Stellungnahme Departements für Information und Presse Außenministeriums Russlands zum Schreiben Präsidenten Abchasiens Sergej Bagapsch an den Vorsitzenden Weltsicherheitsrates

Moskau ist auf das Schreiben des abchasischen Präsidenten Sergej Bagapsch an den Vorsitzenden des Weltsicherheitsrates vom 20.Januar des laufenden Jahres aufmerksam geworden, in dem das Herangehen der abchasischen Seite an die Perspektiven der Beilegung des georgisch-abchasischen Konflikts dargelegt werden.

Der von Suchumi vorgeschlagene Aktionsplan sieht realistisch aus. Die Umsetzung dessen Bestandteile, beispielsweise die Annahme des Dokuments über die Nichtanwendung der Militärgewalt und Umsetzunng von Vertraünsmassnahmen, wäre für die Regelung von grosser Bedeutung.

Wir sind zufrieden, dass die abchasische Führung bereit ist, internationale Standards im Bereich des Menschenrechtsschutzes einzuhalten, u.a. im Bezirk Gali, und zur Gewährleistung des Zugangs dessen Bevölkerung an die Ausbildung in der russischen Sprache.

äußerst wichtig ist das Bestreben der abchasischen Seite, den Konflikt über Verhandlungen, also mit politischen Mitteln, zu regeln, ohne es mit den vorherbestimmten Schemen in Zusammenhang zu bringen, aber gemäss den vorhandenen Gegebenheiten.

Russland als beteiligtes Land unterstützt die konstruktive Ausrichtung des Plans, der von den Führern Abchasiens vorgeschlagen wurde.

23.Januar 2006