Aus dem Pressebriefing der offiziellen Sprecherin des Außenministeriums Russlands, Maria Sacharowa, Moskau, 17. Mai 2023

Zur Ukraine-Krise

Am 15. Mai dieses Jahres haben wir den fünften Jahrestag seit Öffnung des Automobilverkehrs auf der Krim-Brücke begangen, die eine bequeme Verbindung zwischen Festland und Halbinsel wurde. Keine ideologischen und politischen Sabotageakte, extremistische Akte und Terroranschläge können die Pläne zur Aufrechterhaltung einer nachhaltigen logistischen Verbindung verletzen. Fortgeschrittene technologische Lösungen beim Bau der Brücke ließen die Folgen des Sabotageaktes des Kiewer Regimes am 8. Oktober 2022 schnellstmöglich beseitigen und den Verkehr wiederherstellen.

Vor diesem Hintergrund waren die von Wladimir Selenski am 13. Mai gesagten Worte darüber, dass Kiew „sehr lange die Krim wiederaufbauen und viel daran arbeiten muss, um alles zurückzuholen, was dort von den Russen vernichtet wurde“, absolut absurd. Ich kann nicht sagen, dass das in einem guten Gesundheitszustand gesagt wurde. Mir scheint, dass es unter Wirkung von etwas gesagt wurde. Wir haben erneut mit einem inadäquaten Anspruch der Kiewer Behörden auf das russische prosperierende Gebiet, wo Vertreter verschiedener Nationen und Konfessionen in Frieden und Einigung wohnen, was so lange erwartet wurde, war angestrebt und endlich bekommen wurde, zu tun. Hätte es keine Machenschaften des Kiewer Regimes gegeben, hätte es wohl gar keine Probleme gegeben.

In der letzten Zeit ist die Intensität des Beschusses des russischen Territoriums durch ukrainische Nationalisten deutlich gestiegen.

Der am 12. Mai begangene Tag der Volksrepublik Lugansk wird bei Einheimischen wegen eines massiven Raketenangriffs im Gedächtnis bleiben, der mit den durch London an Selenski übergebenen französisch-britischen Marschflugkörpern mit einer großen Reichweite - Storm Shadow - versetzt wurde. Ihre Splitter wurden vor Ort der Explosion entdeckt. Die Herkunft dieser tödlichen Waffe lässt keine Zweifel. Die Angriffe werden nicht gegen militärische Ziele, sondern gegen Zivilunternehmen und Wohnviertel der Städte zur Erhöhung der Opferzahl unter friedlicher Bevölkerung versetzt. Man möchte präzisieren, wie sich Kämpfer für Menschenrechte in Downing Street fühlen? Menschenrechtsstrukturen wurden wie immer nicht aufmerksam auf diese offensichtlichen Verletzungen des internationalen humanitären Rechts seitens des Kiewer Regimes. Ich spreche über die westlichen Menschenrechts- und humanitären Strukturen. Unsere Strukturen machen das ständig und veröffentlichen Angaben, Foto- und Videomaterialien, leisten Unterstützung. Ich sage nicht nur über jene, die das nach ihrem Dienst machen sollen, darunter Freiwilligenbewegungen, sondern ungleichgültige Menschen, die an der humanitären vorderen Linie sind. Nach einer relativ langen Pause wurde Lugansk beschossen. In den letzten Tagen wurden Unternehmen der Polymerstoffe, Fleischfabrik, Autobahnhof attackiert. Das ist zur Frage, wie der Westen ständig sagt, dass er sich um die Zivilbevölkerung kümmert. Gibt es zumindest ein Wort der Verurteilung der Handlungen des Kiewer Regimes bzw. Andeutung, um die Aufmerksamkeit jener zu lenken, die dicht besiedelte zivile Infrastruktur beschießen? Leider gibt es auch Verletzte. Am 13. Mai wurde die orthodoxe Kirche in Gorlowka in der Volksrepublik Donezk beschossen. Am 15. Mai wurde in Lugansk ein weiterer Sabotageakt vollzogen – Explosion eines selbstgemachten Sprengstoffs im Zentrum der Stadt. Diese barbarischen Handlungen wurden von Kiewer Neonazis mit der europäischen Reise Selenskis zeitlich abgestimmt. Vom 12. bis zum 15. Mai besuchte er Italien, Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Was machte er dort? Darüber sagte der Außenminister Dmitri Kuleba – „Er sammelte Waffen für den Krieg“.

Die USA sichern weiterhin zu, dass sie an das Kiewer Regime keine Raketen mit einer Reichweite bis 300 km liefern werden, sie beschlossen wohl, diese Aufgabe auf Briten und Franzosen zu verlegen. Es ist offensichtlich, dass London ohne Zustimmung Washingtons nie es gewagt hätte, an das Kiewer Regime weitreichende Raketen zu liefern. Die jüngsten Erklärungen des US-Außenministers Antony Blinken und offiziellen Sprechers des Dienstes John Kirby darüber, dass die Übergabe von 200 Raketen Storm Shadow an das ukrainische Regime ein bedeutender Beitrag zu den gemeinsamen Anstrengungen des Westens zur militärischen Unterstützung der Ukraine sind, überzeugt uns davon, dass die Angelsachsen einen einheitlichen, abgestimmten russophoben Kurs gehen, der früher politische, humanitäre und wirtschaftliche Erscheinungen hatte, und in den letzten Jahren in eine aktive und militante Phase überging.

