Stellungnahme des Außenministeriums Russlands zu den Einschätzungen der Handlungen der von der USA angeführten internationalen Koalition im Kampf gegen ISIS

Vor einem Jahr haben die USA die internationale Koalition im Kampf gegen ISIS unter Umgehung des UN-Sicherheitsrats gebildet. Auf dem Territorium Iraks agieren die Länder dieser Koalition auf Grundlage der Einladung der irakischen Regierung, in Syrien – ohne irgendwelche Koordination mit der legitimen Regierung dieses Landes. Dabei folgen stets die Erklärungen der US-Vertreter zu ihrem Verzicht, mit Damaskus in Antiterror-Bereich zusammenzuarbeiten. Außerdem versorgen mehrere Länder der von Washington angeführten Anti-ISIS-Koalition regierungsfeindliche Formierungen weiterhin aktiv mit Geld und Rüstungen im Kampf gegen die syrische Armee – die wichtigste Kraft, die sich ISIS auf dem Territorium der Arabischen Republik Syrien widersetzt.

Dabei haben die USA und ihre Verbündeten von mehr als 20 Staaten innerhalb eines Jahres ihre Kräfte massiv ausgebaut, die unmittelbar an den Bombardierungen auf ISIS-Stellungen in Syrien und auch im Irak teilnehmen. An den Lufteinsätzen beteiligen sich die in der Region Naher Osten stationierten Gruppe der US-Luftwaffenflotte, Flugzeugträger der US-Marine und die Einheiten der Marineinfanterie sowie mehr als 80 Flugzeuge verschiedener Typen der Streitkräfte der „verbündeten" Staaten. Laut Angaben des US-Kongresses bilden bis zu 6 000 ausländischer Trainer die Kampfeinheiten des Iraks, vor allem aus den USA, sowie Großbritannien, Deutschland, Italien, Kanada und anderen Ländern, aus. Aus Medienberichten geht hervor, dass die syrische bewaffnete Opposition von 700 US-Militärspezialisten ausgebildet wird. Unter dem Deckmantel des Rechtes auf die Selbstverteidigung äußerten und setzten Großbritannien, Frankreich, die Türkei und sogar Australien ihre Absicht teilweise um, die Kampfeinsätze auf dem syrischen Territorium ohne Einverständnis der Regierung der Arabischen Republik Syrien zu führen.

Es entsteht die berechtigte Frage: Welche Ergebnisse brachte die Entsendung der Militärkräfte in die Region jener Länder, die Gefallen daran gefunden haben, die Überflüge fremder Flugzeuge zu zählen.

Leider sehen die Errungenschaften der Koalition im Kampf gegen ISIS sehr bescheiden aus. Die Angriffe der Luftstreitkräfte (mehr als 5 000 Luftschläge, die nach offiziellen Angaben 7655 Ziele zerstörten) in Kombination mit den Einsätzen der speziellen Armeeeinheiten (zum Beispiel die Eliminierung des Zuständigen für die ISIS-Gelder, Abu Sayyaf, durch US- Spezialeinheiten im Mai dieses Jahres) stoppten nicht den Vormarsch der Terroristen. Die Kämpfer vergrößern weiterhin das Kalifat in Syrien und im Irak. Außerdem wächst die Zahl der Einwohner, die mit den Extremisten sympathisieren oder sich ihnen anschließen wollen. Dies geschieht wegen der wachsenden Unzufriedenheit zu den Luftangriffen der Koalition, die zu Opfern unter der friedlichen Bevölkerung führen.

In Bezug auf die Bemühungen der von der USA angeführten Koalition, der die schlagkräftigsten Militärmächte angehören, nach einem Jahr ist es schwierig, einen Vergleich mit „dem seltsamen Krieg“ an der Maginot-Linie von 1939 bis 1940 zu vermeiden. Damals kam es zu einer militärischen Katastrophe im Westen, weil die von den Nazis angekündigte Offensive gen Osten nicht ernst genommen wurde.

In diesem Zusammenhang wenden wir uns erneut an die regionalen und internationalen Partner mit dem Aufruf zur echten Bündelung der Bemühungen im Kampf gegen die globale Terrorbedrohung auf Grundlage der entsprechenden internationalen Rechtsbasis unter der zentralen Rolle des UN-Sicherheitsrats.

16. September 2015