Aus dem Pressebriefing der offiziellen Sprecherin des Außenministeriums Russlands, Maria Sacharowa, Moskau, 20. April 2022

Zur Situation in der Ukraine

Es wird die militärische Sonderoperation Russlands, die auf den Schutz der Bevölkerung der Volksrepubliken Donezk und Lugansk, Entmilitarisierung und Entnazifizierung der Ukraine gerichtet ist, fortgesetzt. Die Führung des Landes kommentiert regelmäßig die Lage.

Die russischen Streitkräfte arbeiten maximal vorsichtig, wobei alle Anstrengungen unternommen werden, um Opfer unter Zivilbevölkerung zu vermeiden. Als Ziele werden ausschließlich Militärobjekte und Orte, die von ukrainischen bewaffneten Einheiten (Extremisten) in Stützpunkte verwandelt wurden, über die in die Ukraine westliche Waffen geliefert werden, betrachtet.

Trotz Erklärungen darüber, dass die Kampfhandlungen in der Ukraine schnellstmöglich beendet werden sollen, machen die Nato-Länder alles, um eine aktive Phase der Operation in die Länge zu ziehen. Sie bauen die Lieferungen der Militärtechnik, Waffen und Munition aus, bewegen das Kiewer Regime zur Fortsetzung der Aggression gegen die Volksrepubliken Donezk und Lugansk und neuen Kriegsverbrechen der Neonazis. Am 13. April erklärten die USA über ein weiteres Paket der Militärhilfe im Wert von 800 Mio. Dollar. An Kiew werden Dutzende Haubitzen, Tausende Artilleriegeschosse, hunderte Schützenpanzerwagen und sogar Hubschrauber Mi-17 aus russischer Produktion übergeben, aus denen dann friedliche Städte der Volksrepubliken Donezk und Lugansk, und vielleicht auch, wie einige „Vertreter“ in der Ukraine sagten, auch das Territorium Russlands beschossen werden. Es ist bemerkenswert, dass die an die Ukraine lieferbaren Hubschrauber vom Pentagon früher für die Armee Afghanistans – des Landes, das die Amerikaner im Ergebnis ließen, bestellt hatte. Ob die Ukraine das Schicksal Afghanistans wiederholen wird? Die Hubschrauber wiederholten bereits. US-Politiker bleiben sich dabei treu. In ihrem politischen Blut ist die Kunst des Verrats der engsten Verbündeten.

Der „kollektive Westen“ unterstützt die ukrainischen Nationalisten nicht nur mit Waffen, sondern auch mit Personal, wobei dorthin Söldner, die in verschiedenen Orten der Welt erzogenen Extremisten geschickt werden. Ein Beitrag zur Schaffung einer internationalen neonazistischen Legion wird von ukrainischen Botschaften geleistet, die als Verstoß gegen das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen 1961 Söldner in der ganzen Welt einwerben. So einfach ist es. Mehrere Länder leisten dabei Widerstand. Andere Länder können das wegen Druck aus Washington nicht machen. Die ganze „Operation“, darunter zur Bildung der Bataillone aus Söldnern, wird von den politischen Kräften der USA unterstützt.

Die Ukraine verwandelte sich in einen Ort der Anhäufung der Söldner aller Typen mit Kampferfahrung in Brandherden der Welt. Sie verteilten dort sicher keine humanitäre Hilfe, retteten nicht Menschen, sondern töteten sie grausam, folterten, nahmen sie als Geisel, forderten Lösegeld. Es wurde viel Grausames gemacht. Jetzt wurde die Ukraine zum Anziehungspunkt. Insgesamt zog das Kiewer Regime mehr als 6800 ausländische Söldner aus 63 Staaten in die Ukraine heran. Wir sprechen nicht darüber, was in der Ukraine zuvor war, ob es noch irgendwelche Ressourcen gibt. Am aktivsten sind in ukrainischen nationalistischen Gruppierungen Staatsbürger Polens, der USA, Kanadas, Rumäniens, Großbritanniens und Georgiens vertreten.