Wir wurden auf die Pläne Londons für den Ausbau der Lieferungen von reitweichenden Waffen aufmerksam. Dazu gehören zusätzliche 400 Stück von Storm Shadow sowie die am 15. Mai vom Premier Rishi Sunak angekündigten Flugabwehrkomplexe und Drohnen, darunter hunderte Angriffsdrohnen mit einer Reichweite von mehr als 200 km.

Auch Berlin intensivierte seine Handlungen, das die Bereitstellung eines großen Hilfspakets für das Kiewer Regime bestätigt hat. In den nächsten Monaten wird das Kiewer Regime deutsche Waffen im Wert von 2,7 Mrd. Euro bekommen. Die Streitkräfte der Ukraine werden 20 Kampfmaschinen Marder, 30 Leopard-1-Panzer, vier Flugabwehrsysteme IRIS-T-SLM und hunderte lenkbare Raketen dazu, 200 Aufklärungsdrohnen, mehr als 100 Maschinen der logistischen Unterstützung bekommen.

Brüssel will auch nicht zurückbleiben. Laut dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell wird das Kiewer Regime in der jetzigen Situation ohne westliche Hilfe als unabhängiger Staat nicht mehr existieren (und auch die Ukraine), deswegen wird die Hilfe an das Regime Selenskis nicht eingestellt. Also aus der Sicht der westlichen Logik läuft der Krieg bis zum letzten Staatsbürger der Ukraine, wie wir bereits mehrmals gesagt haben. Die EU stellte dem Kiewer Regime für militärische Ziele bereits 16 Mrd. Euro bereit, bildete mehr als 17.000 ukrainische Militärs aus. Ich möchte daran erinnern, dass es sich um „Diplomatie“ handelt. Denn das ist der EU-Außenamtschef Josep Borrell. In der Tat gibt es hier keine Diplomatie. Es gibt aggressive russophobe Umsetzung ihrer alten Pläne der Abschreckung (wie sie früher sagten) und nun - einer „strategischen Niederlage“ unseres Landes.

Die Rolle des Westens im Konflikt wird immer offensichtlicher sogar für sie selbst. Das Kiewer Regime ist für ihn nur ein Instrument und die Ukrainer sind Marionetten, die er beim Kampf gegen Russland opfern will. Der Westen setzte alles aufs Spiel wegen eigener geopolitischer kränklicher Ambitionen. Sie sind „ausschließlich“. Nur sie können alle steuern. Niemand hat das Recht auf die Selbstständigkeit ihrer Beschlüsse in der Innen- und Außenpolitik. Die früheren Zeiten des Kolonialismus und Imperialismus sind nicht vorbei, sie sind nun in einer modernen Form. Diese Geschichte wurde nur für das alles initiiert. Ihre praktische Umsetzung und ihr Ergebnis soll die „strategische Niederlage Russlands“ sein. Dann fügen sie noch China und alle Andere hinzu, die sich ihrem Willen nicht unterordnen werden.

Die EU zeigte überzeugend, dass die Ukraine-Krise ein sehr guter Weg ist, um den Haushalt zu füllen. Aber es geht nicht um nationalen Haushalt.

Wie sich herausstellte, brachten die berüchtigte europäische Solidarität und Hilfe an die Ukraine bei der Lösung der Getreide-Frage vom Mai 2022 bis März 2023 den EU-Unternehmern bereits Gewinne in Höhe von mehr als 20 Mrd. Euro. So kümmern sie sich um Bedürftige. Erinnern sie sich daran, wie alles begann? Mit den Worten, dass man Hungernden unbedingt Lebensmittel liefern soll, dass sie sich nicht auf dem europäischen Kontinent befinden und das alles für sie gemacht wird. Im Ergebnis wurden im Laufe des Jahres 20 Mrd. Euro verdient, aber nicht für Bedürftige, sondern für jene, die hinter dieser „Geschichte“ auf dem europäischen Kontinent (EU und Nato) standen. Für ukrainische 63 Mio. Tonnen Landwirtschaftserzeugnisse zahlte die EU an das Kiewer Regime 26 Mrd. Euro und verkaufte ihm via „Solidaritätskorridore“ 23 Mio. eigene Erzeugnisse im Gesamtwert von 48 Mrd. Euro.

Die Zahlen zeigen, wer um welches Geld kämpft und hinter dieser Geschichte steht, die einer globalen Manipulation ähnelt, und wer von der Eskalation des Konfliktes profitiert. Es geht um eine Entlarvung eines globalen Ausmaßes.

