Stenogramm der Rede Außenministers S. Lawrow und seiner Antworten auf Fragen der Medien auf der gemeinsamen Pressekonferenz zu Ergebnissen der Verhandlungen mit dem Außenminister von Nigeria O. Ajumogobia, Abuja, 17. November 2010

S. Lawrow: Am 25. November feiern wir den 50. Jahrestag der Aufstellung von diplomatischen Beziehungen zwischen unseren Staaten. Wir feiern dieses Datum in einer sehr positiven Entwicklungsetappe unserer Zusammenarbeit. Nach dem letztjährigen Besuch des Präsidenten Russlands D. Medwedew wurden wichtige Vereinbarungen erzielt, die unsere Beziehungen auf eine qualitativ neue Ebene heben. Russische Unternehmen sind an der Erweiterung ihrer Präsenz in Nigeria interessiert. Heute auf dem Treffen mit dem Präsidenten von Nigeria G. Jonathan und mit meinem Kollegen, dem Außenminister O. Ajumogobia haben wir konkrete Fragen besprochen, die gelöst werden können, um diese Zusammenarbeit effizienter zu machen. Wir haben gemeinsames Verständnis darüber, dass das Potential unserer handelswirtschaftlichen und Investitionszusammenarbeit noch lange nicht ausgeschöpft ist und dass wir den Umfang unserer Kooperation bedeutend steigern können.

Wir einigten uns, die Zusammenarbeit im humanitären Bereich zu festigen. Unsere nigerianischen Kollegen sind zufrieden damit, dass viele Bürger dieses Landes in der Russischen Föderation ausgebildet werden.

Wir haben auch die internationalen Angelegenheiten und die Situation in Afrika besprochen. Hier haben wir völlig übereinstimmende Ansätze. Wir sind uns einig darin, dass alle Probleme, die in den internationalen Beziehungen auftreten, auf der Grundlage des internationalen Rechts, der Bestätigung der zentralen Rolle der Vereinten Nationen und des friedlichen Verhandlungswegs gelöst werden müssen. Wir arbeiten mit Nigeria in der UN und im Rahmen UN-Sicherheitsrates eng zusammen und wir werden diese Zusammenarbeit auch weiterhin festigen.

Ich bin überzeugt, dass die heutigen Verhandlungen zur weiteren Entwicklung unserer Partnerschaft beitragen werden, indem sie den Boden für seinen Übergang zur strategischen Ebene vorbereiten werden.  

Ich danke meinem Kollegen für die Gastfreundschaft und die wunderbare Organisation der Verhandlungen. Ich habe ihm die Einladung zu einem Besuch in die Russische Föderation überreicht.

Frage: Wie bewerten Sie die Umsetzung der Vereinbarungen, die während des Besuchs des Präsidenten Russlands D. Medwedew in Nigeria in den Bereichen Öl- und Gaswesen, Atomindustrie und Raumfahrt erzielt wurden? Was wurde bereits gemacht und was muss noch verwirklicht werden?

S. Lawrow: Heute konstatierten wir die Beendigung von Ratifizierungsprozessen für eine ganze Reihe wichtiger Vereinbarungen, die während des Besuchs des Präsidenten Russlands D. Medwedew erzielt wurden. Es betrifft die Vereinbarungen über den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen und über Kooperation im Bereich der friedlichen Nutzung der Atomenergie. Es werden Verhandlungen über den Bau eines Atomkraftwerks in Nigeria geführt.

Während des heutigen Treffens mit dem Präsidenten von Nigeria besprachen wir die Pläne in den Bereichen Brennstoffe und Energie. Wir spürten das innige Interesse der nigerianischen Partner für die Umsetzung von Projekten, die von der „Gazprom" geplant werden. „Gazprom" hat hier Partner, mit denen die entsprechenden Verhandlungen geführt werden. Wir hoffen auf ihre baldige und erfolgreiche Beendigung.

Wir sind auch gemeinsam daran interessiert, dass die hier umgesetzten Projekte des „RUSAL" ebenfalls den beiden Seiten Profit bringen.

Was die Raumfahrt angeht, so ist für Dezember der Start von zwei nigerianischen Sondierungssatelliten mit unseren Trägern geplant. Ich hoffe, dass das alles stattfinden wird und sich weiterentwickelt. Ich denke, dass sich alles richtig entwickelt.

Frage: V. Bout befindet sich auf dem Territorium der USA. Laut Meldungen der Medien haben russische Diplomaten bis jetzt keine Möglichkeit, sich mit ihm zu treffen. Wann wird man ihm konsularische Hilfe erweisen?

S. Lawrow: Wie Sie verstehen, hängt es in erster Linie von den USA ab. Sie sind verpflichtet, die internationalen Normen einzuhalten. Wir rechnen damit, dass es unverzüglich gemacht wird.

Wenn der konsularische Zugang verweigert wird, so wird es zu einer weiteren Verletzung von Normen des internationalen Rechts, die im Zusammenhang mit dem so genannten „Bout-Fall" bereits mehrmals verletzt wurden. Ich hoffe, dass unsere amerikanischen Kollegen es verstehen.

Frage: Auf welcher Ebene wird man die Sicherheit des Baus eines Atomkraftwerks in Nigeria gewährleisten?

S. Lawrow: Jedes Projekt, das von der staatlichen Korporation „Rosatom" zusammen mit ausländischen Kollegen verwirklicht wird, befindet sich unter strenger Kontrolle der IAEO und ist garantiert sicher.

Frage: Wie können Sie die Vereinbarungen über die Lieferungen des nigerianischen Gases nach Russland kommentieren? Was können Sie zusätzlich über den Start der nigerianischen Satelliten sagen?

S. Lawrow: Nigeria liefert kein Gas nach Russland. Russland und Nigeria exportieren Hydrokarbonate. Wir kooperieren in mehreren Formaten. Russland ist ein Beobachter in der Organisation erdölexportierender Länder (OPEC), deren Mitglied Nigeria ist. Unsere Länder beteiligen sich am Forum der Gas exportierenden Länder. Das russische Unternehmen „Gazprom" hat Vereinbarungen mit der Nigerianischen nationalen Erdölkorporation über die Entwicklung von gegenseitig vorteilhafter Zusammenarbeit. Die Rede ist nicht von der Lieferung des nigerianischen Gases nach Russland, sondern über die gemeinsame Entwicklung des Potentials im Bereich der Hydrokarbonate, einschließlich der Erdölleitungen, des verflüssigten Gases und anderer Formen der Zusammenarbeit, die von beiden Seiten gebilligt werden.

Was die Zusammenarbeit im Bereich der Raumfahrt anbetrifft, so werden nigerianische Satelliten von russischen Raketen transportiert, um eine Sondierung durchzuführen. So ist der Plan, der hoffentlich auch verwirklicht wird.