Interview des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, für die Medienholding RBС zu den aktuellen Fragen der internationalen Tagesordnung am 15. Mai 2020 in Moskau

Frage: Die Coronavirus-Epidemie hat die Offenheit der Länder der Welt bereits kardinal beeinflusst. Wie denken Sie, wird die Welt irgendwann wieder ebenso offen und mobil sein, wie sie vor Beginn der Epidemie war?

Sergej Lawrow: Zu diesem Thema werden derzeit sehr viele Diskussionen geführt. Es werden tatsächlich viele Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus aufs Geratewohl unternommen, weil niemand genau weiß, mit welchen Methoden diese Pest am effektivsten bekämpft werden kann. Nach dem Beschluss wird während des Reagierens auf dringende epidemiologische Herausforderungen gesucht. Diese Maßnahmen beschränken bedeutend das gewöhnliche Leben nicht nur der Staaten, Gesellschaften, sondern auch jedes einzelnen Menschen, jeder Familien.

Das Verlassen des Hauses, der eigenen Wohnungen mit Ausweis – so etwas konnten wir uns natürlich nicht vorstellen. Allerdings helfen diese Maßnahmen, wie uns die Experten zusichern, die Ausbreitung der Pandemie einzudämmen. Viele Länder sperrten die Ein- und Ausreise. In unserem Fall wurden solche Beschlüsse ebenfalls getroffen. Ausnahmen werden für russische Staatsbürger und ihre Familien, die sich im Ausland erwiesen und zurückkehren wollen, Diplomaten ausländischer Staaten, Personen, die Frachtverkehr mit dem Boden-, Luft-, Bahn-, und Autoverkehrsmitteln gewährleisten, gemacht, doch für die meisten Staatsbürger ist die Ausreise ins Ausland eingeschränkt. Das ist nicht nur unser Vorhaben, das sind die Handlungen, die von den meisten Ländern der Welt unternommen werden.

Nun werden diese Beschränkungen allmählich je davon aufgehoben, wie sich die Situation konkret in einem jeweiligen Land entwickelt. Überall, wo solche Lockerungsmaßnahmen angekündigt wurden, wurde gesagt, dass die Regierungen und entsprechende epidemiologischen Behörden die Situation überwachen werden, um den Verhaltenskurs bei Bedarf zu korrigieren. Doch alle sind damit einverstanden, dass die Wiederherstellung des vollständigen Funktionierens der globalen Verbindungen – ob wirtschaftlicher, kultureller, einfach menschlicher Kontakte – eine lange Zeit in Anspruch nehmen wird.

Die überwiegende Mehrheit der Analysten sind sich darin einig, dass selbst wenn alle Bedrohungen der Ausbreitung der Pandemie vollständig beseitigt werden, Impfstoffe gebilligt und überall Vakzinierung als Regel eingeführt wird, werden wir mit dieser Krankheit ebenso wie mit anderen biologischen Krankheiten leben müssen, für die seit langem der Impfstoff funktioniert. Dabei, wie Sie wissen, gibt es Prognosen, dass die Infektion mit uns lange bleiben wird – die zweite Welle und jährliche Ausbrüche. Die meisten Experten meinen, dass es nicht mehr solch absolut freies Kommunikationssystem, das es bislang gab, geben wird, Absicherungsmaßnahmen werden getroffen, darunter in Verkehrsmitteln.

Wie der Betrieb der Flughäfen wiederaufgenommen werden soll, das wissen sie. Wie die biologische Sicherheit innerhalb der Flugzeuge, Züge, Autos, Restaurants gewährleistet werden soll – darüber wird jetzt viel gesprochen. Ich denke nicht, dass für zweckmäßig gehalten wird, irgendwelche harte Vorsichtsmaßnahmen einzuführen, doch jedenfalls erwarte ich nicht solche Freiheit, die es bislang gab. Es wird irgendwelche Maßnahmen geben, die auf Schlussfolgerungen aus der jetzigen Situation ruhen werden.

Frage: Sie erwähnten Vorsichtsmaßnahmen. Wie denken Sie, ist Russland daran interessiert, schon nach der Aufhebung der Quarantäne eine größere Kontrolle über seine Staatsbürger im Ausland aufrechtzuerhalten? Vielleicht irgendwelche Ausreisevisa machen? Darüber wird selbst in Sozialen Netzwerken gesprochen.

Sergej Lawrow: Ich weiß nicht, wer darüber spricht. Wenn sich Menschen nach der Sowjetunion sehnen, ist es ihr Recht. Ich sehe keinen Bedarf und habe nicht über solche Pläne unter den Menschen gehört, die mit dem Treffen entsprechender Beschlüsse zu tun haben.

Frage: Befürchten Sie nicht, dass die epidemiologische Situation von den unfreundlichen gegenüber Russland Ländern genutzt wird, um russische Staatsbürger nicht reinzulassen?

