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Uber 4.Sondertreffen Anti-Terror-Komitees Weltsicherheitsrates mit internationalen, regionalen und subregionalen Organisationen in Almaty
Am 26.-27.Jnauar fand in Almaty das 4.Treffen des Anti-Terror-Komitees des Weltsicherheitsrates (ATK) mit internationalen, regionalen und subregionalen Organisationen statt.
An der Veranstaltung dieser regelmaessigen ATK-Aussentagung haben zum ersten Mal Unabhaengige Staaten teilgenommen, wobei Kasachstan aktive Arbeit geleistet hat. Russische Delegation wurde vom Staendigen UN-Botschafter der Russischen Foederation ATK-Vorsitzenden Denissov gefuehrt. Zu den Teilnehmern gehoerten: Der Vorsitzende des GUS-Exekutivkomitees Ruschajlo, Chef des ATK-Direktoriums des Weltsicherheitsrates Ruperes, Generalsekretaer der Organisation des Vertrags ueber kollektive Sicherheit (OVKS) Borduescha, Direktor des Exekutivkomitees der Regionalen Anti-Terror-Einrichtung der Shanghaier Organisation fuer Zusammenarbeit Kassimov, der Vorsitzende der Eurasiatischen Gruppe gegen Legalisierung der Gewinne aus der verbrecherischen Taetigkeit und Finanzierung des Terrorismus Subkov, ueber 46 internationale, regionale und subregionale Organisationen sowie ueber 30 Staaten. Auf der Eroeffnung der Tagung trat Kasachstans Praesident Nasarbajev auf.
Das Treffen wurde zu einem wichtigen Meilenstein bei der Verwirklichung der auf die Staerkung des Potentials und koordinierenden Rolle des ATK in internationalen Bemuehugen um die Bekaempfung des Terrorismus gerichteten Politik unter russischer Praesidentschaft. Sie ermoeglichte es, den Format des Arbeitsdialogs des Komitees mit internationalen und regionalen Partnern fortzusetzen, ihn in den Prozess der Reformierung des ATK, Einfuehrung neuer Formen und Verfahren in dessen Taetigkeit einzubinden.
Der Schwerpunkt wurde auf den Kampf gegen die Finanzierung des Terrorismus, auf das Verhaeltnis der bilateralen, regionalen und universellen Werkzeuge zur Bekaempfung des Terrorismus und auf die Zusammenarbeit im Bereich der Verkehrssicherheit gelegt.
Das Treffen hat dem Prozess der Entwicklung eines effektiven Systems der internationalen antiterroristischen und antikriminellen Zusammenarbeit sowie dem Zusammenwirken zwischen internationalen Einrichtungen einen neuen Anstoss gegeben. Es wurden Erfahrungen ausgetauscht, unter anderem zur Realisierung von Festlegungen aus 12 universellen Anti-Terror-Abkommen, die unter der UN-Schirmherrschaft abgeschlossen wurden, sowie aus den Resolutionen 1373 (2001), 1540 (2004), 1566 (2004) des Weltsicherheitsrates und seinen sonstigen diesbezueglichen Beschluessen. Auf der Beratung wurde die Wichtigkeit der Koordinierung mit ATK, der aktiveren Einbindung der regionalen Einrichtungen in die Arbeit mit den Staaten zwecks Foerderung der Ratifizierung und Implementierug der oben genannten Konventionen sowie Resolutionen des Weltsicherheitsrates betont.
Die Teilnehmer legten den Schwerpunkt auf den Start der praktischen Taetigkeit des ATK-Dirtektoriums.
GUS-Teilnehmer tauschten die in der Gemeinschaft im Kampf gegen Terrorismus gesammelten Erfahrungen aus und legten Plaene zur Weiterentwicklung dessen Anti-Terror-Potentials aus.
Es wurde beschlossen, zu Ergebnissen der Tagung den ATK-Aktionsplan zu entwickeln und anzunehmen. Es wurde die Gemeinsame Schlusserklaerung der Teilnehmer angenommen (sie ist auf der Homepage des Aussenministerium Russlands publiziert).
29.Januar 2005