Der Westen verzerrt weiterhin die Wahrheit über die Ereignisse in der Ukraine, darunter in Butscha vom Ende März 2022. Diese Ortschaft bei Kiew wurde vom Regime Selenskis in ein rituelles Objekt des politischen Tourismus für ausländische Gäste verwandelt. Weitere solche Besucher wurden Mitglieder der Helsinki-Kommission des US-Kongresses, die in Begleitung des ständigen Vertreters der USA bei OSZE, Michael Carpenter, am 5. und 6. Mai dieses Jahres in der Ukraine zu Besuch waren. Es waren erneut propagandistische Klischees über angebliche Beteiligung der russischen Militärs an Mord an friedlichen Einwohnern zu hören. Alles läuft nach früheren „Anleitungsbroschüren“. Aber es gibt ein kleines Detail.

Wir betonten mehrmals, dass zur Aufdeckung eines realen Bildes eine faire und unvoreingenommene Untersuchung der Situation in Butscha notwendig ist. Sie soll eine Antwort auf einfache Fragen über Identifizierung der Leichname, Zeit und Gründe des Todes der Menschen, Spuren einer möglichen Verlegung der Leichname geben. Das alles ist eine Routine bei Untersuchung sogar eines Alltagsverbrechens. Die Ukraine ist jetzt vollgespickt mit militärischen Instrukteuren, Spezialisten aus verschiedenen Nato-Ländern sowie Ausstattung, Anlagen, Verfolgungsmitteln. Was ist passiert? Warum können alle diesen Angaben seit einem Jahr nicht bereitgestellt werden? Alles ist klar – eine Inszenierung. Deswegen wurden bislang keine Antworten auf diese Fragen gegeben. Weiterhin aktuell bleibt unsere Anfrage an den UN-Generalsekretär Antonio Guterres über die Bereitstellung einer vollständigen Liste der gestorbenen Einwohner von Butscha in der angegebenen Periode. Bislang haben wir keine eindeutige Antwort auf diese konkrete Frage bekommen. Wir hören ab und zu eine Geschichte darüber, dass alles in Sozialen Netzwerken, im Internet zu finden ist. Ich weiß nicht, wo und in welchen Sozialen Netzwerken etwas veröffentlicht ist. Es gibt offizielle Kanäle des Zusammenwirkens. Wenn wir uns an die UNO via Sekretariat wenden, will man von ihm entsprechende Angaben bekommen. Denn das Sekretariat berief sich selbst mehrmals auf die Situation in Butscha.

Alle diesen Handlungen der ukrainischen Behörden und ihrer westlichen Schutzherren zeugen von einer eindeutigen Notwendigkeit der Erfüllung der gestellten Aufgaben, was von der Führung unseres Landes mehrmals gesagt wurde.

Zur Verlängerung der „Schwarzmeerinitiative“

 Ich möchte den Getreidedeal, wie er in Materialien so genannt wird, kommentieren. Es handelt sich um die „Schwarzmeerinitiative“.

Erstens bestätigen wir die vom Präsidenten der Türkei, Recep Tayyip Erdogan, angekündigte Verlängerung der „Schwarzmeerinitiative“ für zwei Monate. Damit wird eine Chance gegeben, nicht in Worten, sondern mit Taten dabei zu helfen, die globale Lebensmittelsicherheit zu gewährleisten, vor allem den am stärksten bedürftigen Ländern helfen.

Zweitens änderten sich nicht unsere prinzipiellen Einschätzungen der Vereinbarungen von Istanbul vom 22. Juli 2022. Die Probleme bei ihrer Umsetzung sollen schnellst möglich beseitigt werden.

Aus Antworten auf Fragen:

Frage: In diesem Jahr wurde über zwei Fälle des Todes der Staatsbürger der afrikanischen Staaten in der Ukraine, die für private Militärfirma Wagner kämpften, bekannt. Es handelt sich um den Staatsbürger Sambias Lemekhani Nyirenda und den Staatsbürger Tansanias Nemes Tarimo. Wie bekannt, wandte sich das Außenministerium Sambias nach dem Tod seines Staatsbürgers in einer ziemlich harten Form an Russland mit der Forderung, alle Details über den Tod seines Staatsbürgers mitzuteilen. Befürchtet Russland nicht, dass wenn die Fälle des Todes der Staatsbürger der afrikanischen Länder, die auf der Seite Russlands kämpfen, weiterhin auftauchen, sich die Beziehungen Russlands zu den Ländern Afrikas verschlechtern können?

Antwort: Sehr interessant. Warum sagen Sie in Ihrer Frage nicht, dass Menschen aus Waffen getötet werden, die von Großbritannien geliefert werden? Sie vertreten die Nachrichtenagentur Reuters, die traditionell mit London und der angelsächsischen Welt im Ganzen verbunden ist. Tun Sie jetzt nicht so, als ob es nicht so ist. Menschen, darunter die von Ihnen erwähnt wurden, werden aus den vom Westen gelieferten Waffen getötet. Wenn Sie dieses Thema beleuchten, formulieren Sie so Fragen an die Westler? Fragen Sie auf den Pressebriefings des Weißen Hauses, US-Außenministeriums, in Berlin, Paris, Rom, Nato und EU, dass aus den Waffen, die von Vertretern der westlichen Regimes an das Regime Selenskis Menschen verschiedener Nationen getötet werden? Nein. Dann zeigen Sie kein Interesse an das Schicksal der Afrikaner.