Sergej Lawrow: Wir haben schon genug Beispiele, wenn gegenüber russischen Staatsbürgern ohne eindeutigen Grund unfreundschaftliche Maßnahmen ergriffen werden. Ich kann nicht voraussehen, was unsere westlichen Partner noch ausdenken können. Sie können schon ohne Grund Sanktionen ausdenken, wie das mehrmals der Fall war – mit Vergiftung in Salisbury (so genannter Skripal-Fall) und der malaysischen Boeing.

Niemand stellt irgendwelche konkrete Beweise bereit. „Highly likely“ – und es werden Sanktionen verkündet. Deswegen hoffe ich sehr, dass im Westen jedoch das richtige Maß und Gefühl und der gesunde Verstand die Oberhand gewinnen, wie auch der Bedarf, bei  allen Handlungen, den Völkerrechtsnormen zu folgen, die Beweis von jeden Vorwürfen mit eindeutigen Fakten vorsehen, vor Gericht oder in internationalen Strukturen. Bislang sehen wir nicht solches Verhalten des Westens zu den Vorwürfen, die gegen uns geäußert werden.

Können wir irgendwelche neue unfreundschaftliche Schritte erwarten? Ich hoffe, dass es sie nicht geben wird. Doch ich würde Ihnen zusichern, dass wir zu jeder Entwicklung der Ereignisse bereit sind.

Frage: Wann kann Russland mit der Öffnung der Grenzen mit seinen GUS-Nachbarn beginnen? Werden dazu Erklärungen der Anführer der GUS-Länder über den Sieg über Covid-19-Infektion ausreichen? Kann Russland einfach diesen Erklärungen glauben? Bei uns entstanden bereits bestimmte Konfliktsituationen, beispielsweise, mit der Republik Belarus.

Sergej Lawrow: Die Frage ist nicht für mich, sondern für Staatsstrukturen, die gemäß dem Gesetz für die sanitär-epidemiologische und biologische Sicherheit in unserem Land, die Gesundheit der Bevölkerung zuständig sind. Meines Erachtens sind es offensichtliche Dinge für jeden Menschen, der versteht, wie der Staat funktioniert, ob der russische oder ein anderer. Alles, was zur Bekämpfung des Coronavirus gemacht wird, ist der Hauptaufgabe unterordnet – die Sicherheit der Bevölkerung, des Staates, darunter gegen epidemiologische Bedrohungen zu gewährleisten. Die Beschlüsse werden im Rahmen der ressortübergreifenden Strukturen bei der Regierung und beim Staatsrat Russlands: Operativer Stab, Koordinierungsrat getroffen. Das Außenministerium Russlands gehört ihnen an, ist aber ausschließlich für Fragen seines Bereichs zuständig. Sie sind zweitrangig gegenüber der Strategie, die zur Bekämpfung des Coronavirus und eines allmählichen, schmerzlosen Austritts aus den jetzigen Maßnahmen der Selbstisolation gewählt wird.

Frage: Zur Situation mit „Financial Times“ und „New York Times“. Wir verstehen das so, und gestern sagte darüber die offizielle Sprecherin des Außenministeriums Russlands, Maria Sacharowa, dass ihnen noch die Akkreditierung entzogen werden kann, wenn sie ihre Artikeln nicht widerlegen (Anmerkung: In der Tat sagte Maria Sacharowa genau das Gegenteil: „Das ist nicht unsere Methode: Entzug der Akkreditierung, Ausweisung der Journalisten bzw. jegliche anderen repressive Maßnahmen“). Wir hatten eine ähnliche Situation mit Belarus. Wodurch unterscheidet sich die Situation mit dem Perwy Kanal in Belarus von der jetzigen Situation? Warum solche eine harte Reaktion auf eine Mutmaßung, dass die offiziellen russischen Statistiken nicht absolut präzise sein können?

Sergej Lawrow: Ich habe keine Ideen bzw. Zusicherungen gehört, dass im Falle des Ausbleibens einer Reaktion ihnen die Akkreditierung entzogen wird, mit Maria Sacharowa haben wir das nicht besprochen. Ich denke, dass weder sie, noch ich solche Ideen einbringen sollten.

Was das Wesen der Frage betrifft, soll das vor allem der Föderale Dienst für Überwachung im Bereich Verbindung, Informationstechnologien und Massenkommunikationen (Roskomnadsor) klären. Gemäß dem russischen Gesetz „Über Informationen, Informationstechnologien und Schutz der Informationen“ unternahm Roskomnadsor entsprechende rechtliche Handlungen. Mal sehen, wie die Reaktion sein wird.