Als Ergebnis der Kampfhandlungen der Streitkräfte Russlands sinkt die Zahl der ausländischen Extremisten. Russische Streitkräfte vernichteten bereits mehr als 1000 Söldner. Weitere rund 1000 weigerten sich, an Kampfhandlungen teilzunehmen und kehrten in die Orte ihrer früheren extremistischen Stationierung zurück. Wir empfehlen den restlichen 4800 Personen aus anderen Staaten, ihrem Beispiel zu folgen und in ihre Länder zurückzukehren. Laut dem internationalen humanitären Recht haben ausländische Söldner keinen Status der „Kombattanten“ und können nicht mit einem entsprechenden Rechtsschutz rechnen. Statt leichtem Geld erwarten sie bestenfalls strafrechtliche Verantwortung und große Haftstrafen. Das Leben bringt manchmal auch da traurige Änderungen.

Bemerkenswert ist die Rolle der westlichen Länder bei der Vorbereitung der ukrainischen Militärs, genauer gesagt, Extremisten der nationalistischen Einheit „Asow“. Entsprechende Informationen wurden vom Außenministerium Russlands mehrmals zum Ausdruck gebracht, aber jetzt sprechen darüber Medien aus verschiedenen Ländern. Russische Journalisten sprachen seit langem darüber, im Laufe von vielen Jahren wurden Reportagen vor Ort gemacht – aus dem Südosten der Ukraine. Nun erreichen die „Nachrichten“ auch den westlichen Nachrichten-Mainstream. Diese Medien sind kaum wegen Sympathie gegenüber Russland zu verdächtigen. Radio Kanada veröffentlichte vor einigen Tagen Materialien mit Beweisen davon, dass Ottawa sein Militärprogramm „Unifire“ in der Ukraine zur Ausbildung der nazistischen Extremisten und Radikalen, darunter aus Asow-Einheiten, nutzte. Wir sprachen darüber seit Langem. Nicht nur im Februar 2022, sondern auch im Laufe von acht Jahren. Nun, nach acht Jahren erreichte diese Geschichte auch den kanadischen Radiosender. Wo waren sie früher?

Viele Kursanten, die nach Nato-Standards im Übungszentrum in der Stadt Solotschew im Gebiet Lwow ausgebildet wurden, nutzten offen nazistische Embleme, aber kanadische offizielle Personen drückten darauf ein Auge zu. Wie auch auf vieles andere in der Ukraine, darunter die achtjährige Aggression Kiews gegen die friedlichen Einwohner von Donezbecken. Politiker, Öffentlichkeit, Medien – alle drückten ein Auge darauf zu.

 Nun halten die „Absolventen“ dieser westlichen Programme zusammen mit anderen Extremisten der nationalistischen Einheiten die Zivilbevölkerung als Gefangene, nutzen sie als „lebendiges Schutzschild“. Unter Gefangenen gibt es viele Ausländer. Die Regierungen dieser Staaten wandten sich an uns und baten, bei der Freilassung ihrer Staatsbürger Unterstützung zu leisten. Man kann Unterstützung leisten. Doch wer hält sie als Geisel fest? Jene, die in Nato-Länder trainierten. Diese „Kursanten“ (wer in Nato-Ländern und unter Leitung der Nato-Instrukteure ausgebildet wurde) foltern Menschen, die wegen gewisser Einbeziehung, einem normalen Verhalten zu Russland nur verdächtigt werden. Es gehen schreckliche Dinge für das 21. Jh. vor sich.

Der Umfang dieser Gräueltaten in der Ukraine, in der Volksrepublik Donezk und Lugansk soll erst untersucht werden. Das Sammeln der Informationen über verbrecherische Handlungen des Kiewer Regimes wird vom Ermittlungskomitee Russlands in Kooperation mit dem Internationalen öffentlichen Tribunal für die Ukraine geführt, an deren Arbeit Vertreter aus mehr als 20 Ländern teilnehmen. In den Donbass-Republiken wurde von ressortübergreifenden Arbeitsgruppen eine systematische Arbeit zur Suche nach Orten der chaotischen Begräbnisse, Vermissten, Schaffung einer einheitlichen Datenbank solcher Personen und Sammeln von Materialien mit Beweisen der Verbrechen durch bewaffnete Einheiten der Ukraine geführt. Alle Materialien werden detailliert analysiert, dem Strafverfahren beigefügt und vor Gericht gelegt. Kein ukrainischer Nationalist, der an Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung und russische Militärs beteiligt ist, wird eine gerechte Vergeltung vermeiden.