Beinhalten Geschosse mit abgereichertem Uran Elemente mit künstlicher Intelligenz? Werden sie nur gegenüber bestimmten ethnischen Gruppen funktionieren? Werden sie Menschen mit einer bestimmten Hauptfarbe treffen? Und andere nicht? Sind es die neusten Entwicklungen der britischen Wissenschaftler? Nein. Sie werden auch jetzt eingesetzt, so die britische Seite, die über ihre Lieferungen in die Konfliktregion berichtete. Sie werden dort Auswirkungen nicht nur für die Generationen, die dort wohnen werden, sondern auch jene, die Produkte dieser Region konsumieren werden, haben. Machen Sie sich Sorgen über die Bevölkerung des afrikanischen Kontinents? Ehrlich gesagt, weiß ich nicht, wieso die Bevölkerung des Asien-Kontinents schlechter oder besser ist. Ich teile Menschen nicht. Machen Sie sich Sorgen über sie, wenn sie das Thema der Lieferungen von Geschossen mit abgereichertem Uran durch Großbritannien beleuchten? Machen Sie sich Sorgen über ihre Gesundheit, wenn sie ihr Getreide und Lebensmittel konsumieren werden, die wie die westliche Welt uns sagt, an die bedürftigen Länder geliefert werden? Nein?!

Zudem ist es merkwürdig, dass Sie als Vertreter von Reuters gar nicht am Schicksal der britischen Söldner, die sich in der Konfliktzone befinden, interessiert sind. Wie denken Sie, wie viele sind es? Haben Sie konkrete Zahlen? Ich habe sie. Es sind sehr viele Menschen, die Großbritannien vertreten. Das sind Söldner, Instrukteure, Menschen, die die Kampfhandlungen seitens des Kiewer Regimes leiten. Trennen Sie die Staatsbürger Großbritanniens von Staatsbürgern des afrikanischen Kontinents? Sind sie besser oder schlechter? Das ist eine sehr merkwürdige Fragestellung. Das bedeutet, dass Menschen, die für Sie solche Themen formulieren, immer noch in Gefangenschaft des kolonialen Herangehens der Segregation der Menschen und imperialen Denkens leben. Man darf nicht Menschen nach Nationen, ethnischem Prinzip, Herkunft teilen.

Ich verhalte mich genau so auch zum Thema der Unmöglichkeit der Teilung der Zivilbevölkerung – Kinder und Frauen in eine Seite, Männer in eine andere. Menschen, die kämpfen, Vertreter der Streitkräfte, Soldaten sind natürlich eine einzelne Kategorie im Unterschied von Zivilbevölkerung. Doch wenn wir über Zivilisten sprechen, hat die Teilung keine moralische und juridische Grundlage. Wenn sie sich so sehr um die Menschen, die ums Leben kommen, kümmern, stellen sie mehr Fragen an jene, die Waffen liefern. Die Waffen, die jetzt Menschen töten, und die Waffen, die Menschen töten werden, weil es in der Zukunft onkologische Erkrankungen geben wird. Teilen Sie nicht Menschen nach der Hautfarbe, Augengröße, Schädelform, Zugehörigkeit zum Kontinent. Machen sie es nicht.

Frage: Am 19. Mai findet in Hiroshima in Japan G7-Gipfel statt. Experten betonen, dass einige Themen des bevorstehenden Gipfels gewisse destabilisierende Faktoren in der Asien-Pazifik-Region auslösen können. Wie können Sie das und die Rolle von G7 im Ganzen in der globalen Entwicklung und Stabilisierung kommentieren?

Antwort: Vom 19. bis 21. Mai findet in Hiroshima G7-Gipfel statt. Der phantasmagorische Charakter für eine weitere politische Versammlung des „kollektiven Westens“ wird durch angekündigte Themen verliehen, darunter „Atombedrohung seitens Russlands“. Und das in Hiroshima. Können sie sich vorstellen? Eine Kombination von grenzlosem Zynismus der Amerikaner und trüben Absurdität der Beschlüsse der japanischen Organisatoren. Das ist Zynismus, Verzerrung des gesunden Verstandes.  Denken sie nur – in Hiroshima findet ein Gipfel mit den USA – dem einzigen Land in der Welt, das hier, an lebendigen Menschen Atomwaffe testete – an der Spitze statt. Dabei wurden in Archiven schockierende Beweise gefunden, dass die Amerikaner mit Hiroshima und Nagasaki nicht halten wollten und es vor hatten, japanische Städte mit Atombomben im Laufe von August, September und Oktober 1945 zu bombardieren. Vor dem schrecklichen Schicksal, eine „verbrannte Wüste“ zu werden, wurde Japan nur durch Kapitulation am 15. August 1945 gerettet. Für das Land wurde die Rolle eines „nicht versenkbaren Flugzeugträgers der USA“ mit allen sich daraus ergebenden Folgen vorbereitet. Dann machten sie eine für sie gewöhnliche Schlussfolgerung – nichts geschah, so war es auch geplant.

