das Außenministerium die Rolle eines Mitorganisators der Benachrichtigung unserer Staatsbürger, ihrer Beförderung in den Flughafen, Check-in für den Flug gemäß den Listen, die das Kommunikationsministerium Russlands in Kooperation mit den Flugunternehmen billigt.

Ich kann sagen, dass dabei wichtig ist, das Hauptkriterium zu verstehen. Es besteht darin, dass wir nichts machen können, was die Effizienz der Maßnahmen zur Lösung der Hauptaufgabe verletzen wird – die Gewährleistung einer möglichst starken Sicherheit der Menschen, die Minimierung jeder Risiken für das Leben und die Gesundheit unserer Staatsbürger. Bei dieser Frage spielen die Hauptrolle die russischen Strukturen, die für die medizinisch-sanitäre Sicherheit, Organisation von Quarantäne, Selbstisolation, Monitoring-Kapazitäten zuständig sind, die größte Verantwortung tragen, weil sie verstehen, welche Möglichkeiten es in einer jeweiligen Region gibt. Das ist ein objektives Kriterium. Es kann nicht umgangen werden. Alles andere wird schon um das herum aufgebaut, darunter die so genannten regionalen Quoten – 500 Menschen jeden Tag nach Moskau und ins Gebiet Moskau, je 200 Menschen in andere Regionen. Das alles steht im Zusammenhang mit den Möglichkeiten, die man auf dem Boden hat.

In diesen ziemlich klaren, jedoch natürlich strengen Rahmen sind unsere Botschaften an der Spitze der Emotionen, die die russischen Staatsbürger natürlich haben. Es gab viele Fälle, als die Situation kritische Dimensionen erreichte, als viele Menschen, die kamen und damit rechneten, dass sie an Bord genommen werden, nicht mitgenommen wurden, weil sie die Voraussetzungen nicht erfüllten, die in einem eindeutigen und akkuraten Ausfüllen des Formulars, das in einem ressortübergreifenden Format entwickelt und vom Operativen Stab gebilligt wurde, bestanden. Oder versuchten, trotz dem existierenden Mechanismus zu fliegen.

Jetzt wurde es geschafft, dieses Problem in den Ländern zu entschärfen, wo es nicht einfach war, zum Beispiel in Marokko, Montenegro, Ägypten, auf den Philippinen, Zypern u.a. Es wurde geschafft, Transitpassagiere aus Katar, Südkorea zurückzuholen. Es gibt „gestrandete“ Touristengruppen, deren Lage dadurch erschwert wird, weil sie in entfernten Teilen der Welt, auf kleinen Inseln, sind. So sind Menschen auf der Insel Fidschi, Seychellen, in Guatemala, in afrikanischen Staaten blockiert. Jetzt werden zusammen mit unseren Kollegen im Verkehrsministerium, in der russischen Zivilluftfahrtbehörde Rosawiazija, Kommunikationsministerium Varianten ausgearbeitet, wie sie zurückgeholt werden können, wohin Charterflüge geschickt werden können, um eine bestimmte Zahl unserer Staatsbürger abzuholen.

Auf der Warteliste gibt es nach unseren Einschätzungen rund 35.000-36.000 Menschen (plus-minus 1000-1500), die ausreisen möchten. Wie Sie wissen, sind jene in Priorität, die ins Ausland nach 1. Januar 2020 kamen. Doch gegenüber jenen, die ins Ausland früher ausgereist waren, wird individuelles Herangehen angewendet, angesichts des humanitären Aspektes.

Es gibt Menschen, die sich dort aufhalten, nicht weil sie einige Jahre im Ausland wohnen wollten, sondern die zur medizinischen Behandlung, zur Operation dorthin reisten, auf die sie sich lange vorbereiteten und die eine Rehabilitation nach der Operation erfordern. Es gibt einige Dutzend solche Menschen.