Nicht weniger bedeutende Richtung der Arbeit der profilierten russischen Strukturen ist humanitäre Hilfe an die Einwohner der Ukraine, Volksrepublik Donezk und Lugansk. Nach WHO-Angaben wurden von Kampfhandlungen in diesen Ländern rund 18 Mio. Zivilisten betroffen. Seit Beginn der militärischen Sonderoperation wurden in diese Gebiete mehr als 15500 Tonnen russische humanitäre Frachten geliefert. Weitere 22.000 Tonnen sollen noch geliefert werden. Russlands Streitkräfte öffnen jeden Tag humanitäre Korridore, damit friedliche Einwohner gefährliche Gebiete verlassen können. In unser Land kamen fast 900.000 Menschen, darunter 158.000 Kinder. Es wurde ein Seekorridor für den Austritt der in den Häfen der Ukraine blockierten ausländischen Schiffe geöffnet. Doch das Kiewer Regime verweigert weiterhin den friedlichen Einwohnern die Möglichkeit, nach Russland evakuiert zu werden, es werden weiterhin 76 ausländische Schiffe aus 18 Ländern und ihre Besatzungsmitglieder festgehalten.

Es werden russisch-ukrainische Verhandlungen zur Regelung der Situation in der Ukraine, Gewährleistung ihres neutralen, blockfreien und atomfreien Statuses fortgesetzt. Auf ihrer Tagesordnung stehen die Fragen der Demilitarisierung und Entnazifizierung, Wiederherstellung des offiziellen Statuses der russischen Sprache, Anerkennung der aktuellen territorialen Realien, darunter der russischen Zugehörigkeit der Krim und Unabhängigkeit der Volksrepubliken Donezk und Lugansk. Ukrainische Verhandlungspartner versuchen, den Verhandlungsprozess in die Länge zu ziehen, wobei man sich weigert, ein konstruktives Herangehen bei vorrangigen Fragen zu zeigen und auf die Materialien und Vorschläge der russischen Seite operativ zu reagieren. Wenn das Kiewer Regime sich an seinen Wunsch festhält, der öffentlich zum Ausdruck gebracht und bestätigt wurde, Verhandlungen zu führen, soll es mit der Suche nach realistischen Varianten der Vereinbarungen beginnen.

Zum Beschluss eines britischen Gerichts über die Auslieferung von Julian Assange an die USA

Heute wurde bekannt, dass der Westminster Magistrates Court in London einen Auslieferungsbeschluss für den WikiLeaks-Gründer Julian Assange an die USA erlassen hat, wobei damit eine Schlussszene im Farce unter dem Titel „britische Justiz“, „die schlimmsten Traditionen Englands“ gespielt wurde. Alles wurde zum rechten Zeitpunkt, im Geheimen, wenn die internationale Öffentlichkeit wegen westlicher Medien in eine andere Realität gebracht, auf Russlandhass konzentriert wurde, gemacht. In diesem Zustand ist alles erlaubt. Auch Julian Assange an die USA ausliefern, trotz den Forderungen der Menschenrechtler, Proteste der Öffentlichkeit. Für die westliche Gesellschaft rechtfertigt das Ziel immer die Mittel.

Nun soll ein formeller Punkt in diesem beschämenden Prozess von der britischen Innenministerin Priti Patel gestellt werden, die das Dokument billigen soll. Die Verteidigung des durch die ganze Stärke der angelsächsischen Repressalienmaschine gehetzten Journalisten will versuchen, die Ministerin zu einer anderen Meinung zu bringen, allerdings kann man kaum daran zweifeln, dass das von Washington im Voraus gebilligte Szenario geändert wird, wie die trübe Praxis zeigt.

In den USA drohen Assange 175 Jahre Haft. Das ist zur Frage über „entwickelte Demokratien“, liberale Werte, Meinungsfreiheit, Menschenrechte. Diese Strafe für absurde Vorwürfe gegen den Menschen, der bereits viele Jahre in Isolation wegen seiner Überzeugungen verbrachte, mit einem unverhohlenen psychologischen Druck und Folterungen konfrontierte, wird beinahe als barmherzig präsentiert. Zunächst hetzte man ihn, jetzt kommt die Gnade – 175 Jahre Haftstrafe.