Ich bin im Prinzip dagegen, ein „Gericht“ über Journalisten zu organisieren, doch natürlich sollen sie für ihre Artikel antworten. Sie wissen, welche Handlungen gegenüber dem TV-Sender RT in London, wo es ein Analogon für unser Roskomnadsor – Ofcom - gibt, gab, weil RT ihm zufolge die Ereignisse in Syrien ausschließlich aus der russischen Sicht beleuchtete. Auf Bitten von RT, irgendwelche Materialien vorzulegen, wo die Voreingenommenheit dieses Senders bei der Beleuchtung der syrischen Situation zu sehen ist, gab es keine Antwort. Sie wurden für 200.000 Pfund bestraft.

Ich denke, dass das Problem, das mit der Glaubwürdigkeit der Informationen verbunden ist, besondere Aufmerksamkeit und ein universelles Herangehen verdient. Wie sieht es jetzt aus. In UNESCO wurde seit langem eine „Gruppe der Freunde“ für Sicherheit der Journalisten gebildet. Plötzlich schaffen sie eine Bewegung, die sich zum Entwickler der Traditionen und Hüter der Journalistenstandards erklärt. Ich denke, dass das nicht ganz korrekt ist. Journalisten können und sollen Vereinigungen schaffen, irgendwelche Konzepte durchsetzen, doch sagen – dass das die Wahrheit in letzter Instanz ist, und alle gerade diesen Standards folgen müssen – das ist ein bisschen zu viel. Wie auch die Initiative, die Frankreich einbrachte – die Probleme der Freiheit im Cyberraum und Glaubwürdigkeit der Informationen im Rahmen einer außerhalb der universellen Strukturen geschaffenen Bewegung erörtern.

Es gibt Probleme. Das so genannte „Highly likely“-Prinzip verfolgt jetzt jede Informationseinwürfe, so der Skripal-Fall, malaysische Boeing, Brexit, Referendum in Katalonien. Uns wurde die Einmischung in alle Prozesse und Organisation einiger von ihnen vorgeworfen. Jetzt in Prag: „ein russischer Diplomat brachte im Koffer tödliches Gift mit“. Die Sicherheitsdienste wussten darüber  Bescheid, ließen ihn aber rein. Man soll ins Gefängnis jene Menschen bringen, die wissen, dass der Mensch ein tödliches Gift mitbringt, und ihn in sein Land reinlässt. Wo ist jetzt dieses Gift aus der Sicht der tschechischen Sicherheitsdienste? Ich weiß nicht.

Ein frisches Beispiel aus der „Highly likely“-Reihe. Im Bundestag wurde plötzlich erklärt, dass deutsche Sicherheitsdienste vor fünf Jahren im Rahmen irgendeiner Untersuchung feststellten, dass es einen Hackerangriff auf den Bundestag, die Email-Adresse der Bundeskanzlerin Deutschlands, Angela Merkel. Es sollen die Russen gemacht haben. Es sind fünf Jahre vergangen – uns wurde kein einziger Fakt vorgelegt. Wollen wir das von der anderen Seite des Atlantischen Ozeans betrachten. 2013 veröffentlichte Snowden  geheime NSA-Dokumente. Aus ihnen ging eindeutig hervor, dass dieser Dienst via seine Vertreter in Deutschland auch Angela Merkel abhörte.

Dieser Fakt wurde festgestellt und von den Behörden Deutschlands anerkannt. Der Leiter der Vertreter der Agentur in Deutschland wurde ausgeliefert. Nach einem Jahr verkündete die Bundesanwaltschaft Deutschlands über die Schließung des Verfahrens, weil die Beschuldigung nicht vor Gericht bewiesen werden kann. Es gibt also den Fakt, beweisen kann man aber nicht. Gegenüber Russland gibt es keine Fakten, zu „beweisen“ ist es aber sehr einfach. Darin besteht das Problem im Informationsraum, wenn wir über Fakten sprechen.

Zur Coronavirus-Statistik. Ich sichere Ihnen zu, dass die russischen Behörden die letzten von denen sein werden, die die Wahrheit verheimlichen möchten. Das sind keine Scherze, sondern Menschenleben. Damit spielen, ist meines Erachtens empörend. Wie auch die Situation zur Anschwärzung eines jeweiligen Landes zu nutzen versuchen. Die Agentur Bloomberg, die die Artikel von „Financial Times“ und „New York Times“ aufnahm, schrieb in Headline, dass es keine Antwort auf die Frage „Warum Coronavirus nicht mehr Russen getötet hat“ gibt. Wir sind schon in der Situation, wenn die ernsthaftesten, tragischsten Dinge die in den Medien tätigen Menschen für geopolitische Spiele nutzen wollen. Man will jemandem gefallen und jemanden außer Fassung bringen. Damit soll man äußerst vorsichtig aus der Sicht des Einhaltens des Gesetzes und Kodex der Journalisten-Ethik sein.

