Über das Treffen des russischen Außenministers S.W. Lawrow mit der Delegation der oppositionellen syrischen Volksfront für Umwandlungen und Befreiung

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Am 26. April fand im russischen Außenministerium das Treffen des russischen Außenministers S.W. Lawrow mit der sich in Moskau befindenden Delegation der oppositionellen syrischen Volksfront für Umwandlungen und Befreiung unter Führung von K. Dzhamil statt.

Es wurde die Entwicklung der Situation in Syrien ausführlich erörtert. Es wurden positive Änderungen bei der Umsetzung des Plans des Sondergesandten der UNO/der Liga der arabischen Staaten K. Annan, der auf dem Wege eines Konsens vom UNO-Sicherheitsrat genehmigt wurde, seine Alternativlosigkeit in der jetzigen Situation in der syrischen arabischen Republik festgestellt. Besonders wurde hervorgehoben, dass die Umsetzung des Planes den Freifahrtschein für die Normalisierung der Lage in Syrien und der Schaffung der Voraussetzungen für den Beginn eines inklusiven Dialoges zwischen den Mächten und der Opposition in diesem Lande geben würde.

In diesem Zusammenhang wurde eine besondere Hoffnung darauf geäußert, dass die Tätigkeit der laut Resolution 2043 des UNO-Sicherheitsrates gegründeten UNO-Beobachtermission in Syrien die Möglichkeit geben wird, den Waffenstillstand zu sichern und zur Lenkung der Syrien-Krise in eine politische Bahn beitragen wird. Die Vertreter der Volksfront für Umwandlungen und Befreiung bestätigten, dass die patriotische Opposition bereit ist, der Umsetzung des Plans von K. Annan in allen Aspekten zu helfen, wobei sie den Akzent auf die von ihm vorgesehenen Maßnahmen zur Bildung in Syrien eines demokratischen pluralistischen Systems im Interesse aller Syrer unabhängig von ihrer ethnischen und religiösen Zugehörigkeit setzten.

Die Delegation der Volksfront für Umwandlungen und Befreiung schätzte die prinzipielle Ausrichtung Russlands auf die Nichtzulassung des Eingriffes in die syrischen Angelegenheiten von außen und die Anspornung aller Syrer zur nationalen Eintracht, die zur Etablierung eines festen Friedens in Syrien führt, hoch ein.

S.W. Lawrow betonte die Wichtigkeit der Beschleunigung der politischen Reformen, denen die in den letzten Monaten erfolgten demokratischen Änderungen der Gesetzgebung der syrischen arabischen Republik zugrundelegen, einschließlich der neuen Verfassung, die im Referendum am 26 Februar freigegeben worden war.

den 26. April 2012