ÜBER TREFFEN DER VERMITTLER BEI DER REGELUNG DES TRANSNISTRIEN-KONFLIKTES VON RUSSLAND, DER UKRAINE, DER OSZE IN SOFIA

PRESSEMITTEILUNG

Am 11.-12. Oktober fand auf Initiative des bulgarischen amtierenden Vorsitzes der Organisation für Zusammenarbeit und Sicherheit in Europa das Treffen der Vermittler der Regelung des Transnistrien-Konfliktes von Russland, der Ukraine und der OSZE statt, an dem auch der sonderbeauftragte Botschafter des Ausenministeriums der RF W.M.Nesteruschkin teilnahm. Den Beratungen der Ko-Vermittler wohnte auch der Sonderbeauftragte des amtierenden OSZE-Vorsitzes, der ehemalige Präsident Bulgariens P.Stojanow bei. Die Teilnehmer wurden vom amtierenden OSZE-Vorsitz, dem Außenminister Bulgariens S.Passy empfangen.

Auf dem Treffen wurde vor allem die Sitaution analysiert, die sich herausbildete, nachdem die Delegation der Republik Moldova im Juli d.J. ihre Beteiligung an den Verhandlungen einstellte, sowie mögliche Schritte zur Widerherstellung des normalen Verhandlungsprozesses behandelt.

In der angenommenen gemeinsamen Erklärung wurde eine ernsthafte Besorgnis über die entstandene Pause bei der Vorbereitung der allumfassenden politischen Lösung des Problems von Transnistrien geäußert, die Seiten werden aufgerufen, auf weitere einseitige Schritte, die die heutige, keinesfalls einfache Situation noch mehr erschweren können, zu verzichten, es wird auch der Fortschritt bei der Lösung einer Reihe von praktischen Fragen im Zusammenhang mit dem sogenannten „Schulproblem" dank den Bemühungen von Vermittlern festgestellt.

Es wurde erneut die Notwendigkeit betont, den Dialog zwischen Kischenew und Tiraspol möglichst schnell wiederherzustellen, um eine Regelung des Konfliktes auf Grundlage der territiriallen Integrität der Republik Moldova und bei Bestimmung eines besonderen Statuts von Transnistrien zu erzielen. In diesem Kontext wurde die Initiative des amtierenden OSZE-Vorsitzes, in der absehbaren Zeit Beratungen der Vermittler von Russland, der Ukraine und der OSZE mit Vertretern der Republik Moldova und Transnistriens zu organisieren, um einen möglichen Ausweg aus der heutigen Sackgasse zu finden, positiv eingeschätzt.

13. Oktober 2004