Antwort des Amtssprechers Außenministeriums Russlands A.Nesterenko auf Frage der Medien betreffs Genfer Gespräche über Transkaukasien, die am 15. Oktober stattfinden sollen

Frage: Morgen beginnen in Genf internationale Gespräche über Stabilität und Sicherheit in Transkaukasien. Was will Russland vorschlagen, und welche Ergebnisse sind zu erwarten?

Antwort: Die am 15. Oktober in Genf beginnenden Gespräche finden laut Vereinbarungen zwischen Präsident Russlands Dmitri Medvedev und Präsident Frankreichs Nicolas Sarkozy statt.

Wir sind überzeugt, dass diese Gespräche dynamisch werden und mit konkreten Vereinbarungen enden werden, die Abchasien und Südossetien Sicherheit garantieren werden.

Wir erwarten, dass diese Garantien materiell und verbindlich sein werden. Als deren zentrale Komponente betrachten wir die Unterzeichnung von Abkommen über die Nichtanwendung von  Gewalt zwischen Georgien und Abchasien sowie zwischen Georgien und Südossetien. Vor dem Inkrafttreten dieses Abkommens soll die georgische Partei ihre Verpflichtung über die Nichtanwendung von Gewalt strikt einhalten, wobei die Europäische Union als dessen Garant auftritt. In diesem Kontext sollen auch konkrete Parameter des Sicherheitsregimes in den an Abchasien und Südossetien grenzenden Zonen vereinbart werden.

Außerdem halten wir es für zweckmäßig, einen Komplex von Maßnahmen auszuarbeiten, die Georgiens neue zügellose Militarisierung verhindern sollen. Durch die Militarisierung konnte Georgiens gegenwärtige Führung Südossetien angreifen. Zum wichtigen Bestandteil dieser Maßnahmen könnte Verzicht auf Lieferung von Schwer- und Angriffswaffen an die georgische Regierung werden.

Wenn wir diese Vereinbrungen über umfassende Sicherheitsmaßnahmen erreichen könnten, würde dies die Lage in der Region gesunden, allmählich  Vertrauen herstellen und auf dieser Grundlage Voraussetzungen für die Behandlung des Problems der Flüchtlinge schaffen.

Die russische Delegation in Genf mit dem Staatssekretär und stellvertretenden Außenminister G.Karassin an der Spitze ist zur sachlichen und konstruktiven Arbeit aufgrund von Medvedev-Sarkozy-Plan bereit. Bedauerlicherweise haben einige unsere Partner in der letzten Zeit versucht, eine Intrige um die Fragen zu schaffen, die sich auf die Teilnehmer und Organisation der Genfer Gespräche beziehen. Unsere Haltung dazu ist klar und unabänderlich: Ohne Teilnahme Abchasiens und Südossetiens ist es unmöglich, Vereinbarungen hinsichtlich der Gewährleistung ihrer Sicherheit auszuarbeiten. Wir werden fest davon ausgehen.

14. Oktober 2008