Kommentar der Informations- und Pressestelle des Außenministeriums Russlands zum offiziellen Besuch des Außenministers Nicaraguas, Denis Ronaldo Moncada Colindres, in Russland

Am 12. und 13. Dezember findet ein offizieller Besuch des Außenministers Nicaraguas, Denis Ronaldo Moncada Colindres, in Russland statt. Am 13. Dezember werden die Verhandlungen des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow,  mit Denis Moncada stattfinden. Zum Abschluss soll eine Gemeinsame Erklärung verabschiedet werden.

Die Vervollkommnung der strategischen Partnerschaft mit Nicaragua ist eine der Prioritäten der russischen Außenpolitik in Lateinamerika und der Karibik. Russland und Nicaragua entwickeln den gegenseitigen Dialog auf höchster und hoher Ebene, koordinieren ihr Vorgehen auf der Parlamentsebene; es arbeitet die bilaterale Regierungskommission für Handels-, Wirtschafts- und wissenschaftlich-technische Kooperation.

Russland ist mit Nicaragua und seiner sandinistischen Führung solidarisch und verurteilt jegliche Formel der äußeren Einmischung und des Sanktionsdrucks auf diesen souveränen Staat, dessen Volk sein Recht und seine Fähigkeit zur selbstständigen Lösung seiner inneren Probleme bewiesen hat.

Der Besuch findet während der Veranstaltungen zum 75. Jahrestag der diplomatischen Beziehungen zwischen unseren Ländern statt, in deren Rahmen die Vizevorsitzende der Staatsduma Russlands, Olga Jepifanowa, vom 11. bis 13. Dezember Managua besucht. Auf ihrem Aufenthaltsprogramm in der nicaraguanischen Hauptstadt stehen die Treffen mit dem Präsidenten Daniel Ortega, der Vizepräsidentin Rosario Murillo, dem Vorsitzenden der Nationalversammlung, Gustavo Porras, eine Rede im nicaraguanischen Parlament am „Tag der Freundschaft mit Russland“, dem 12. Dezember.

Am 13. Dezember findet im Medienzentrum des Moskauer Parks „Sarjadje“ eine Ausstellung von Archivdokumenten und Fotos, die dem Jubiläum gewidmet sein wird. Die Kooperation der außenpolitischen Behörden Russlands und Nicaraguas entwickelt sich erfolgreich im Sinne des Memorandums über Absicht zum beratenen Zusammenwirken auf internationalen Plattformen auf dem Niveau der ständigen Vertreter und Delegationen, das im Mai 2018 unterzeichnet wurde.

Unser Zusammenwirken in der internationalen Arena ist durch die Nähe bzw. Übereinstimmung unserer Positionen zu den wichtigsten Problemen der regionalen und internationalen Tagesordnung, durch unsere Treue den Normen und Prinzipien des Völkerrechts, der zentralen Rolle der UNO und ihres Sicherheitsrates bedingt.

Nicaragua befürwortet traditionell Russlands Prioritäten in der UN-Vollversammlung, unter anderem auf Gebieten wie Gegenwirkung der Heroisierung des Nazismus, internationale Informationssicherheit, Vertrauensmaßnahmen im Weltraum und Nichtverbreitung von Atomwaffen im Weltraum als erste.

Moskau und Managua sind solidarisch, wenn es um die Unzulässigkeit der Einmischung in innere Angelegenheiten von souveränen Staaten, um die Nichtanerkennung  von Staatsstreichen als Machtwechselmethode und um den Ausschluss von Versuchen zum illegitimen Druck auf souveräne Staaten geht.

Es entwickelt sich das russisch-nicaraguanische Zusammenwirken im Handels-, Wirtschafts-und Investitionsbereich. Der gegenseitige Handelsumsatz legt konsequent zu: In den ersten neun Monaten 2019 ist er um 68,23 Prozent im Jahresvergleich auf 51,7 Millionen US-Dollar gewachsen.

Eines der wichtigsten bilateralen Projekte ist die Produktion von Arzneimitteln und Impfstoffen nach russischen Technologien in einem Betrieb der russischen AG „Metschnikow“ in Managua, der seit 10. April 2019 funktioniert.

Immer intensiver wird auch die Partnerschaft auf Gebieten wie Weltraumforschung (in Managua gibt es eine GLONASS-Station), Beseitigung der Folgen von Naturkatastrophen (es wird ein entsprechendes Programm zur Entwicklung des nationalen Systems der Beseitigung der Folgen von Ausnahmesituationen in Nicaragua umgesetzt). Es wurde auch ein Situationszentrum für Kaderausbildung  für Rechtsschutzorgane gebildet – in Managua funktioniert eine Filiale der Sibirischen juristischen Hochschule des Innenministeriums Russlands. Eine große Bedeutung haben russische Lieferungen von Weizen und von Automobiltechnik nach Nicaragua.

Gute Möglichkeiten bieten sich für die Entwicklung der Investitionskooperation durch die Teilnahme von nicaraguanischen Delegationen an großen Veranstaltungen in Russland: am Petersburger internationalen Wirtschaftsforum (2014 bis 2019), am Östlichen Wirtschaftsforum in Wladiwostok (2016 und 2019), am Internationalen Investitionsforum in Sotschi (2016 und 2019), am fünften internationalen Wirtschaftsforum in Jalta (2019).

Es wird die  bilaterale Vertrags- bzw. Rechtsbasis erweitert. Im März dieses Jahres wurden in Moskau ein Kooperationsabkommen zwischen den Generalstaatsanwaltschaften beider Länder und ein Protokoll über Zusammenwirken des Innenministeriums Russlands und der Nationalen Polizei Nicaraguas für die Jahre 2019 bis 2021 unterzeichnet. Derzeit wird an bilateralen Abkommen über Kooperation der Zolldienste, in der friedlichen Atomenergetik, über rechtliche Hilfe, auf den Gebieten Bildungs-, Gesundheits-, Finanzwesen und Schutz des geistigen Eigentums gearbeitet.