Washington entschuldigte sich nie für seine nicht motivierte (natürlich außer Ambitionen, die Sowjetunion abzuschrecken, und Rache) Atomangriffe auf Hiroshima und Nagasaki. Es wurde nur Mitgefühl zum Ausdruck gebracht – so ist es im Krieg. Obwohl alle verstanden, dass diese Bombenangriffe den Ausgang des Zweiten Weltkriegs strategisch nicht beeinflusst haben. Wir haben keine Zweifel daran, dass US-Präsident Joe Biden nach der Anreise in Japan nicht bereuen wird. Wir hätten ihm das auch nicht empfohlen. Man soll auch nicht wie ein Herr über ein kollektives Widerstand gegen „russische Atombedrohung“ sprechen. Ich denke aufrichtig, dass sie sich vor allen Opfern, die an US-Atomangriffen gegen Hiroshima und Nagasaki litten, entschuldigen sollen. Das bestätigt erneut ihre Logik, Politik. Ich denke, dass Nato-Verbündete – Atommächte Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland und Italien, wo übrigens auch US-Atomwaffe stationiert sind, sie bei dieser antirussischen Rhetorik bei stillschweigender Nichtanerkennung der eigenen Schuld gegenüber sehr vielen Menschen unterstützen werden. London liefert bereits an Neonazis, also das Kiewer Regime, Geschosse mit abgereichertem Uran. Das ist eine direkte Verseuchung der Ukraine. Der Zynismus und verbrecherische Heuchelei.

G7 bildete sich seit langer Zeit zur Besprechung der finanzwirtschaftlichen Fragen, die für ihre Teilnehmer wichtig sind, und Abstimmung der Positionen zu den wichtigsten globalen Herausforderungen. Im Laufe einiger Zeit war auch Russland Mitglied der Organisation (in dieser Zeit hieß sie G8). Es wurde aber nie zur Lösung der Finanzfragen zugelassen. Das war die Prärogative der „ausschließlichen“ Teilnehmer und ihrer Freunde.

Aktuell hat G7 ihr Ansehen völlig verloren. Das wurde erneut durch die Bildung der G20 bestätigt. Diese Organisation konnte keine Antwort auf die Krise 2008, die von den USA ausgelöst worden war, geben. Diese Krise wurde durch sie und ihre Machenschaften auf dem Immobilienmarkt verursacht. Demnach war die Heranziehung realer Kräfte, die den Planeten aus einer weiteren Manipulation der USA und ihrer Folgen retten können, notwendig. Nun befassen sich die Teilnehmer damit, dass sie in internationalen Beziehungen Trennlinien ziehen, versuchen, den Anderen ihren Willen aufzudrängen, Druckmaßnahmen gegen unerwünschte Länder koordinieren. Sie befassen sich mit politischer Propaganda. Und mit den Fragen, wie man die Welt nach dem Prinzip des „schönen Gartens“ und „wilden Dschungels“ noch mehr teilen kann.

Zudem wurde G7 auch eine Art Stab, wo unter Herrschaft der Angelsachsen odiöse antirussische und antichinesische Beschlüsse erfunden werden, die dann proamerikanischen Vertretern aus Nato, EU und anderen Satelliten Washingtons aufgedrängt werden. Das ist ein weiterer Stützpunkt zur Ausarbeitung und Umsetzung der proamerikanischen Politik. Ich spreche nicht über das US-Volk, sondern einen entsprechenden Teil der Elite. Das widerspiegelt und berücksichtigt nicht die Interessen der polyzentrischen Welt. Es wird versucht, eine Geschichte aufzudrängen, dass sie dominieren, sie wollen ihre Überlegenheit im Vergleich mit den Staaten der Asien-Pazifik-Region, des Nahen Ostens, Afrikas und Lateinamerikas zeigen.

Wozu ist das alles notwendig? Zur Nutzung der globalen Dominanz des Westens und des Kampfes gegen politische Opponenten, um sich selbst zu helfen, nicht mehr bei Wirtschaftskonkurrenz zu verlieren. Aber sie schaffen es nicht. Sie richten sich de facto nach euroatlantischer Nato-Tagesordnung. Es ist nicht klar, wen sie vertreten, außer den Interessen der USA und des Nato-zentrischen Kreises. Ohne Berücksichtigung solcher globalen Akteure wie Russland, China, BRICS-Länder ist es einfach unmöglich zu sagen, dass sie den Ton zum Beispiel in der Wirtschaft angeben. Sie versuchen, dieses Instrument für das Aufdrängen der Nato-Konjunktur in verschiedenen Regionen der Welt, darunter auch die Asien-Pazifik-Region zu nutzen.

Wozu werden diese Anstrengungen zur Heranziehung regionaler Akteure zu G7 unternommen? Das ist auch Teil der Politik der USA und ihrer Verbündeten zum Aufbau des Systems der Abschreckung, Blockschemas, Verschwemmung der friedlichen Integrationsprojekte der Kooperation in Asien. Das alles wird auch getarnt als Indo-Pazifik-Strategie umgesetzt und kann zur Entstehung neuer Trennlinien in der Asien-Pazifik-Region, Risiken der Verletzung der Sicherheits- und Kooperationsarchitektur in der Region, die im Laufe von Jahrzehnten die Aufrechterhaltung des Friedens und Stabilität in der Welt ermöglichte, führen.