Frage: Haben Sie genaue Angaben, wie viele russische Staatsbürger noch in die Heimat zurückkehren wollen? Wann kann der Prozess der Rückholung abgeschlossen werden?

Sergej Lawrow: Im Laufe dieser Kampagne angesichts der Pandemie brachten wir mehr als 250.000 Menschen zurück. Nach unseren Einschätzungen möchten noch etwas weniger als 30.000 Menschen nach Russland zurückkehren.

Auf der Webseite „Gosuslugi“ wurden zweimal so viel Menschen registriert, doch die Überprüfung, die wir ständig mit dem Innenministerium und Kommunikationsministerium Russlands machen, zeigt, dass ein bedeutender Teil der angemeldeten Personen haben nicht vor, nach Russland zurückzukehren. Die Menschen, die ständig im Ausland wohnen, beschlossen, diese Situation zu nutzen, und meldeten sich „für alle Fälle“ an.

Jene, die tatsächlich zurückkehren möchten, sind rund 30.000. Das ist eine große Gruppe, wenn sie sich vorstellen, wie viele Menschen durchschnittlich in einem Flugzeug Platz finden. Das ist eine ernsthafte Arbeit. Jetzt ist sie schon in vielerlei Hinsicht durchgearbeitet. Doch bis heute entstehen außerordentliche Situationen, obwohl es sie deutlich weniger wurde. Wir kooperieren mit dem Operativen Stab, dem Innenministerium, der Zivilluftfahrtbehörde Rosaviazija, Aeroflot und anderen unseren Fluglinien. Es wurde eine eindeutige Koordinierung auf dem offiziellen und persönlichen Niveau aufgenommen, was bei der Lösung der entstehenden Fragen hilft. Uns hat ernsthaft der Beschluss geholfen, der von dem Ministerpräsidenten Michail Mischustin getroffen wurde. Als Zusatz zu den Kriterien, die im Rahmen des Algorithmus, der Menschen bestimmt, die das Recht auf die vorrangige Rückkehr in die Heimat haben, entwickelt wurden, auf deren Grundlage die Listen gebilligt wurden, haben die Botschafter Russlands im Ausland bereits seit rund einem Monat das Recht, in diese Listen Personen aus den so genannten „humanitären“ Listen hinzuzufügen. Also Menschen, die aus gewissen Gründen den Kriterien nicht passen, aber in einer schweren Situation sind, die eine dringende Einmischung erfordert.

Die Arbeit ist bei weitem nicht abgeschlossen. 30.000 Menschen sind eine große Gruppe. Doch wir haben auch Erfahrung und Gründe zu meinen, dass wir jetzt viel effektiver auf entstehende außerordentliche Situationen reagieren.

Frage: Wie denken Sie, sollten die russischen Staatsbürger überhaupt ihr Verhalten zu Auslandsreisen ändern? Sich verantwortungsvoller zu diesem Prozess verhalten und das als gewisses Privileg für sich betrachten?

Sergej Lawrow: Das ist kein Privileg, sondern ein Verfassungsrecht.

Frage: Ist eine Auslandsreise eine ernsthafte Angelegenheit?

Sergej Lawrow: Ich denke, dass eine Touristenreise im eigenen Land eine ernsthafte Angelegenheit ist. Zum Beispiel, ich liebe Extreme-Freizeitsportarten – Rafting. Eine Reise zum Baikalsee oder irgendwohin im Fernen Osten, Kamtschatka erfordert eine sehr ernsthafte Vorbereitung. Dabei befinden sie sich im eigenen Land. Im Ausland, auch wenn nicht bei irgendwelchen Extreme-Reisen, aber auch in den üblichen Urlaubsorten entstehen natürlich auch verschiedene Situationen. Erinnern Sie sich daran, wie es vor einigen Jahren in Südostasien den schrecklichen Tsunami gab? Alle flohen aus Thailand, als zwölf Meter hohe Wellen auf Hotels und Dörfer schwappten. Und Charterflüge mit unseren Touristen flogen von Russland nach Thailand. Danach gab es eine nicht einfache Situation mit der Evakuierung dieser Menschen. Doch das war ein einziges Land und eine absolut konkrete Gruppe. Wenn dasselbe in der ganzen Welt gemacht werden soll, ist es natürlich eine ganz andere Geschichte.

Bei der Vorbereitung einer Auslandsreise soll jeder Mensch selbstständig Entscheidung treffen. Empfehlenswert ist wohl eine Versicherung beim Kaufen eines Reisepakets. Jetzt gibt es keine solche obligatorische Regel. Ich denke, dass die Touristikbranche ebenfalls gewisse Schlussfolgerungen nach dieser Situation ziehen wird. Wir werden bereit sein, an dieser Arbeit teilzunehmen.

