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RIA-„NOWOSTI"-INTERVIEW DES AMTLICHEN SPRECHERS DES AUSSENMINISTERIUMS DER RUSSISCHEN FODERATION, ALEXANDER JAKOWENKO, IM ZUSAMMENHANG MIT DER BEVORSTEHENDEN SITZUNG DER RUSSISCH-AMERIKANISCHEN ARBEITSGRUPPE ZUR BEKAMPFUNG DES TERRORISMUS

1490-22-07-2002

FRAGE: Am 26. Juli findet bei Washington eine turnusma?ige Sitzung der russisch-amerikanischen Arbeitsgruppe zur Bekampfung des Terrorismus statt. Wie entwickelt sich die Kooperation Russlands und der USA im Rahmen dieses Organs?

ANTWORT: Die Arbeitsgruppe wurde im Juni 2002 auf Beschluss der Prasidenten Russlands und der USA ins Leben gerufen. Ihr ursprunglicher Name ist die Arbeitsgruppe zur Abwendung der von Afghanistan ausgehenden Gefahren. Die Tatigkeit der Gruppe hat interdisziplinaren Charakter: An ihren Sitzungen nehmen auf den beiden Seiten Vertreter der Au?enministerien, der Verteidigungsministerien und der Geheimdienste. Bislang wurden sieben Sitzungen durchgefuhrt, zuletzt am 26. April in Moskau.

In Ubereinstimmung mit Beschlussen des russisch-amerikanischen Gipfeltreffens vom 23.-26. Mai, die in der Gemeinsamen Erklarung der Prasidenten Russlands und der USA uber die Anti-Terror-Kooperation ihren Niederschlag gefunden haben, wurde die Gruppe in die russisch-amerikanische Arbeitsgruppe zur Bekampfung des Terrorismus umgewandelt. Erweitert wurde das Mandat der Gruppe, das unter anderem Fragen der Abwendung der Gefahr des Terrorismus unter Einsatz von nuklearem Material und anderen Massenvernichtungsmitteln beinhaltet.

Die Gruppe wurde zu einem der effektivsten Mechanismen der russisch-amerikanischen Zusammenarbeit im Kampf gegen den internationalen Terrorismus und bei der Abwendung anderer Gefahren und Herausforderungen. Sie spielt unter anderem eine gro?e Rolle bei der Koordinierung der Anstrengungen Russlands und der USA im Kontext der Anti-Terror-Operation, die von der internationalen Koalition in Afghanistan durchgefuhrt wird.

FRAGE: Welche Fragen stehen auf der Tagesordnung der nachsten Sitzung der Gruppe?

ANTWORT: Geplant ist, im Hinblick auf die Verwirklichung der beim jungsten russisch-amerikanischen Gipfeltreffen in Moskau und St. Petersburg erzielten Vereinbarungen wie auch auf Beschlusse des jungsten G-8-Gipfels in Kananaskis, darunter Initiative einer Globalen Partnerschaft gegen die Verbreitung von fur die Massenvernichtung geeigneten Waffen und Materialien, den gesamten Komplex von Fragen unter die Lupe zu nehmen, die die Erweiterung der Kooperation Russlands und der USA bei der Bekampfung des Terrorismus und bei der Abwendung anderer globaler Gefahren und Herausforderungen betreffen.

Fortgesetzt wird der Meinungsaustausch uber die Lage in Afghanistan. Erortert werden Probleme des russisch-amerikanischen Zusammenwirkens in Zentralasien und in Transkaukasien sowie die Situation in Sudasien, vor allem im Hinblick auf die Abwendung des Terrorismus in diesen Regionen.

Zudem stehen auf der Tagesordnung Fragen, die mit der Koordinierung der Anti-Terror-Handlungen Russlands und der USA in internationalen Organisationen, darunter im Antiterror-Komitee des UN-Sicherheitsrats, in der NATO, in der OSZE und im regionalen ASEAN-Sicherheitsforum (ARF) zusammenhangen. Es geht auch um die Festigung der rechtlichen Grundlagen der Anti-Terror-Aktivitaten ausgehend vom Volkerrecht und der UNO-Charta.