Selbst die Möglichkeit der Auslieferung wird in vielerlei Hinsicht durch die Versprechen der US-Rechtsanwälte begründet, keine Todesstrafe gegen den Verurteilten anzuwenden. Es funktioniert ein und dasselbe Schema. Diese Menschen lasen vor einigen Tagen den US-Bericht über Menschenrechte und ihre Verletzungen in der ganzen Welt, außer USA. Als „Bonus“ wird Julian Assange ein barmherziger Umgang versprochen – er soll nicht hingerichtet werden. Zugleich erzählen diese Menschen der ganzen Welt, geben einen Bericht heraus, wie es in der Welt kein einziges Land gibt, das die Menschenrechte nicht verletzt, außer USA. Über Washington gibt es in diesem Bericht kein Wort. Das könnte in einem Kunstwerk beschrieben werden. Inwieweit „komfortabel“ sind Bedingungen in US-Gefängnissen für Personen, die aus politischen Motiven verfolgt werden, darüber können viele unserer Landsleute ausführlich berichten, zum Beispiel Maria Butina. Man kann ihr Buch lesen und es wird klar, was die Barmherzigkeit auf US-amerikanische Art bedeutet.

Jene, die Julian Assange verfolgen, strebten nicht nur seine physische, sondern auch moralische, psychologische Vernichtung an, sie wollten den Menschen brechen, seine personenbezogenen Einstellungen ändern. Bei Computerspezialisten gibt es den Begriff „personenbezogene Einstellungen“. Wir gingen davon aus, dass es die Prärogative des Menschen selbst ist, seine Persönlichkeit zu entwickeln. Aber nein. Das liberale System kam dazu, dass es sich mit der Änderung der personenbezogenen Einstellungen des Menschen befasst. Es weiß es besser, was er braucht, wie er sich benehmen, was er sagen, denken soll. Das wird gerade mit Julian Assange gemacht. Man will ihn als Persönlichkeit ändern. Der Gesellschaft eine andere Person vorstellen.

Seine Vernichtung, Verfolgung und alle Formen der Verhöhnung durch den „kollektiven Westen“ begannen, weil er die Wahrheit über Kriegsverbrechen der US-amerikanischen und britischen Militärs im Irak sowie viele andere sehr unangenehme Seiten der „fortgeschrittenen“ Demokratien der Welt aufdeckte.

Vielleicht halten sie das Urteil des Londoner Gerichts für Triumph ihres strikten Kurses, die Rache bis zum Ende zu bringen. Sie denken kaum, dass mit diesem Urteil auch das endgültige Urteil für alle demagogische Ausführungen Washingtons und Londons über die Meinungsfreiheit und Pluralismus der Meinungen, ihre Ansprüche auf die moralische Überlegenheit in der modernen Welt gefällt wurde.

Man kann wohl dieses „Sujet“ endlos auswischen, aber es wird in der Weltgeschichte trotzdem bleiben. Man kann die Geschichte endlos neu schreiben, aber diese Fakten werden existieren, für die Nachkommen zugänglich sein. Man kann sich endlos als Kämpfer für die Menschenrechte und Meinungsfreiheit präsentieren, doch dieses Verbrechen wird ein Fleck auf dem Körper der westlichen Demokratie bleiben.

Zum Ende der Ostpreußischen strategischen Offensivoperation der sowjetischen Truppen

Am 25. April 1945 ging die Ostpreußische strategische Offensivoperation zu Ende. Ihr Ziel war die Zerschlagung einer starken Gruppierung der deutsch-faschistischen Truppen in Ostpreußen und im Norden Polens. Die Absicht der Stawka bestand darin, dass mit den Angriffen der 3. Weißrussischen Front unter Führung von Armeegeneral Iwan Tschernjachowski in der Königsberg-Richtung und der 2. Weißrussischen Front unter Führung des Marschalls der Sowjetunion Konstantin Rokossowski in der Marienburg-Richtung die Verteidigung des Gegners gebrochen und mit der Entwicklung der Offensive seine ostpreußische Gruppierung von den zentralen Gebieten Deutschlands abgeschnitten werden, sie in Teil geschnitten und kontinuierlich vernichtet werden sollten.