Bemerkenswert sind in diesem Kontext die Aufgaben, die vom aktuellen G7-Vorsitzenden, Japan, formuliert werden. Es wird nichts Schöpferisches vorgeschlagen, darunter bei der Besprechung auf dem Gipfel, der am nächsten Wochenende stattfindet. Es fehlt fast ein wirtschaftlicher Bestandteil. Wie kann er im Rahmen der G7 besprochen werden, wenn alles aus einseitigen Sanktionen besteht? Sie sollen die USA verurteilen, die die alle existierenden Wirtschaftsverbindungen zerstört haben. Japan kann sich damit aber nicht befassen, niemand wird das erlauben. Die Arbeit richtet sich nach der Aufrechterhaltung der Solidarität beim Kampf gegen „Autokratien“ (ein interessanter Begriff) und Aufrechterhaltung der Hegemon-Weltordnung, die auf westlichen Regeln beruht. Es wird wohl eine weitere antirussische Erklärung geben.

Deswegen soll man kaum über konstruktive Rolle der G7 bei der globalen Entwicklung und Stabilisierung sprechen. Alles ist genau umgekehrt. Zerstörungen, Chaos. Mit ihren Lösungen, darunter gegen Russland und China bringen G7-Länder die internationalen Beziehungen in Chaos und gefährliche Unvoraussarbarkeit.

Wir würden allen Mitgliedern der Weltgemeinschaft vorschlagen, sich diese Sitzungen anzusehen und Frage zu stellen, wohin diese Pseudo-Leader sie bringen wollen. Ob alles, was bei G7-Gipfel gesagt wird, den Interessen der globalen Sicherheit, Stabilität der Wirtschaft, nachhaltigen Entwicklung, von UNO erklärten Zielen entspricht.

Frage: Die Vereinten Nationen brachten Besorgnisse wegen der Nutzung der Geschosse mit abgereichertem Uran in der ganzen Welt, darunter in der Ukraine, zum Ausdruck. Das wurde wohl unter Druck Ihres Amtes gemacht. Stimmt es? Großbritannien sagt, dass es solche Geschosse an Kiew lieferte, ihren Einsatz aber nicht verfolgt. Welche neuen Angaben haben die russischen Behörden dazu?

Antwort: Wenn Sie unter „Druck“ meinen, dass wir auf dieses Thema nicht nur im öffentlichen Raum aufmerksam machten, sondern auch politische Arbeit führen, das stimmt. Wir befassen uns damit nicht in Form der „westlichen Methoden“ – Drohungen, Erpressung u.s.w. Wir führen politische Arbeit. Wir teilten Vertretern der internationalen Organisationen nicht einfach unsere Besorgnisse, sondern konkrete Fakten, Zahlen mit angesichts des Faktes, dass solche Geschosse mit abgereichertem Uran in junger Vergangenheit bereits auf unserem europäischen Kontinent eingesetzt worden waren, mit.

Entsprechende britische Lieferungen an das Kiewer Regime werden zu, Wachstum der Leiden der friedlichen Bevölkerung führen. Wir haben das mehrmals kommentiert, darunter auch heute während des Pressebriefings. Es wird ein offensichtliches Ergebnis geben – Verseuchung der Gegend mit gefährlichen für die Gesundheit Stoffen. Wie ich heute bereits sagte, handelt es sich nicht nur um lokale Verseuchung der Gegend. Es wird sich um Lebensmittel, Erzeugnisse, die in diesen Gebieten gezüchtet werden, handeln. Dachte jemand in Großbritannien daran? Natürlich nicht. Für sie ist es egal. Im westlichen politischen Gedanken gibt es seit einigen Jahrhunderten die These – „nach uns die Sintflut“. Das ist dieselbe Logik. Es gibt mehrere internationale Berichte über solche Folgen. Wird in Downing Street niemand sie lesen? Jetzt setzen sie das Konzept des Kampfes gegen unser Landes, damit es eine „strategische Niederlage erleidet“, und andere russophobe Ideen um.

Die Frage des Einsatzes der Geschosse mit abgereichertem Uran durch die Ukraine soll nicht an uns, sondern an das Kiewer Regime gestellt werden. Denn die Menschen, wenn man sie nach ihren Erklärungen, darunter Eingeständnis der Organisation der Terroranschläge, so nennen kann, sollen verstehen, dass wenn sie über Liebe und Treue zu ihrem Gebiet, das sie befreien wollen, sprechen, machen sie das Gegenteil. Sie vernichten es, weil sie mit Verseuchung eine Lebensbedrohung schaffen. Diese Fragen sollen in erster Linie im Westen an London, Washington und Brüssel gestellt werden.

Frage: In „Washington Post“ erschien ein Artikel darüber, dass Wladimir Selenski westliche Verbündete zu Angriffen gegen Russland für anschließende Besatzung russischer Städte und Explosion an der Pipeline „Druschba“ überreden will. Nach Zeitungsangaben besteht das Ziel solcher Versuche darin, „Kiew Einflusshebel für Verhandlungen mit Moskau“ bereitzustellen. Wie kann das Außenministerium Russlands solche Erklärungen kommentieren?

