Ueber Annahme der Resolution des Weltsicherheitsrats zu Irans Nuklearproblem
PRESSEMITTEILUNG
Am 31. Juli hat der Weltsicherheitsrat eine Resolution zum Nuklearproblem des Iran angenommen.
Der Rat musste diese Massnahme ergreifen, da es der IAEA trotz den dreijahrelangen Versuchen, ueber das iranische Nuklearprogramm volle Klarheit zu verschaffen, wegen Informationsluecken nicht gelungen ist, festzustellen, dass nicht bekanntgemachte Nuklearstoffe bzw. diesbezuegliche Aktivitaeten im Iran ausbleiben.
In diesem Zusammenhang hat der Weltsicherheitsrat den Iran aufgefordert die von der IAEA festgelegten Massnahmen unverzueglich zu treffen, um das Vertrauen zum friedlichen Charakter dessen Nukleaprogramms wiederherzustellen und die noch nicht gelkaerten Fragen zu klaeren. Der Iran wurde aufgefordert, bis zum 31. August zeitweilig alle Aktivitaeten stoppen, die sich auf Urans Anreicherung und chemische Behandlung beziehen, und anderem Forschung und Entwicklung.
In der Resolution wird festgelegt, dass wenn Teheran dem Weltsicherheitsrat und der IAEA nicht Gehoer leistet, der Rat zusaetzliche Massnahmen nach Art. 41 der UN-Charta (also ohne Kraftanwendung) erwaegen kann, um den Iran zu ueberzeugen, IAEA Forderungen nachzugehen. Dabei sind solche Massnahmen nicht notwendig, wenn Teheran auf diesen Beschluss des Weltsicherheitsrats positiv reagieren wird.
Es ist wichtig, dass in der Resolution Vorschlaege der Sechs (Grossbritanien, Deutschland, China, Russland, Vereinigte Staaten und Frankreich) gutgeheissen werden, die auch vom Hohen Vertreter der Europaeischen Union unterstuetzt wurden und auf die Unterzeichnung eines langfristigen Abkommens mit dem Iran gerichtet sind. Diese Vorschlaege bleiben auf dem Verhandlungstisch, und falls sie realisiert werden, werden sie konstruktive Zusammenarbeit aufgrund der gegenseitigen Achtung und Sicherheit am ausschliesslich friedlichen Charakter der Nuklearaktivitaeten des Irans ermoeglichen.
Wir haben fuer die Resolution des Weltsicherheitsrates gestimmt, da sie IAEA Bemuehungen um die Regelung der Situation um das iranische Nuklearprogramm unterstuetzen. Aus unserer Sicht ermoeglicht sie es, dieses Problem auch ferner mit politisch-diplomatischen Mitteln zu behandeln. Wir rufen Teheran auf, der Meinung der internationalen Gemeinschaft Gehoer zu leisten, und mit ihr zusammenzuarbeiten. Die Loesung aller Probleme auf Grund des existierenden Vorschlaegesets, liegt sicherlich auch im langfristigen Interesse des Iran.
1. August 2006