Doch was irgendwelche Verbote für Auslandsreisen betrifft, gibt es keine Gründe für eine solche Fragestellung.

Frage: Wollen wir das Thema Tourismus abschließen und zur großen Politik übergehen. Im Konflikt zwischen den USA und China wegen der eventuell widerspruchsvollen Angaben über die Ausbreitung und Entstehung des Coronavirus – auf welcher Seite ist Russland und warum?

Sergej Lawrow: Wir sind auf der Seite der Gerechtigkeit und gesunden Menschenverstandes. Die Gerechtigkeit sieht vor, dass man nicht jemanden ohne Beweise anklagen kann. Ich führte bereits Beispiele an, als sich unsere westlichen Partner gegenüber uns nach dem „Highly likely“-Prinzip verhalten, indem uns alles vorgeworfen wird. Dasselbe ist meines Erachtens in jeder anderen Situation anzuwenden, wenn man einem Land ohne konkrete Fakten vorzulegen, ernstzunehmende Handlungen, die Folgen für das Leben der Menschen nach sich zogen, vorwirft. Dazu sollte man sich nicht leicht verhalten.

Was die gesunde Vernunft angeht, so denke ich, dass man sich jetzt vor allem nicht darauf konzentrieren sollte, dass man schreit: „Haltet den Dieb!“, sondern man sollte die Kräfte bündeln, um schnellstmöglich einen entsprechenden Impfstoff zu entwickeln. Daran arbeiten zuständige Experten in vielen Ländern: in Europa, China, Russland, den USA usw. Das ist ja eine Art Wettbewerb, bei dem es darum geht, wer der erste sein wird. Es ließen sich bereits Äußerungen des „nationalen Egoismus“ sehen, wenn der Konkurrenzkampf nicht immer fair und sauber geführt wird, wer als erster den Impfstoff bekommt. Es gibt Informationen, dass die USA die französische Firma Sanofi gekauft hätten, weil sie rechnen, dass sie früher als alle anderen den Erfolg haben wird – und dann würden sie diesen Erfolg genießen. Andererseits gibt es auch Stimmen in Frankreich und anderen Ländern Europas (mit denen wir auch einverstanden sind), dass jedes positive Ergebnis bei der Entwicklung des Vakzins sofort der ganzen Menschheit gehören sollte, so dass das Vakzin für alle erhältlich werden sollte. Das wäre die gesunde Vernunft – ohne Geopolitik, ohne  jegliche willkürliche Bestrebungen und ohne Versuche, diese tragische Situation im politischen Sinne auszunutzen.

Ich muss daran erinnern, dass wir noch Ende Dezember von unseren chinesischen Kollegen erfahren haben, was dort vorging (als sie sich überzeugt hatten, dass dies tatsächlich eine Pandemie war bzw. ist). Im Januar sprachen bereits Experten darüber, unter anderem unter der Ägide der Weltgesundheitsorganisation. Anfang Februar besuchten WHO-Experten Wuhan, und einer von ihnen war übrigens ein russischer Spezialist. Also ist es zumindest inkorrekt, zu behaupten, die Chinesen hätten von der WHO etwas verborgen, die Organisation hätte nicht Bescheid gewusst oder auch Bescheid gewusst, aber diese Informationen verschwiegen. Natürlich hatte niemand eine solche Entwicklung der Situation bzw. einen solchen Umfang der Pandemie erwartet, aber diese Situation ist ja beispiellos. Man musste unter solchen Bedingungen handeln, wenn man keine ausreichenden Erfahrungen hatte, die man bei früheren Pandemien gesammelt hätte. Diese Pandemie ist viel schlimmer. Meines Erachtens sollte man WHO-Experten nicht ohne jeglichen Grund beschuldigen, sondern in jeder Hinsicht unterstützen und loben. Zumal auf die Länder, die die Organisation besonders scharf kritisieren und sogar verlangen, sie zu schließen bzw. grundsätzlich zu reformieren, die meisten Mitarbeiter des WHO-Sekretariats entfallen. Vertreter der USA, Frankreichs, Italiens, Irlands, Spaniens, Australiens, Portugals, Großbritanniens machen mehr als 30 Prozent der WHO-Experten aus – also sind das Fachkräfte, die sich beruflich mit Epidemien und dem Gesundheitswesen im Allgemeinen beschäftigen. Die meisten westlichen Länder haben dort überdurchschnittlich viele Vertreter in der Organisation. Von insgesamt 2100 Experten entfällt etwa ein Drittel auf die westlichen Länder. Je 60 Vertreter haben dort Italien, Kanada und Australien. China hat dort weniger als 40 Vertreter und Russland lediglich 20. Selbst wenn China oder irgendein anderes nichtwestliches Land den bösen Plan verfolgt hätte, die WHO auszunutzen, um seine eigenen Interessen zu verfolgen, dann stellt sich die Frage: Wie könnte das 40 Personen gelingen, wenn ihnen mehr als 700 Experten aus den westlichen Ländern widerstehen würden, die Verbündete sind und gegenseitige Verpflichtungen im Rahmen der Nato und der Europäischen Union haben? Ich würde mich jetzt darauf konzentrieren, wie man den zuständigen Experten und Fachkräften bei der Entwicklung eines „Gegengifts“ helfen könnte – und würde nicht versuchen, irgendwelche Vorteile zu erlangen, ob geopolitische, wahlbedingte oder sonst welche.