Jetzt befassen wir uns damit im “Manuellen“. Es gibt Studenten, Dozenten, Fachkräfte, Mitarbeiter von im Ausland ansässigen Vertretungen russischer Unternehmen, Teilnehmer der Kultur- und Wissenschaftsaustausche, gemischte Familien – sie warten auf eine Rückkehr nach Russland.

Am 9. April dieses Jahres hielt der Premier Russlands, Michail Mischustin, eine Videokonferenz ab. Dabei wurde der Vorschlag des Außenministeriums gebilligt, dass die Listen nach Vorlage des Kommunikationsministeriums Russlands in Moskau durch den Operativen Stab gebilligt, in das entsprechende Land an unsere Diplomaten übergeben werden, die sich strikt danach richten sollen. Doch angesichts der in den vergangenen Wochen gesammelten Erfahrungen, stoßen die Botschafter oft auf sehr spezielle Fälle – schwangere Frauen, Familienmitglieder, die aus verschiedenen Gründen nicht auf die Liste gelangten, Kinder. Durch den Beschluss des Regierungschefs wurde den Botschaftern nun das Recht gegeben, in diesen Situationen die Listen mit Passagieren zu ergänzen, die tatsächlich einen akuten Bedarf an der Rückkehr in die Heimat haben.

Große Probleme hängen mit der aktuellen Lage in den Aufenthaltsländern zusammen. So wurde in den Vereinigten Arabischen Emiraten die Grenze vollständig gesperrt, weshalb wir diese Situation „manuell“ lösten. In Indien wurden wir vor einer Woche darüber informiert, dass die indischen Behörden vier Tage brauchen, um irgendeinen Flug zu billigen. Doch es entstehen auch Probleme, die im Prinzip schwer zu kalkulieren waren. So feierte vor einigen Tagen auf Goa ein Mensch, der sich dort aufhält und wohl nicht besonders darüber besorgt ist, seinen Geburtstag. Rund 60 Menschen am Strand, Baden, ein Party bis 6 Uhr in der Frühe. Es kam die örtliche Polizei. Die Teilnehmer der Party rannten weg. Nun werden sie wegen Organisation von Massenunruhen angeklagt. Das erschwert deutlich die Arbeit unserer Diplomaten

Ich möchte über sie (wir werden das noch direkt machen) die Dankbarkeit an unsere Botschafter, Diplomaten ausdrücken, deren überwiegende Mehrheit ihre persönliche Zeit, ihr Geld ausgibt, Menschen auf dem Territorium der Botschaft unterbringen, die ohne Geld geblieben sind. In Nepal gab es keine solchen Möglichkeiten, doch auf dem Gelände des Russischen Wissenschafts- und Kulturzentrums in Nepal stellten zupackende Männer aus der Botschaft auf Anweisung des Botschafters ein Zeltlager auf, wo 20 bzw. 30 unserer Staatsbürger untergebracht sind. Das ist einer von vielen Fakten der persönlichen Teilnahme am Schicksal der russischen Staatsbürger. Gerade gestern las ich Mitteilungen unserer Mitbürger, die herzlich über unsere Botschaft in Peru und darüber sprachen, wie unsere Mitarbeiter ihnen halfen. Landsleute, die ständig in den Aufenthaltsstaaten wohnen – in New York, anderen US-Städten, anderen Ländern stellen ihre Wohnungen bereit, um Menschen unterzubringen.

Fragen: Es werden die Philippinen sehr gelobt.

Sergej Lawrow: Auf den Philippinen haben uns bei Evakuierung der Ehrenkonsul Russlands in der Provinz Cebu, ein philippinischer Staatsbürger und unsere Landsleute sehr geholfen.

Doch es gibt nach wie vor viele Probleme. Ich erwähnte, dass wir mit den Zahlungen begannen. Nach dem heutigen Stand wurden materielle Hilfen für rund 8000 unserer Staatsbürger organisiert, es bleiben rund 27000 von jenen, die sich meldeten und tägliche Zahlungen beanspruchen können. Es gibt Parameter der materiellen Hilfen für Erwachsene und Kinder, die durch die Verordnung der Regierung gebilligt worden sind.