Antwort: Das ist gar nicht mit dem Verhandlungsprozess verbunden. Es handelt sich um das Streben jener, die unmittelbar hinter Selenski (seinen Kuratoren) stehen, die Situation auf dem europäischen Kontinent zur Eskalation zu bringen. Leider sehen wir bei Menschen, die den Weg des Kriegs gehen, ein maniakalisches Streben, die Situation in unserer Region zu verschlechtern – Waffenlieferungen, Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln, Nutzung der politischen Provokationen. Es eignen sich alle Mittel, damit sich die Situation zuspitzt.

Mir scheint, dass das Weiße Haus solche Pläne nicht verheimlicht. Der Wohlstand auf dem europäischen Kontinent verärgert sie, genauer gesagt bestimmte Teile der amerikanischen politischen Elite, sie betrachten das wohl als Überwindung der Krise. Also die Schaffung der Probleme bei Anderen (die Amerikaner befassen sich aktiv damit. Heute sprach ich über Asien, andere Regionen der Welt), darunter Schaffung der Probleme auf dem europäischen Kontinent, der Bedingungen, unter denen die Wirtschaft – nicht nur gesamteuropäische bzw. eurasische, sondern auch der EU, nach unten gehen wird, passt ihnen. Vor diesem Hintergrund werden nicht so schrecklich auch die Staatsschulden der USA, die bereits mehr als 31 Mrd. ausmachen, aussehen. Meines Erachtens liegen sie jetzt bei fast 32 Mrd. Jede Minute wachsen US-Staatsschulden um zwei Mio. Dollar.

Die Amerikaner verheimlichen nicht diese Pläne, sagen einfach nicht, wie es in der Tat aussieht. Sie sagen darüber, dass sie die Entwicklung unseres Planeten so sehen.

In der Tat lässt die Unfähigkeit, eigene innere Krisen zu steuern, unter Bedingungen der gleichen Konkurrenz zu existieren, Diplomatie, Verhandlungsprozess zu nutzen, ihnen keine andere Chance als den Druck, einseitige illegitime Sanktionen einzusetzen und Konflikte dort zu entfachen, wo sie es nur machen können. Solche Erklärungen betrachte ich gerade in diesem Kontext.

Der zweite Aspekt – ein nicht gesunder Zustand von Selenski. Ich denke, dass es schon für alle offensichtlich ist. Sie können uns zwar alles Mögliche sagen, das wurde bereits aus seinem Umfeld und durch Aufnahmen seines inadäquaten Verhaltens bestätigt.

Frage: Das Präsidium des Parlaments der Krim initiiert die Frage der Aufhebung der 1954 angenommenen Verordnung über den Beitritt der Halbinsel zur Ukrainischen Sozialistischen Sowjetrepublik. Das sagte der Leiter des Krimer Parlaments Wladimir Konstantinow. Das Gebiet Krim war Teil der RSFSR bis zum 19. Februar 1954. An diesem Tag trat das Gebiet nach Befehl Chruschtschows der Ukrainischen Sozialistischen Sowjetrepublik bei. Was wird die Insel bekommen, wenn diese Verordnung rechtlich tatsächlich aufgehoben wird? Ist es möglich?

Antwort: Unabhängig von der rechtlichen Einschätzung der Akte 1954 ist die Frage über den Status der Krim aus der Sicht des Völkerrechts seit 2014 geschlossen. Wir sagten das mehrmals auf allen Ebenen. Auf der Halbinsel wurde ein Referendum durchgeführt. Die Russische Föderation und die Republik Krim (als unabhängiger Staat) unterzeichneten einen internationalen Vertrag über ihre Aufnahme in Russland. Für uns ist diese Frage geschlossen.

Die Willensäußerung der Krim wurde ein rechtskonformer Akt der Umsetzung ihres Rechtes auf Selbstbestimmung auf Grundlage der Tatsache, dass während des Aufenthalts in der Ukraine ihre Grundrechte nicht eingehalten und nicht erfüllt worden waren. Die jetzigen Initiativen werden von uns als Zeichen der Unerschütterlichkeit der Stimmungen der Krim-Bewohner betrachtet, für die die Wiedervereinigung mit Russland eine neue, helle, lang erwartete Seite in der Geschichte wurde. Es verlief nicht ohne Schwierigkeiten, Prüfungen. So kann es auch nicht sein, wenn man zu etwas Richtigem geht.

Zweitens. Das ist wohl eine Frage der Historiker. Sie werden diese Frage betrachten. Aber worüber Sie sprechen – die Aufhebung der 1954 angenommenen Verordnung über den Beitritt der Halbinsel zur Ukrainischen Sozialistischen Sowjetrepublik – kann wohl als Zeichen der historischen Gerechtigkeit betrachtet werden. Aber ich betone nochmals, dass es vor allem die Frage des historischen Kontextes ist. Aktuell ist der juridische Status festgelegt, und die Frage ist geschlossen.