Neben der 3. und 2. Weißrussischen Fronten wurden zur Operation die 43. Armee der 1. Baltischen Flotte unter Führung des Admirals Wladimir Tribuz – insgesamt rund 1.670.000 Menschen, mehr als 25.000 Gewehre und Minenwerfer, 3859 Panzer und mobile Artillerieanlagen, 3097 Flugzeuge herangezogen. In dieser Richtung schuf der Gegner ein starkes Befestigungssystem aus einigen Streifen mit einer Tiefe von 150-200 km, das von 780.000 Menschen mit Kampfreserve von 8000 Gewehren, 700 Panzern, 775 Flugzeugen überwacht wurde. Die Wege beim Vorrücken nach Königsberg wurden von drei befestigten Gebieten gedeckt, wo für einen Kilometer bis zu 12 Feuerstellen entfielen. Zudem gab es in der Stadt selbst zwei Frontlinien – äußere und innere Linie.

Eine massive Offensive der Roten Armee in Ostpreußen und im Norden Polens begann am 13. Januar 1945. Am 18. Januar wurde die feindliche Verteidigung nördlich von Gumbinnen (jetzt Gussew im Gebiet Kaliningrad) durchbrochen. Am 29. Januar kamen die sowjetischen Einheiten zur Ostsee-Küste bei Umgehung Königsbergs vom Norden, Nordwesten und Südwesten.

Anfang April 1945 wurde Königsberg nach schweren Kämpfen von der Roten Armee eingenommen, es wurden rund 42.000 Soldaten und Offiziere der Wehrmacht vernichtet. Zur Mitte April wurde der Hauptteil der Samland-Halbinsel eingenommen. Am 25. April eroberten sowjetische Truppen die Festung und den Hafen Pillau.

Mit der Ostpreußischen Operation wurde von der Roten Armee ein großer Schaden dem Gegner zugefügt. Mehr als 220.000 Soldaten und Offiziere wurden gefangen genommen. Der Verlust bedeutender Kräfte und eines wichtigen im militärischen und wirtschaftlichen Sinne Gebiets näherten Deutschland einer vollständigen Niederlage an.

Der Sieg in den Kämpfen hatte einen schweren Preis – mehr als 126.000 sowjetische Soldaten und Offiziere kamen ums Leben bzw. wurden vermisst, mehr als 450.000 wurden verletzt. Am Rande der deutschen Stadt Mehlsack (jetzt polnisches Pieniężno) wurde der zweifache Held der Sowjetunion, Armeegeneral Iwan Tschernjachowski tödlich verletzt.

Für den Mut, Heroismus und hohe Kriegskunst während der Ostpreußischen Operation wurden mehr als 1000 Verbände und Einheiten mit Ordens und Medaillen, darunter die Medaille „Für die Einnahme Königsbergs“ ausgezeichnet, 217 davon bekamen Ehrentitel.

Aus Antworten auf Fragen:

Frage: Wie kommentieren Sie den Ausschluss Russlands aus dem Bologna-Prozess?

Antwort: Russland unterzeichnete im September 2003 die Erklärung von Bologna, schloss sich dem Bologna-Prozess an, der die Kompatibilität der Bildungsstandards und Qualität der Qualifikationen in den Teilnehmerländern gewährleisten und im Ergebnis in Europa einen einheitlichen Raum für Hochschulbildung bilden sollte. So wurde es erklärt. Solches System sollte laut Verfassern die Mobilität der Studenten und Absolventen der Hochschulen verschiedener Staaten fördern. Doch dazu ist nicht in vollem Maße gekommen, unter anderem wegen des Strebens der westlichen Politiker, neue Trennlinien zu schaffen.

Zudem konfrontierten viele Länder mit den Schwierigkeiten bei der Anpassung an das neue System, wo negative Seiten (es gab sie nicht wenig) ans Licht kamen. Russland, wie auch einige europäische Länder, musste die seit Jahrzehnten etablierte Struktur der fünfjährigen Hochschulbildung zugunsten des vierjährigen Bachelor-Programms und zweijährigen Master-Programms umstellen. Die Umsetzung des Übergangs des gesamten Hochschulsystems zu einem neuen Modell (unter Berücksichtigung des Anschlusses zum Bologna-System) hatte eine Reihe objektiver Probleme, die unter anderem mit der Gewährleistung einer qualitativen Ausbildung von Fachkräften in technischen Bereichen und Medizin im Rahmen des Bachelor-Systems verbunden waren.