Es wird vieles getan. Natürlich nicht ohne Fehler. Für mich ist absolut offensichtlich, dass sie nicht zu vermeiden waren. Das Ausmaß der Probleme ist absolut präzedenzlos. Zumindest für die Mitarbeiter, die sich jetzt damit befassen. In meiner Erfahrung hatte es nie so etwas gegeben. Wir bemühen uns, im ressortübergreifenden Format einander zu helfen. Wir kooperieren eng mit Kollegen aus anderen Diensten, tauschen positive Ratschläge aus. Mir scheint, dass dieses Problem jetzt nicht so akut wird. Obwohl wenn wir große Gruppe unserer Staatsbürger  aus den wichtigsten Ländern wie Indien, Indonesien, Thailand, Türkei ausführen, müssen wir uns dann mit wenig zahlreichen Gruppen befassen. Es gibt Städte, wo es nur wenige Menschen gibt – acht, zehn, ein paar Dutzend. Das wird schon gewisse Maßnahmen zu ihrer Sammlung in bestimmten Orten verlangen, aus denen sie dann evakuiert werden könnten.

Ich erzähle das so ausführlich, weil man solche Situationen oft vereinfacht darstellt. Aber die Umstände sind viel komplizierter. Das verlangt, dass man die Schwierigkeiten begreift, die in diesem Zusammenhang für unsere Diplomaten entstehen.

Frage: In sozialen Netzwerken und auch in offiziellen Sendungen wird sehr oft gefragt: Wozu müsste man russische Staatsbürger evakuieren, wozu müsste man sich anstrengen, warum müsste man ihnen zahlen, denn man hätte ja diese Mittel in verschiedenen Regionen Russlands ausgeben können? Was denken Sie persönlich: Warum müssen diese Menschen evakuiert werden?

Sergej Lawrow: Ich spreche mit Ihnen nicht als Privatperson – ich persönlich kann meinen, was immer ich will. Aber ich muss mich an der Verfassung und anderen Gesetzen der Russischen Föderation richten, die  von uns unmittelbar verlangen, alles zu tun, damit unsere Mitbürger ihr Land frei verlassen und dorthin auch frei zurückkehren können.

Frage: Sie haben bereits die Vorwürfe seitens des Westens kommentiert, für Russland wären das alles PR-Aktionen, wenn es  anderen Ländern helfe. Innerhalb unseres Landes werden auch oft Fragen gestellt, warum wir eigentlich den Amerikaner helfen, die gegen Russland Sanktionen verhängt haben, warum wir den EU-Ländern und  auch anderen helfen. Erklären Sie bitte: Warum helfen wir anderen Staaten, wenn wir das alles behalten könnten?

Sergej Lawrow: Erstens hat sich Präsident Wladimir Putin bereits zu diesem Thema geäußert. Er erwähnte die Rolle, die unsere Militärärzte und Virologen bei der Überwindung der Pandemie spielen, insbesondere in Italien, Serbien, Bosnien. Er betonte, dass es dabei nur um einen geringen Teil der Möglichkeiten unserer Armee handele, und notfalls könnten sie in Russland viel umfassender eingesetzt werden.

Warum wir anderen helfen? Wir haben immerhin gewisse Traditionen, insbesondere geistige. Dieses Thema wurde nicht nur im Kontext Italiens und der USA aufgeworfen. Wir hätten wohl mehr darüber erzählen müssen, dass wir allen GUS-Ländern helfen, indem wir ihnen Testsysteme, Atemmasken usw. liefern. Auch Abchasien und Südossetien bekommen Unterstützung. Erst vor kurzem haben wir Anfragen von einigen dieser Länder erhalten – sie alle werden gerade erwogen. Und keine einzige Anfrage, ob von den GUS-Ländern oder von Abchasien und Südossetien, bleibt unberücksichtigt.

