PRESSEMITTEILUNG

Am 25. Oktober fand in Moskau unter dem Vorsitz des Direktors der Abteilung für Nichtweiterverbreitung und Rüstungskontrolle im Außenministerium Russlands, Wladimir Jermakow, und des stellvertretenden Beauftragten der deutschen Regierung für Abrüstung und Rüstungskontrolle, Rüdiger Bohn, eine Sitzung der Untergruppe für Rüstungskontrolle im Rahmen der Russisch-deutschen Arbeitsgruppe hoher Ebene für Fragen der Sicherheitspolitik statt.

Im Rahmen der Sitzung, an der sich Vertreter der zuständigen russischen und deutschen Behörden beteiligten, fand ein ausführlicher Meinungsaustausch über einen umfassenden Kreis von Fragen der Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtweiterverbreitung statt. Unter anderem wurden die bevorstehende Übersichtskonferenz zum Kernwaffensperrvertrag, die Situation um den INF-Vertrag und den Vertrag über Maßnahmen zur weiteren Kürzung und Beschränkung von strategischen Offensivrüstungen, die Umsetzung des Gemeinsamen allumfassenden Aktionsplans zum iranischen Atomprogramm, diverse Probleme im Kontext der Vorbeugung dem Wettrüsten im Weltraum, diverse Fragen, die in den Zuständigkeitsbereich des Ersten Komitees der UN-Vollversammlung gehören, der „strukturierte Dialog“ im Rahmen der OSZE, der Vertrag über den Offenen Himmel, das Wiener Dokument von 2011, die Situation in der OPCW und diverse Probleme im Kontext der Biowaffenkonvention erörtert.

Die Seiten haben ihr Interesse an der Fortsetzung der Arbeit im Rahmen der Russisch-deutschen Arbeitsgruppe hoher Ebene bestätigt.