Die gegenseitige Anerkennung akademischer Abschlüsse in den Teilnehmerländern wurde immer als ein eindeutiger Vorteil des Bologna-Prozesses betrachtet. Das Hauptproblem ist hier die gegenseitige Anerkennung der Dokumente. Nach fast 20 Jahren Teilnahme Russlands am Bologna-Prozess werden Diplomen vieler russischer Hochschulen im Ausland weiterhin nicht anerkannt. Obwohl die Verbindungen im humanitären Bereich absolut entpolitisiert waren. Zugleich besteht, wie auch früher, die Möglichkeit des Abschlusses entsprechender Abkommen mit ausländischen Staaten auf bilateraler Grundlage. Es soll betont werden, dass auch solche Möglichkeit beibehalten wird, diese Arbeit wurde nicht gestoppt, sie erfolgt auf ständiger Grundlage mit interessierten Partnern.

Es sollte berücksichtigt werden, dass es in der russischen Gesellschaft weiterhin eine Nachfrage nach dem früheren Bildungssystem an Hochschulen gibt. Das wird nicht nur durch zahlreiche Umfragen in der Bevölkerung, sondern auch die Tatsache bestätigt, dass es in unserem Land, während der Teilnahme am Bologna-Prozess weiterhin der Bedarf nach einer Ausbildung innerhalb von fünf Jahren in vielen technischen Fachrichtungen sowie im Bereich Gesundheitswesen zu erkennen war.

In dieser Etappe sollen die Ergebnisse unserer Teilnahme am Bologna-Prozess, die eine breite Besprechung dieser Fragen unter Teilnahme der profilierten Dienste, vor allem Bildungsministeriums und der akademischen Gemeinschaft vorsieht, ernsthaft analysiert werden.

Das ist ein sehr gutes Beispiel davon, dass vor der Beteiligung an den vom Westen vorgeschlagenen Prozessen man die eigenen Entwicklungen einschätzen und bei Verteidigung ihrer Vorteile aktiver sein soll. Das ist zur Frage über viele Prozesse, die in den letzten Jahren uns aufgedrängt wurden, wobei wir davon überzeugt werden, dass wir uns der zivilisierten Welt anschließen sollen, und dabei vergessen wird, dass wir selbst ziemlich gut zivilisiert sind und ein Land mit einer langen Geschichte, entwickelten fundamentalen Wissenschaft, Bildung, Kultur, Kunst sind.

Uns sollen wohl nicht irgendwelche „bahnbrechende“ Formen aufgedrängt werden, die in vielerlei Hinsicht nicht bahnbrechend sind, sondern die ohnehin gut funktionierenden Branchen nur ändern. Zudem sind sie sogar schädlich angesichts der Tatsache, dass unsere Entwicklungen in gewissen Bereichen sich rechtfertigten. Russische Spezialisten, die nach dem alten System ausgebildet wurden, waren in der ganzen Welt vor und nach dem Kalten Krieg gefragt. Sie wurden angeworben, sogar entführt. Die Fachkräfte, die Ausbildung in der Sowjetunion oder nach dem sowjetischen Bildungssystem, auch an russischen Hochschulen bekamen, waren sehr gute Spezialisten, bekamen einen guten Job, waren sehr gefragt. Das ist ein guter Anlass, sich nicht nur in der Zukunft, sondern schon jetzt Gedanken zu machen, welche Prozesse, die uns aufgedrängt werden, wir brauchen und welche nicht. Denn dann wird sich herausstellen, dass unser System in irgendeinem Bereich erneut geändert wird, und die Boni davon jene bekommen werden, die es uns vorgeschlagen haben. Und wir werden davon keine Boni, sondern eine weitere Welle bürokratischer Verfahren bekommen, die wir nicht brauchen, wir unser Leben nur erschweren, wobei keine Konkurrenzvorteile unserem Land angeboten werden. Das ist ein gutes Beispiel davon, dass vieles davon, was uns versprochen wurde, nicht vorsah, dass es uns in vollem Umfang bereitgestellt wird. Das Ziel war, uns nicht mehr Möglichkeiten zu geben, sondern umgekehrt, sie dem kollektivem Westen bereitzustellen, wobei unsere Ressourcen genutzt werden.