Ich kann Ihnen versichern, dass die Beschlüsse zur Bereitstellung von entsprechenden Mitteln bzw. von entsprechender Ausrüstung dem Bedarf von Russland selbst angepasst werden. Natürlich wird dabei Rücksicht darauf genommen, dass jetzt dringend Beatmungsgeräte und andere Anlagen produziert werden müssen. Wir stehen in Kontakt mit dem Industrie- und Handelsministerium, das sich damit Tag und Nacht beschäftigt. Ich würde mich in dieser Situation nicht nach der Logik „Ich habe das selbst nicht genug“ richten – das wäre eine Verführung. Wenn wir uns an dieser Logik richten würden, dann sollten wir Flugzeuge mit humanitären Gütern an Bord abfangen, die durch den russischen Luftraum fliegen, wie das einige Länder taten. Ich denke nicht, dass wir dadurch an Autorität gewinnen würden.

Apropos andere Länder. Im Kontext der Unterstützung unserer Mitbürger bei der Heimkehr ist ein anderes sehr unangenehmes Ding deutlich geworden: So stellte es sich plötzlich heraus, dass sich 74 russische Schüler in den USA befinden – und niemand weiß, wie das passiert ist. Genauer gesagt, es ist schon bekannt, wie. Aber die russischen Behörden wussten davon nichts – nur ihre Familien wussten Bescheid. Das stellte sich erst vor einigen Tagen heraus. Diese Schüler sind in die USA im Rahmen eines Austauschprogramms gereist, das vom US-Außenministerium organisiert wurde. Und dann haben sich das US-Außenministerium und auch die Familien an uns gewandt, wo diese Kinder untergebracht worden  waren: „Das Programm wird wegen des Coronavirus eingestellt, nimmt also Eure Kinder zurück!“ Unsere Botschaft beschäftigt sich gerade mit der Klärung von Einzelheiten. Manche Organisatoren dieses Programms erzählten uns, dass einige Familien diese Kinder aufgefordert hätten, ihre Häuser einfach zu verlassen. Ich betone, dass das Außenministerium davon erst vor einigen Tagen erfahren hat – uns hatte niemand über ein solches Programm informiert, wie  auch darüber, dass diese russischen Schüler in eine miserable Situation geraten sind.

Vor einiger Zeit hatte es ein ähnliches Schüleraustauschprogramm gegeben: FLEX. Wir haben es eingestellt, weil man einen von unseren minderjährigen Schülern während seines Aufenthalts dort überredet hatte, sich von einer homosexuellen Familie adoptieren zu lassen, obwohl die USA zuvor garantiert hatten, dass alle unsere Kinder wieder heimkehren würden – in ihre Familien. Und nun hat sich noch diese Geschichte herausgestellt. Angesichts dieser kritischen Situation beschäftigen wir uns damit und tun alles dafür, dass diese Kinder gefunden werden. Wir wissen nicht, wo sie sich befinden, auch das US-Außenministerium kann uns nicht alle Informationen zur Verfügung stellen. In den USA passiert manchmal so etwas. Auch bei der Adoption von Kindern ist es oft so: Danach kann man nur sehr schwer herausfinden, wo sich das jeweilige Kind befindet, wohin seine neue Familie gezogen ist.

Wir haben bereits das Bildungsministerium verständigt, damit seine Vertreter alle Schulen umfragen, die in eine solche Situation geraten sein könnten. Wir bestehen darauf, dass alle Eltern beraten werden, dass sie keinen Bildungsprogrammen in den USA zustimmen sollten, falls es keine diesbezüglichen völkerrechtlichen Vereinbarungen gibt – und wir haben mit den Amerikanern leider keine solchen Vereinbarungen. Es entstehen ja ganz unterschiedliche Situationen, die dann unsere Botschaften regeln müssen.

Frage: Wir haben schon etliche Kommentare mit verschiedenen Verschwörungstheorien hinsichtlich der aktuellen Pandemie gesehen. Es gab auch offizielle Erklärungen, wobei chinesische Vertreter die USA beschuldigten, und aus den USA ließen sich entgegengesetzte Vorwürfe hören. Welche Version könnte die wahre sein? Geht es um eine natürliche oder künstlich ausgelöste Pandemie?