Frage: Wenn diese Pandemie vorbei ist, und es wird einen Impfstoff geben, wird Russland dann die Idee befürworten, zu ermitteln, wie alles begann und warum alles so passiert ist? Oder gibt es dafür keinen Grund?

Sergej Lawrow: Ich habe darüber bereits gesprochen. Ich würde das nicht als „Ermittlung“ bezeichnen, sondern als „Notwendigkeit, sich mit konkreten Gründen der Entstehung dieses Coronavirus auseinanderzusetzen“. Die meisten Experten tendieren dazu, dass die Herkunft dieses Virus natürlich ist. Aber wie dieser natürliche Prozess begann und warum sich dieses Virus plötzlich zwischen Menschen verbreiten konnte, muss natürlich herausgefunden werden. Die Experten beschäftigen sich damit. Das wird die entscheidende Bedeutung für die Entwicklung eines „Gegengifts“ gegen diese Gefahr und für die möglichste Absicherung gegen solche Gefahren künftig haben – aber nicht dafür, dass man sagen könnte: „Ich hatte Recht, und dieses Virus ist auf diesem oder jenem Markt entstanden, und deshalb sollten gegen dieses Land Sanktionen verhängt werden.“

Frage: Der französische Präsident Emmanuel Macron schlug seinen Amtskollegen im UN-Sicherheitsrat vor, sich auf einer Videokonferenz zu treffen und die Situation um das Coronavirus zu besprechen. Warum hat ein solches Treffen immer noch nicht stattgefunden?

Sergej Lawrow: Das weiß ich nicht. Das war die Initiative Emmanuel Macrons. Er begründete sie mit der Notwendigkeit für die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats, ihre Stimmen im Vergleich zu den anderen Mitgliedern der Weltgemeinschaft zu stärken und sie aufzurufen, sich zu vereinigen, ihre Solidarität im Kampf gegen das Coronavirus zu zeigen und den Ländern zu helfen, die medizinische Hilfe brauchen, und auch das Vakzin zu entwickeln. Wir haben das befürwortet. Zu dem Zeitpunkt wurde auch eine diesbezügliche Resolution der UN-Vollversammlung verabschiedet. Es wurden die entsprechenden Erklärungen der G20 verabschiedet, an deren Vorbereitung Russland teilnahm. Es gab auch die Erklärungen der „Gruppe 77“ (Organisation der Entwicklungsländer) und Chinas, die wir ebenfalls befürworteten. Präsident Macron plädierte dafür, dass sich auch die Vetomächte zu diesem Thema äußern. Wir stimmten zu, wenn das für alle ständigen Mitglieder des Rates akzeptabel wäre. Wir einigten uns darauf, dass ein Treffen im Format der Videokonferenz nötig wäre – bei der Voraussetzung, dass ein Abschlussdokument im Voraus vorbereitet wird. Wir haben alle Varianten des Abschlussdokuments gesehen. Die letzte Fassung war bzw. ist für uns absolut akzeptabel. Manche andere Mitglieder der Fünfergruppe haben immer noch gewisse gegenseitige Vorschläge, die noch nicht abgesprochen worden sind. Wir sind zu dieser Konferenz jederzeit bereit.

Frage: Sie sagten, Russland rechte darüber hinaus mit einem persönlichen Treffen der Spitzenpolitiker der Vetomächte. Mit einem Treffen, für das sich Präsident Putin ausgesprochen hat. Als diese Initiative erst geäußert wurde, verglich man das mit der Konferenz in Jalta, also mit dem Treffen, auf dem die neue Weltordnung vereinbart worden war. Ist das immer noch so vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie?