Frage: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte am 15. Mai in Kopenhagen, dass es „offensichtlich“ sei, dass auf dem Nato-Gipfel im Juli die Staatschefs der Nato-Länder ein eindeutiges Signal zur Unterstützung der Ukraine senden werden. Was die Mitgliedschaft des Landes in der Allianz betrifft, sagte der Nato-Generalsekretär folgendes: „Ich erwarte, dass die Nato-Verbündeten sagen werden, dass die Ukraine Mitglied der Allianz sein wird“. Wenn Nato-Verbündete der Ukraine Sicherheitsgarantien auf gegenseitiger Grundlage geben werden, werde man sehr nahe zum 5. Artikel sein, so Stoltenberg. Wie können Sie solche Erklärungen kommentieren? In welchem Maße erhöhen die Erklärungen Stoltenbergs das Risiko einer direkten Einbeziehung der Nato-Länder in den heißen Konflikt?

Antwort: Das alles wurde schon lange her gesagt. Die ersten Erklärungen darüber, dass die Ukraine ein Mitglied der Allianz sein wird, wurden von der Nato bereits 2008 auf dem Gipfel in Bukarest gesagt. Es sind 15 Jahre vergangen. Diese These wird immer noch entfacht. Das führte zu einer absoluten Instabilität des politischen Systems in der Ukraine, was die Grundlagen der Staatsordnung untergraben, dem Land, dem Volk, der Gesellschaft die Immunität vor der äußeren Einmischung genommen hat. Dieses Systems blockierte die künftige Entwicklung. Alles endete mit dem Zerfall des Landes. Das ist nicht einfach Zerfall, der durch die 2014 angenommenen Beschlüsse (Referendum auf der Krim) bzw. schon jetzt durch Beschlüsse neuer Regionen über den Beitritt zu unserem Land fixiert wurden. Es geht nicht nur um eine juridische Fixierung in diesem Kontext. Es geht darum, dass die Ukraine im Prinzip in Teile der Gesellschaft und politischen Eliten, geografische, territoriale und historische Teile zerfiel.

Wenn ich historische Teile nenne, sind es keine historischen Gebiete, das ist der Zerfall der Gesellschaft bei der Wahrnehmung der historischen Vergangenheit der Ukraine. Alles zerfiel. Nichts ist geblieben, was das Volk der Ukraine vereinigen könnte. Das ist gar nicht mit Pluralismus, Meinungsfreiheit in einer offenen demokratischen Gesellschaft verbunden. Das ist ein Zerfall, der nicht zu einer Einheit zurückgebracht werden kann. Das ist das Schrecklichste für den Staat – die Unfähigkeit der Menschen einander zu hören, Berührungspunkte zu finden, sich zu vereinigen auf Grundlage von nicht finanziellen Aspekten. Der Staat zerfiel. Das ist offensichtlich und wird von allen als Fakt wahrgenommen.

Das alles begann als “Abzugszunge” auf dem Gipfel in Bukarest. Das war der Beschluss, der eine Reihe schrecklicher Prozesse im Staat einleitete. Das erforderte ein behutsames Verhalten zur schweren Geschichte, Stille, Ruhe, Entwicklung, Frieden und nicht Ultimaten und Erpressung des Westens und Ziehung der Ukraine auf eigene Seite, Trennung von etwas Natürlichem, das sich historisch bildete – und das wegen ihrer konjunkturbedingten Interessen.

Jetzt dauert diese Manipulation an – die Tür ist offen bzw. halboffen, sie können einen Schritt in der Richtung machen, aber nicht eintreten u.s.w. Das ist eine manipulative Rhetorik, um das Thema auf der Oberfläche zu halten und die Stimmungen in Richtung der vom Westen vorgeschlagenen destruktiven Logik zu fördern. Das alles soll in diesem Kontext wahrgenommen werden.

Jetzt wird das Regime zur Eskalation der Krise genutzt. Die Länder der Allianz leisten vollformatige Hilfe an das Kiewer Regime – zunächst mobile Flugabwehrsysteme und Artilleriesysteme, dann Mehrfachraketenwerfer, nun Panzer und Geschosse mit abgereichertem Uran. Die Nato wird immer tiefer in den Konflikt einbezogen. Alles begann mit „Instrukteuren“, „politischen Experten“. Jetzt sind es einfach Söldner und Kommandeure. Sie werden verschieden genannt. Die Menschen, die den Verlauf der Kampfhandlungen steuern, darunter extremistische Operationen. Versteht die Nato, dass es gefährlich ist? Ich denke, ja. Ein bestimmter Teil jener, die hinter diesen Experimente stehen, versteht das. Die Bevölkerung der Länder des Westens bzw. Nato versteht das nicht ganz, weil dort der Erhalt von Informationen aus alternativen Quellen blockiert ist. Es sind nur Mainstream-Quellen geblieben. Alle, wer dazu aufrufen, mit Manipulationen bei Frieden und Sicherheit des europäischen Kontinents aufzuhören, werden sofort blockiert. Ungefähr so soll es gerade wahrgenommen werden.