Sergej Lawrow: Ich lese ja genau dasselbe, wie Sie. Ich hörte Erklärungen der Engländer und Amerikaner, China sollte andere Länder „in Billionenhöhe“ entschädigen, weil es sie darüber „nicht rechtzeitig benachrichtigt“ hätte. Und in den USA geht ja parallel der ewige Kampf der Demokraten und Republikaner weiter. Man wirft Präsident Trump vor, er hätte von der potenziellen Gefahr gewusst, sie aber unterschätzt. Und in die Gegenrichtung werden Kommentare mit Beweisen für die entgegengesetzte Version gerichtet.

Ich habe vor kurzem gesehen, als ich derartige Theorien las, dass die „Daily Mail“ vor zwei oder drei Tagen Berichte veröffentlicht hatte, es würde in Wuhan ein Labor geben, wo ein Textprogramm an Fledermäusen umgesetzt worden wäre, das angeblich vom Pentagon in Höhe von 3,7 Millionen Dollar finanziert worden  wäre. Das behauptete die „Daily Mail“. Das ist ja nicht nur interessant. Man müsste verstehen, was  in Wahrheit passierte.

Da gibt es ja Theorien über Fledermäuse oder auch andere Tiere. Es gibt Theorien, denen zufolge es in Wuhan irgendwelche militanten Sportspiele gegeben hätte, und eine US-Delegation wäre dorthin gereist und in einem Hotel abgestiegen, das am nächsten zum besagten Markt gelegen wäre, etc. etc. Man muss sich natürlich damit befassen, aber ohne unnötige Emotionen – man muss den klaren Kopf behalten, verschiedene Fakten überprüfen, um möglichst gut zu verstehen, wie sich diese Krise entwickelte, und daraus für die Zukunft zu lernen. Dann wäre man eventuell auf neue Pandemien gefasst, ohne dabei nur nach Informationen zu suchen, dank denen sie seine Konkurrenz schlechtreden könnte.

Frage: Wir müssen Sie quasi über Ihre persönlichen Schutzmaßnahmen fragen. Sie sagten, etwa die Hälfte aller Mitarbeiter des russischen Außenministeriums würde fern arbeiten. Wie sieht aktuell Ihr Arbeitstag aus? Könnten Sie den Menschen vielleicht etwas raten, wie sie sich vor dem Coronavirus schützen könnten? Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko hat beispielsweise sein „Rezept“: Dampfbad, Traktor, Wodka – und Ignoranz dieser ganzen Geschichte. Was könnten Sie empfehlen?

Sergej Lawrow: Ich würde einige Ratschläge des weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko nicht ignorieren. Ich habe im Grunde ein großes Arbeitszimmer. Und wenn jemand zu mir kommt, dann sitzen wir in ein paar Metern voneinander. Ich wasche jetzt die Hände häufiger als früher, und verwende jetzt Desinfizierungsmittel.

Frage: Tragen Sie eine Schutzmaske?

Sergej Lawrow: Ich trage keine Schutzmaske. Aber die meisten Personen, die zu mir kommen, tragen Schutzmasken. Die regelmäßigen Beratungen, die früher einmal in der Woche stattfanden, werden jetzt jeden Tag organisiert – und sie wurden aus meinem Arbeitszimmer in den Kollegiumsraum verlegt, wo die Teilnehmer in einer größeren Entfernung zueinander Platz nehmen können. Am Eingang ins Außenministerium und in der Ministeretage, wo der erwähnte Raum liegt, gibt es jetzt zusätzliche Kontrollstellen mit Desinfizierungsmitteln, Thermometern etc. Daran gibt es nichts Außergewöhnliches – das sind nur ganz einfache und offensichtliche Dinge.

Frage: Also gibt es keine besonderen Schutzmaßnahmen für hochrangige Beamte wie Sie?

Sergej Lawrow: Natürlich werden wir ab und zu getestet. Auch meine Mitarbeiter wurden schon getestet. Möglicherweise werde ich öfter getestet als die anderen – das weiß ich nicht.

 

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