Sergej Lawrow: Wir rechnen nicht nur mit diesem Treffen, sondern werden es auch durchführen. Diese Initiative wurde sofort von China, Frankreich und dann vom US-Präsidenten Donald Trump befürwortet. Dann schloss sich auch der britische Premier an. Wie Sie wissen, trat Präsident Putin mit dieser Initiative im Januar auf. Er sprach sich dafür aus, dass die Tagesordnung gründlich vorbereitet werden sollte. Wir beschäftigen uns damit. Alle Vetomächte sind sich einig, dass die Tagesordnung die wichtigsten Probleme der modernen Welt umfassen sollte, vor allem aus der Sicht der strategischen Stabilität und der globalen Sicherheit. Das ist dadurch bedingt, dass die fünf ständigen Mitglieder des Weltsicherheitsrats im Sinne der UN-Charta eine besondere Verantwortung für die Aufrechterhaltung des Friedens und der Sicherheit in der Welt tragen. Alle Themen, die in diesen Bereich gehören, wollen wir zusammenfassen und den fünf Spitzenpolitikern vorlegen. Dieses Treffen wird in der aktuellen Situation um die Corona-Pandemie umso wichtiger. Die Corona-Infektion hat neben dem, was wir am Anfang unseres Gesprächs erwähnten (gemeint ist ihr Einfluss auf das alltägliche Leben, auf die Organisation der internationalen Beziehungen), auch solche Probleme offensichtlich gemacht, die maximal systematisch behandelt werden sollten, die damit verbunden sind, wie Staaten bzw. Staatenbündnisse, internationale Organisationen und die Weltordnung im Allgemeinen am Ende des Tages diese Festigkeitsprobe überstehen werden. Ihre Folgen werden natürlich auf solchen Gebieten wie Sicherheit, Militärpolitik, Wirtschaft, Umwelt und humanitäres Wesen zu spüren sein. Aber humanitäre und wirtschaftliche Fragen gehören nicht in den Zuständigkeitsbereich des UN-Sicherheitsrats. Ich denke nicht, dass es seitens der Fünfergruppe korrekt wäre, sich in den Zuständigkeitsbereich der UN-Vollversammlung und anderer universalen Gremien einzumischen. Aber Fragen der militärpolitischen Sicherheit müssen natürlich erörtert werden. Und unsere Partner: Frankreich, die USA, Großbritannien und China – bestätigen bei jedem Treffen und auf allen Ebenen, dass diese Initiative unter den jetzigen Bedingungen akut ist und bleibt – und sogar noch akuter wird. Sobald die epidemiologische Situation es erlaubt, werden wir uns mit logistischen Fragen der Vorbereitung eines solchen Forums beschäftigen, und mit dem Inhalt befassen wir uns auch jetzt – fern.

Frage: Vielleicht haben Sie bereits die Arbeit an den Abschlussdokumenten dieses Treffens begonnen?

Sergej Lawrow: Wie ich schon sagte, befassen wir uns mit der inhaltlichen Füllung dieses Treffens, was weitere Beratungen mit unseren Partnern verlangt.

Frage: Es hat der Tag des Sieges stattgefunden, und die Debatten zum Thema Geschichte lassen nicht nach. Der tschechische Außenminister Tomáš Petříček sagte in seinem jüngsten Interview für RBC, die Steuerzahler bezahlen ihn dafür, dass er sich mit der Entwicklung der aktuellen und künftigen Beziehungen mit Russland und nicht mit den Streitigkeiten über die Geschichte beschäftige. Dieses Thema sollte nach seiner Auffassung Historikern überlassen werden. Warum gelingt es nicht, in den Beziehungen mit Tschechien oder Polen die Geschichte Historikern zu überlassen, wobei Sie und Ihre Behörde praktisch tagtäglich Erklärungen machen müssen?

Sergej Lawrow: Ich würde denjenigen, die mit solchen Erklärungen auftreten, empfehlen, sich an die Archive zu wenden. Wir verwiesen in den letzten Jahren öfter darauf, dass wir uns mit der praktischen Politik befassen und die Geschichte Historikern überlassen sollten. Es ist gut, dass dieser Gedanke manche Adressaten doch erreicht hat, auch wenn nicht alle und erst viele Jahre später.  

Wenn wir auf den Positionen der Gerechtigkeit und des Völkerrechts stehen, dann sollte das wirklich so passieren. Das Problem ist aber, dass unsere Kollegen, die vorschlagen, dass wir uns mit der heutigen Politik und nicht mit der Geschichte beschäftigen, mit der „heutigen Politik“ das Vorantreiben von Ideen meinen, die die Geschichte umdeuten. Ihre Vorgehensweise sieht vor, dass die Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs, die Urteile des Nürnberger Tribunals, die nach dem Zweiten Weltkrieg abgeschlossenen internationalen Abkommen durchkreuzt werden, insbesondere die Abkommen zwischen unserem Land und Tschechien, Polen und anderen europäischen Ländern, darunter mit den früheren Mitgliedern des Warschauer Paktes.