Frage: In der UNO wurde gesagt, dass die Ukraine dem Vorschlag zustimmte, eine trilaterale Kontaktgruppe mit Russland zur Lösung humanitärer Fragen in der Ukraine einzurichten. Ist Russland bereit zur Einrichtung eines solchen Formats? Auf welcher Ebene wird diese eingerichtet, nehmen Vertreter der Verteidigungsministerien Russlands und der Ukraine daran teil? Wann und wo könnte das erste Treffen und auf welcher Ebene stattfinden?

Antwort: Die Fragen der humanitären Unterstützung der Zivilbevölkerung in der Ukraine, Volksrepubliken Lugansk und Donezk werden mit internationalen Partnern intensiv besprochen – UNO und Internationales Komitee vom Roten Kreuz. Wie bekannt, fand am 4. April dieses Jahres der Besuch des stellvertretenden UN-Generalsekretärs für humanitäre Fragen, Koordinators für Nothilfe, Martin Griffiths, in Moskau statt. Es finden regelmäßige Telefongespräche mit der Führung der Sonderagenturen statt. Es wurde ein direktes Zusammenwirken zwischen den sich in Moskau befindlichen Mitarbeitern der UN-Verwaltung für Koordinierung der humanitären Fragen und Vertretern des Verteidigungsministeriums Russlands unter Teilnahme der Experten des Außenministeriums Russlands aufgenommen. Solche mehrstufige Kontakte lassen die Wege der Lösung aktueller humanitärer Aufgabe, einschließlich Lieferung, Verteilung der Hilfe, Gewährleistung der sicheren Evakuierung friedlicher Einwohner, Deconflicting der zivilen Objekte und Entminungen, substantiell und effektiv besprechen.

In diesem Zusammenhang möchte ich auf die entsprechenden Anstrengungen der russischen Seite aufmerksam machen – in 259 Ortschaften der Volksrepubliken Lugansk und Donezk und sieben Gebiete der Ukraine wurden rund 13500 Tonnen humanitäre Güter geliefert, es fanden 865 humanitäre Aktionen statt, jeden Tag wird über die Öffnung der Sicherheitskorridore für Evakuierung der friedlichen Einwohner in der östlichen und westlichen Richtungen verkündet, nach Russland kamen rund 900.000 Menschen. Es soll hervorgehoben werden, dass in die östlichen Gebiete der Ukraine, Donezk und Lugansk Hilfe nur aus Russland kommt und ist de facto die einzige Quelle der Unterstützung der Menschen. Zudem leisteten russische Militärs Unterstützung bei der Entsendung von 5 UN-Konvois – nach Charkow, Sewerodonezk, Kramatorsk und zwei nach Sumy. Leider ist die ganze Arbeit durch destruktive Handlungen der ukrainischen Behörden deutlich erschwert – Lieferung der Hilfe über zwei Kontaktlinien ist unmöglich wegen Sicherheitsbedrohungen (wild verstreute Minen der ukrainischen Kräfte auf Straßen, Angriffe von Diversionsgruppen unter Federführung des Kiewer Regimes), Kiew gibt keine Erlaubnis für die Durchfahrt der Konvois über die Grenze aus Russland und blockiert die humanitären Korridore.

Am wichtigsten ist jetzt das Erreichen konkreter Ergebnisse bei Hilfe an Betroffenen und Notleidenden unter Berücksichtigung der aktuellen Situation auf dem Boden, statt nach neuen Formeln zu suchen, die oft mit dem Streben verbunden sind, politisch zu punkten. Wir wissen das Zusammenwirken mit der UNO und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz zu schätzen und beabsichtigen es, es fortzusetzen und zu entwickeln.

Frage: Der Westen verstärkt seine Militärhilfe an die Ukraine, einschließlich schwerer Offensivwaffen. Mehrere Medien sagen, dass Russland Atomwaffen und biologische Waffen einsetzten könnte. Inwieweit ist vor diesem Hintergrund ein Vorankommen der Verhandlungen und das Erreichen des Waffenstillstandes möglich?