Unsere Vorgehensweise stützt sich auf die Notwendigkeit, die Geschichte zu respektieren, die im Völkerrecht verankert ist. Und die Debatten über die Entwicklung dieser oder jener historischen Ereignisse sollten tatsächlich Gegenstand des Dialogs zwischen Historikern werden. Wir haben genügend Kommissionen unter Beteiligung von Historikern, in deren Rahmen solche Fragen besprochen wurden. Unter anderem sind das gemeinsame Strukturen mit Polen, Litauen, Deutschland. An der Kommission mit Polen beteiligen sich Vertreter des Instituts für Geschichte bei der Russischen Akademie der Wissenschaften. Es werden gemeinsam Lehrbücher geschrieben, zu manchen Episoden unserer gemeinsamen Geschichte gibt es gemeinsam verfasste Kapitel, zu manchen anderen Episoden wird die Meinung russischer Historiker und gleich nebenan die Meinung der polnischen Historiker dargelegt.

Wenn unsere Partner mit dem Aufruf, die Geschichte Historikern zu überlassen, ihr Recht meinen, ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen im Sinne der UN-Charta, der Urteile des Nürnberger Tribunals und, was Tschechien angeht, die 1993 und auch später abgeschlossenen Verträge (den Vertrag über Freundschaftsbeziehungen und Zusammenwirken) zu ignorieren, dann wird ihnen das nicht gelingen.

Was Tschechien angeht, so hat sich der Außenminister Tomáš Petříček nach den empörenden Schritten irgendeines „Ältesten“ aus einem Prager Stadtteil und zu Beratungen bereit, die wir vorgeschlagen hatten, um die Erfüllung des Vertrags von 1993 durch die Seiten zu kontrollieren, unter anderem der von Moskau und Prag unterzeichneten und ratifizierten Forderung zur Aufrechterhaltung und Zugänglichkeit von Soldatenfriedhöfen und Gedenkstätten. Was das Denkmal für Marschall Iwan Konew angeht, so wurde diese Verpflichtung Tschechiens auf gröbste Weise verletzt. Man sagte uns fast kindisch (ich kann das so nennen), dass die tschechische Regierung damit nichts zu tun gehabt hätte, weil für dieses Denkmal die entsprechende Munizipalität zuständig gewesen wäre, also dieser „Älteste“. Aus meiner Sicht war diese Erklärung kindisch, denn für die Aufrechterhaltung dieses Denkmals war der Tschechische Staat verantwortlich. Mehr noch: Bis zuletzt hatten wir gewusst (und die tschechische Seite bestätigte das), dass das Denkmal in den Zuständigkeitsbereich des tschechischen Verteidigungsministeriums gehörte. Und als es plötzlich abgerissen wurde, sagte man uns schamhaft, man wäre dafür nicht zuständig gewesen. Ich halte das für unangebracht. Meines Erachtens müssen sich unsere tschechischen Kollegen bei den bevorstehenden Beratungen verantworten und uns erklären, wie sie diese Situation wieder gut machen wollen. Denn die Verpflichtung ist und bleibt immerhin in Kraft, und das Denkmal muss wiederhergestellt werden.

Frage: Sie haben Archive erwähnt. Der Ständige Vertreter Russlands bei der Europäischen Union, Wladimir Tschischow, erwähnte vor kurzem in einem Artikel den Dulles Plan. War die Erwähnung dieses Plans in offiziellen Dokumenten begründet, wenn man bedenkt, dass es sich bei dem Bestehen einer solchen Unterlage im Grunde um eine Verschwörungstheorie handelte?

Sergej Lawrow: Russlands Vertretung bei der EU hat bereits einen entsprechenden Kommentar abgegeben und sich bei den Journalisten für die Aufmerksamkeit für diesen Artikel unseres Ständigen Vertreters Wladimir Tschischow bedankt – und erläutert, dass diese Person nicht als Beispiel für das Bestehen eines konkreten Dokuments erwähnt wurde, das gewisse verschwörerische Ziele verfolgt hätte, sondern als einen Namen, der mit dem Geist der damaligen Zeiten verbunden war. Wir alle wissen, welche Pläne unsere Verbündeten gleich nach dem Sieg gegen den Faschismus unter sich besprachen. Und eben in diesem Kontext wurde dieser Name erwähnt.

Frage: Sie erwähnten, dass das Abschlussdokument des vom französischen Präsidenten Macron initiierten Treffens zu gemeinsamen Schritten zwecks Bekämpfung der Corona-Infektion im Grunde fertig ist. Könnten Sie im Allgemeinen erklären, was das für ein Abschlussdokument sein wird, ohne fremde Geheimnisse zu lüften?

Sergej Lawrow: Ich denke, da gibt es kaum etwas, was Sie überraschen könnte. Ich werde jetzt nicht erklären, was in diesem Dokument enthalten ist. Aber im Allgemeinen können Sie sich die bereits veröffentlichten Entscheidungen der UN-Vollversammlung und der G20 ansehen, und es wird Ihnen klar, in welche Richtung die Arbeit bei der Vorbereitung dieser von den Franzosen initiierten Videokonferenz der Vetomächte geführt wird.