Antwort: Ich habe heute diese Frage bereits beantwortet. Die aktuelle Situation bestätigt unsere Einschätzungen davon, dass Russland in der Ukraine nicht nur gegen ukrainische Neonazis, sondern die hinter ihnen stehenden Länder des „kollektiven Westens“ kämpft. Sie verwandelten die Ukraine im Laufe von vielen Jahren in ein Anti-Russland, in ein Aufmarschgebiet für ihre Aggression gegen unser Land in mehreren Richtungen. Das betraf die Wirtschaft, Energie, Finanzen u.v.m. Gerade über die Ukraine lief der Transit des russischen Gases in die Länder der EU. Das ist der politische „Aufsatz“ des ukrainischen Staatsapparats, das von den USA kontrolliert wurde und das endlos Probleme mit russischen Gaslieferungen an die EU-Partner schuf, wobei irgendwelche Präferenzen gefordert wurden, wobei sie ständig in Abhängigkeit von anderen Fragen gestellt wurden, indem man zur Erpressung griff und sich unwürdig benahm. Das ist eines der Beispiele dieser seit Jahren zunehmenden Konfrontation in verschiedenen Branchen und Bereichen, die der kollektive Westen, vor allem die USA in der Ukraine gegen unser Land einsetzte.

Dabei lösten die Informationen über das militärisch-biologische Programm des Pentagons in der Ukraine besondere Besorgnisse aus. Es wurden rund 30 Labore im ehemaligen sowjetischen Raum, in den Ländern entlang den Grenzen Russlands und Chinas errichtet. In der Ukraine sind es 15 Labore. Insgesamt sind es 30. Vor kurzem tauchten in den Medien Informationen über die Absicht der Amerikaner auf, ukrainische Biolabore in die Mongolei zu verlegen. Was bedeutet das? Wenn diese Pläne in Erfüllung gehen – das ist das Gebiet, das zwischen Russland und China liegt. Also solche antirussische und antichinesische Ausrichtung bewegt den „kollektiven Westen“ und die USA in allen Lebensbereichen.

Als das Kiewer Regime im Laufe von acht Jahren friedliche Einwohner des Ostens des Landes tötete, zivile Infrastruktur zerstörte, sich mit Blockade befasste, Angriffe gegen Schulen, Krankenhäuser versetzte, immer neue harte und diskriminierende Normen gegen die Staatsbürger und andere Lebensbereiche einführte, schwieg der Westen. Alle schwiegen. Solches kollektive Schweigen. Heute sehen sie auch so nicht den Beschuss vom Zentrum von Donezk und Bahnhofs in Kramatorsk durch ukrainische taktische Raketen Totschka-U. Es werden diese Angaben manipuliert, diese Verbrechen Russland zugeschrieben, sie sehen nicht die Explosionen von Ammoniak-Behältern in der Fabrik „Sumychimprom“ und Zisternen mit Salpetersäure in der Stadt Rubeschnoje (Volksrepublik Lugansk), sehen keine Dampfwolken, die starke chemische Brandwunden auslösen konnten. Sie bemerken das alles nicht. Zugleich pumpen die Nato-Länder die Ukraine weiterhin mit Waffen (was wir heute schon sagten), senden dorthin Söldner und Militärausbilder. Sie machen alles, um die „heiße Phase“ dieser Operation möglichst in die Länge zu ziehen.

Trotz solchen starken Drucks wird die Sonderoperation fortgesetzt, wovon die Führung des Landes spricht. Gestern sprach der Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, darüber im Interview mit dem TV-Sender „India Today“. Die Beendigung der Operation hätte unter anderem durch die russisch-ukrainischen Verhandlungen zur Regelung der Situation in der Ukraine, die auf Verschulden der Kiewer Verhandlungspartner in die Länge gezogen werden, gefördert werden sollen. Das ist kein Zufall. Nein, das ist eine absichtliche Position und ein bewusstes Herangehen. Hinter Kiew steht der Westen, der Kiew vor dem Erreichen friedlicher Vereinbarungen abhält und das ukrainische Regime zur Fortsetzung der Aggression im Osten des Landes drängt. Wir rechnen damit, dass Kiew demnächst die Notwendigkeit begreift, einen konstruktiveren Kurs durchzuführen und Beschlüsse im Interesse des Volkes der Ukraine ohne Rücksicht auf die westlichen Instrukteure, die sich in vielen Teilen der Welt historisch zeigten, zu treffen. Wir haben heute schon gesagt, wie es war – sie haben Verrat an allen geübt, die sie gezähmt haben.